taz.de

Die Ampelkoalition in der Krise

Der ohnmächtige Kanzler

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Impfpflicht endete für Olaf Scholz in einem Desaster. Das kann sich beim 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr wiederholen. Und dann?

15.4.2022

Schwarz/weiß Grafik eines Panzers, der sich im hinteren Teil in Friedenstauben auflöste

Kriegsgerät für die Ukraine

Frieden schaffen mit Waffen

Die Mehrheit der Deutschen ist für eine stärkere militärische Hilfe für die Ukraine. Die Grünen machen Druck, aber der Kanzler zögert.

Von Tobias Schulze

15.4.2022

Präsident Steinmeier an der Seite seines polnischen Amtskollegen Duda

Affront gegen Steinmeier

In Kiew nicht erwünscht

Kommentar von Stefan Reinecke

Man kann die Wut in Kiew auf die deutsche Russlandpolitik verstehen. Aber klug ist die demonstrative Ausladung von Steinmeier nicht.

13.4.2022

Olaf Scholz blickt aus dem Fenster seines schwarzen Dienstwagens

„Zeitenwende“ von Kanzler Scholz

Vor allem Rhetorik

Kolumne Schlagloch von Georg Diez

Kanzler Scholz will sich von einer Welt lösen, die er selbst mitgeschaffen hat – und bleibt in ihr gefangen. Seiner Zeitenwende fehlt die Substanz.

13.4.2022

Steinmeier auf einem Rollfeld, im Hintergrund Flugzeug

Kiew-Besuche und Symbolpolitik

Zögern und Mäandern

Kommentar von Barbara Oertel

Bevor Kanzler Scholz mit leeren Händen in die Ukraine reist, sollte er es lieber lassen. Deutschland steht ohnehin schon als unsicherer Kantonist da.

11.4.2022

Bundesverteidigungsministerin Christiane Lambrecht

Panzerhaubitzen für Kiew

Berlin prüft und prüft

Vor schweren Waffenlieferungen an die Ukraine schreckt die Koalition zurück – unter anderem wegen der Eskalationsgefahr.

Von Tobias Schulze

10.4.2022

undeskanzler Olaf Scholz (SPD -l) geht nach den Gesprächen neben Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, zu einer Pressekonferenz vor dessen Amtssitz in Downing Street NO.10.

Der Bundeskanzler in London

Undiplomatisches Grinsen

Olaf Scholz und Boris Johnson sind sich in der Ukraine-Politik in vielem einig. Nur das Thema Nordirland bringt den eloquenten Premier ins Stottern.

Von Stefan Reinecke

9.4.2022

+++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++

Moskau droht YouTube

Johnson verspricht Kiew neue Finanz- und Militärhilfen. Russische Truppen konzentrieren sich in der Ostukraine. Moskau droht YouTube nach Sperrung von Duma-TV.

Von Canset Icpinar

9.4.2022

Vegetarische Wurst und blutige Steaks

Scholz und die Fehlbarkeit der SPD

Kolumne Der rote Faden von Silke Mertins

Der Kanzler hat schwere Tage hinter sich. Kritik wegen der zögerlichen Waffenlieferungen, die Impfpflicht und dann auch noch das Foto mit Klitschko.

9.4.2022

Wahlurne im Bundestag wird befüllt von einer roten Karte

Scheitern der Impfpflicht im Bundestag

Es grenzt an Totalschaden

Kommentar von Stefan Reinecke

Die gescheiterte Impfpflicht ist das erste Desaster für die Ampelregierung – und fügt dem Macher-Image des Kanzlers Kratzer zu. Doch auch die Union hat verloren.

7.4.2022

Karl Lauterbach sitzt mit weiteren Abgeordneten im Bundestag und applaudiert

Pleite für Regierung bei Impfpflicht

Corona immun gegen Bundestag

Fünf Stunden lang diskutierten die Abgeordneten im Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht. Doch kein Antrag erhielt eine Mehrheit.

Von David Muschenich

7.4.2022

Rüstungshilfe für die Ukraine

Was Lambrecht sagt und was sie tut

Kommentar von Anna Lehmann

Die Verteidigungsministerin gerät zunehmend unter Kritik. Mit ihrer Haltung zu Waffenlieferungen an Kiew ist sie in ihrer Partei aber nicht allein.

7.4.2022

Olaf Scholz zum Krieg in der Ukraine

„Alles, was sinnvoll ist“

In der Regierungsbefragung äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz vorsichtig zu weiteren Waffenlieferungen – und sendet beruhigende Signale an Kiew.

Von Stefan Reinecke

6.4.2022

Biografie über Olaf Scholz

Mund abputzen, weitermachen

„Zeit“-Journalist Mark Schieritz hat ein freundliches Porträt über Kanzler Olaf Scholz geschrieben. Bei entscheidenden Fragen muss auch er passen.

Von Lars Geiges

6.4.2022

Ausweisung russischer Diplomaten

Zu wenig zu spät

Kommentar von Silke Mertins

Annalena Baerbock weist 40 russische Botschafts-Geheimdienstler aus. Ein wichtiges Zeichen nach dem schändlichen Autokorso. Nur: Warum erst jetzt?

5.4.2022

Thomas Kutschaty und Olaf Scholz gemeinsam auf der Wahlkampfbühne

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Wahlkampfauftakt ohne Gegner

Sechs Wochen vor der NRW-Wahl ist die SPD bereits mit Spitzenpersonal auf dem Platz. Und die CDU? Überlegt noch, wann sie einsteigt.

Von Andreas Wyputta und Stefan Reinecke

3.4.2022

Scholz, Selenski, Söder auf Social Media

Die Kunst der Kommunikation

Kolumne Der rote Faden von Ulrich Gutmair

Olaf Scholz hat jetzt immerhin mal geredet – im TV. Selenski dagegen wendet sich täglich per Instagram an mich.

2.4.2022

Wladimir Putin sitzt an einem Schreibtisch und schaut auf einen großen Bildschirm, der eine Videokonferenz zeigt

Russland pocht auf Zahlungen in Rubel

Wirtschaftskrieg um Gas

Kommentar von Ulrike Herrmann

Russland will für den Rohstoff nur noch Rubel als Zahlungsmittel akzeptieren. Der Westen sollte das hinnehmen – alles andere hätte fatale Folgen.

31.3.2022

Zersprungene Scheiben , ein Mensch bewegt sich dahinter

+++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++

5.000 Todesopfer in Mariupol

Nach ukrainischen Angaben wurden in der belagerten Stadt mindestens 5.000 Menschen getötet. Scholz pocht auf Einhaltung der Gas- und Öllieferverträge.

28.3.2022