taz.de

Merz in der Ukraine

Ein vermeintlicher Coup

Kommentar von Sabine am Orde

CDU-Chef Merz reist nach Kiew und produziert starke Bilder. Das Problem ist der Zeitpunkt seiner Reise kurz vor der Landtagswahl in NRW.

4.5.2022

Portrait von Friedrich Merz in Irpin vor zerstörten Häusern

Reisen als Politikum

Merz nach Kiew, Scholz Meseberg

Der CDU-Chef besucht kurz vor zwei Landtagswahlen die Ukraine. Der Kanzler versichert Schweden und Finnland seine Zustimmung bei einem Nato-Beitritt.

Von Stefan Reinecke

3.5.2022

Andrij Melnyk, ein Mann mit kurzen grauen Haaren steht im Anzug vor iener Gruppe von personen in orangener Warnkleidung und mit Helmen. Der Himmel ist graublau, so wie am Abend oder frühen Morgen.

Botschafter der Ukraine in Deutschland

Leberwurst-Diplomatie

Kommentar von Tobias Schulze

Andrij Melnyk hat Olaf Scholz als beleidigte Leberwurst bezeichnet. Der Diplomat teilt aus, denn Krawall zieht immer – sogar in Kriegszeiten.

3.5.2022

Kanzler Olaf Scholz im ZDF-Interview mit Bettina Schausten und Peter Frey

Der Kanzler im ZDF-Interview

Merz rettet Scholz

Kommentar von Stefan Reinecke

Scholz gelingt es, seine Ukrainepolitik langsam besser zu erklären. Merz hingegen verwechselt Kiew mit Lüdenscheid – und Krieg mit Wahlkampf.

3.5.2022

Finlands Ministerpräsidentin Sanna Marin, Bundeskanzler Olaf SCholz und die Ministerpräsidentin von Schweden, Magdalena Anderson stehen auf einem Balkon und winken

Kabinettsklausur der Bundesregierung

Fragen, die alle umtreiben

In Meseberg ist das Bundeskabinett zu einer zweitägigen Klausur zusammengekommen. Zentrales Thema wird der Krieg in der Ukraine sein.

3.5.2022

Olaf Scholz stützt seinen Kopf auf die Hände

Scholz will kein Held sein

Held oder Heizung?

Kolumne Blast from the Past von Karina Urbach

Pinya, Scholz, Selenskyj: Parallelen zwischen literarischen Helden und heutigen Staatschefs.

4.5.2022

Menschen demonstrieren mit Plakaten gegen den Krieg in der Ukraine

Krieg in der Ukraine

Zurückhaltung ist gefährlich

Kommentar von Christian Rath

Kritik an Waffenlieferungen: Zehn Gegenthesen zum offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz und den Debattenbeitrag von Jürgen Habermas.

2.5.2022

Wladimir Putin in Umarmung mit Narendra Modi

Deutsch-indische Beziehungen

Besuch aus Neu-Delhi

Indiens Premier Modi beginnt in Deutschland eine Europatour. Was beide Länder eint: ihr kompliziertes Verhältnis zu Moskau.

Von Natalie Mayroth und Anna Lehmann

2.5.2022

Ein Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard

Offener Brief gegen Waffenlieferungen

Falscher Fokus

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Der offene Brief von Intellektuellen ist ein wichtiger Debattenbeitrag zum Krieg. Bloß: Empathie für die Ukrainer lassen die Unterzeichner vermissen.

1.5.2022

Warnung vor weiterer Kriegseskalation

Offener Brief an Scholz polarisiert

In der „Emma“ warnen Prominente aus Kultur und Medien den Kanzler vor einem Dritten Weltkrieg. Der Brief sorgt für eine Kontroverse.

1.5.2022

Robert Habeck und Olaf Scholz geben sich die Faust

Kommunikation von Habeck und Scholz

Mehr Habeck wagen

Kommentar von Nina Apin

Während Habeck für ein Handyvideo gefeiert wird, in dem er seine Politik erklärt, denkt Scholz immer noch, etwas Pathos im Bundestag würde ausreichen.

29.4.2022

Ein alter Mann spricht an einem Rednerpult

Habermas zu SPD und Ukrainekrieg

Gepard, Marder, Leopard und Co

„Krieg und Empörung“ – der Philosoph Jürgen Habermas verteidigt die Haltung von Kanzler Olaf Scholz. Aber hat diese sich nicht gerade geändert?

Von Andreas Fanizadeh

29.4.2022

Friedrich Merz gestikuliert im Bundestag

Debatte um das „Sondervermögen“

Schattenkanzler Merz

Kommentar von Pascal Beucker

Die Union wird sich die Zustimmung zum sogenannten Sondervermögen für die Bundeswehr teuer erkaufen lassen. Sozialpolitische Vorhaben sind in Gefahr.

28.4.2022

Kanzlerbesuch in Tokio

Scholz outet sich als Japan-Fan

Olaf Scholz macht aus der Not eine Tugend, wenn sein Blitzbesuch in Tokio die deutsche Asienpolitik wieder stärker auf Japan ausrichten soll.

Von Martin Fritz

28.4.2022

Delegierte hören Christian Lindner zu, der per Video auf der Leinwand zu sehen ist

FDP und Waffenlieferungen

Lindners Dilemma

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Die FDP spricht sich auf ihrem Parteitag für schwere Waffen für die Ukraine aus. Eine echte Distanzierung von Kanzler Scholz und der Ampel? Wohl kaum.

24.4.2022

Janine Wissler bei einer Pressekonferenz in Berlin

#MeToo-Skandal, Musk, Waffenlieferung

Es fehlt an Personalien

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Während es plötzlich wieder merkelt, versucht die Linke sich neu zu sortieren. Und auf ein neues Musikalbum dürfen wir uns alle freuen.

24.4.2022

Wladimir Putin lächelt den deutschen Aussenminister Sigmar Gabriel an

Fehlerkultur in der SPD

Die Identität wankt

Kommentar von Tobias Schulze

Sigmar Gabriel gibt zu, die russische Gefahr unterschätzt zu haben. Für die SPD wird es dennoch nicht einfach, Vertrauen und Ansehen zurückzugewinnen.

22.4.2022

Olaf Scholz mit dem stellvertretenden Regierungssprecher Wolfgang Büchner während einer Kabinettssitzung

Politologe über Krise von Scholz

„Die Ampel liefert bisher zu wenig“

Scheitert nach der Impfpflicht auch das Milliarden-Paket für die Bundeswehr? Dann stünde die Regierung am Abgrund, sagt Politologe Wolfgang Schroeder.

Interview von Stefan Reinecke

21.4.2022