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Wahlzettel liegen auf einem Tisch zur Auszählung bereit

Die Wochenvorschau für Berlin

So wird die Wahl gemacht

Ab heute hängen Wahlplakate, auch gewählt werden kann schon. Und es gibt diese Woche noch mehr Infos zur Wahlwiederholung am 12. Februar.
Von Anna Klöpper

2.1.2023

Satirische Jahresvorschau

Das Jahr, in dem wir keine Wahl haben

Berlin bleibt chaotisch, sei es in Sachen Verkehr, Politik oder Sport. Daran wird sich 2023 nichts ändern, weiß unser Autor. Und der muss es wissen.
Von Uli Hannemann

1.1.2023

Wahlunterlagen werden in eine Urne geworfen

Wahlchaos in Berlin

Beschwerde sorgt für Streit

Mehrere Mitglieder des Abgeordnetenhauses klagen in Karlsruhe gegen die Wahlwiederholung im Februar. An deren Vorbereitung ändere das aber nichts.

30.12.2022

Menschen stehen vor einem Wahllokal Schlange

Wahlchaos in Berlin

Klage gegen Wiederholung der Wahl

Die Wahl von 2021 soll Mitte Februar komplett wiederholt werden. Dagegen wehren sich rund 40 Klä­ge­r*in­nen vor dem Bundesverfassungsgericht.

16.12.2022

Ein Podium mit: Luisa Neubauer, Robert Vehrkamp, Stephan Bröchler und Manja Jacob

Seminar für Berliner Wahl­helfer:in­nen

Mittendrin statt nur dabei

Eine Initiative namens Erstwahlprofis Berlin schult junge Wahlhelfer:innen. Sie sollen bei der Wahlwiederholung am 12. Februar zum Einsatz kommen.
Von Leah Schmezer

14.12.2022

Monika Herrmann auf dem Fahrrad

Monika Herrmann über Wahlwiederholung

„Ich nehme das Foto von 2021“

Die Grüne hat 2021 den Einzug ins Parlament verpasst – und sich danach ein „selbstbestimmtes“ Leben aufgebaut. Freut sie sich auf die Wiederholung?
Interview von Bert Schulz

30.11.2022

Werbestand für das Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030

Streit um Termin des Klima-Entscheids

Wahl und Entscheid am gleichen Tag?

Kommentar von Bert Schulz und Stefan Alberti
Klima-Aktivist*innen drängen auf einen Termin; laut Wahlleiter sei das kaum zu organisieren. Auch in der taz läuft die Debatte. Ein Pro und Contra.

28.11.2022

Klaus Lederer

Kultursenator Lederer über Wahlkampf

„Das wird wieder eine Mietenwahl“

Kultursenator und Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer über Frust unter Wähler*innen, den Klimaentscheid, Hilfen für die Kultur und den Wahlkampf.
Interview von Bert Schulz und Erik Peter

27.11.2022

Auf einem Ballon auf einem Boot steht

Keine Wahl von AfD-Stadtratsposten

Kandidat fällt immer wieder durch

In drei Bezirken fallen die AfD-Stadtratskandidaten in den Wahlen wiederholt durch. Nun will die AfD klagen. Andere Parteien sehen das gelassen.
Von Marina Mai

23.11.2022

Menschen stehen vor einem Wahllokal und warten

Wahlwiederholung in Berlin

Sind Wahlen eine „Herkulesaufgabe“?

Der Innenausschuss streitet, wie groß der Aufwand einer Wahl in Berlin ist. Dahinter steht auch die Frage, ob parallel ein Volksentscheid stattfindet.
Von Bert Schulz

21.11.2022

Eine Schlange von Menschen vor dem Eingang eines Berliner Wahllokals

Wahlwiederholung in Berlin

Die ungerechte Neuwahl

Kommentar von Anna Klöpper
Die Pannen bei der Wahl 2021 waren weitreichend. Trotzdem bleibt die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Urteils der Verfassungsrichter*innen.

19.11.2022

Andreas Geisel in nachdenklicher Pose

Wahlwiederholung in der Hauptstadt

Berliner Wahlkrampf

Das Verfassungsgericht hat gesprochen: Die Berliner Wahlen von 2021 müssen wiederholt werden. Dem rot-grün-roten Senat kommt das eher ungelegen.
Von Bert Schulz

18.11.2022

Bettina Jarasch sitzt auf der Regierungsbank im Abgeordnetenhaus

Parteitreffen der Berliner Grünen

Werbung für Bettina Jarasch

Am Samstag wollen die Grünen erneut ihre Spitzenkandidatin küren. Das Treffen könnte zur Kampfansage an die SPD werden.

18.11.2022

Ein Mensch auf einem Rad fährt an einem Schild mit der Aufschrift Wahllokal vorbei

Wahlwiederholung in Berlin

Mehr Stimmzettel, mehr Hel­fe­r

42.000 Wahlhelfende sollen ein erneutes Chaos am 12. Februar verhindern – deutlich mehr als 2021. Nur: Werden sich genügend Leute melden?
Von Bert Schulz

18.11.2022

Franziska Giffey spricht in die Mikrofone zahlreicher Reporter

Wahl zum Abgeordnetenhaus ungültig

Appell, nicht nur an Berlin

Kommentar von Bert Schulz
Das Urteil mag einen spezifischen Berliner Bezug haben. Den Hinweis der Richter nur an die Adresse der Pannen-Hauptstadt zu lesen, greift zu kurz.

16.11.2022

Richter stehen in ihren Roben hinter Stühlen

Entscheidung des Verfassungsgerichts

Berlin ist zweite Wahl

Das Gericht erklärt die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von 2021 für ungültig. Innerhalb von drei Monaten müssen die Ber­li­ne­r*in­nen erneut an die Urnen.
Von Bert Schulz

16.11.2022

Das Foto zeigt die neun Mitglieder des berliner Verfassungserichtshofs.

Berlin vor der Wahlwiederholung

Urteil am Buß- und Bettag

Kommentar von Stefan Alberti
Das Landesverfassungsgericht verkündet seine Entscheidung zur Pannenwahl 2021 an einem ganz besonderen Tag.

16.11.2022

Initiative «Deutsche Wohnen enteignen» fordert die Umsetzung des Volksentscheids

Direkte Demokratie für Berlin

Drei Forderungen an den Senat

Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat sich eine Anhörung im Innenausschuss erkämpft. Am wenigsten umstritten: digitale Demokratie.
Von Plutonia Plarre

14.11.2022

Franziska Giffey steht neben protestierenden Schüler*innen mit Transparenten

Parteitag der SPD in Berlin

Einmal Giffey für alle

Noch ist nicht entschieden, ob es in Berlin zur Wahl kommt. Der Parteitag der SPD war dennoch Wahlkampf pur – und eine Genugtuung für die Regierende.
Von Bert Schulz

12.11.2022

Menschen stehen vor einem Wahllokal Schlange

Wiederholung der Wahl in Berlin

Rich­te­r*in­nen können Mut zeigen

Kommentar von Bert Schulz
Eine komplette Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl wäre juristisch gewagt, aber politisch der einzige richtige Weg.

12.11.2022