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Bundeskanzler Olaf Scholz im Porträt

Olaf Scholz und die Klimabewegung

Der ganz normale Wahnsinn

Kommentar von Susanne Schwarz
Olaf Scholz hat das Problem der Klimakrise nicht verstanden. Dabei wäre es der Job des Kanzlers, jetzt einen grundlegenden Wandel zu organisieren.

4.6.2022

Aktivisten stehen vor dem Bundestag mit Masken von Baerbock, Scholz, Lambrecht, Merz und Habeck werfen mit Geld um sich

Abstimmung Sondervermögen Bundeswehr

Bundeswehr kann tüchtig aufrüsten

Der Bundestag verankert einen 100-Milliarden-Fonds für die Bundeswehr im Grundgesetz. Diese Aufrüstung sei Wahnsinn, meint die Linke.
Von Anna Lehmann

3.6.2022

Arbeitsminister Hubertus Heil im Bundestag.

Bundestag stimmt für Erhöhung

12 Euro Mindestlohn kommt

Der Bundestag hat ein zentrales Versprechen der Ampel beschlossen: Zum 1. Oktober steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Doch die Zweifel wachsen, ob das reicht.

3.6.2022

Ein historisches Foto von einer Streikszene. Arbeiter stützen sich auf ein Auto, aus dem ein Mann mit Megaphon spricht.

Scholz-Plan für „konzertierte Aktion“

Vom Damals lernen

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann
Scholz will in einer „konzertierten Aktion“ mit Staat, Arbeitgebern und Gewerkschaften die Inflation bekämpfen. Doch wie 1967 kann dabei viel schief gehen.

3.6.2022

Kanzler Olaf Scholz streitet vom Podium mit Klima-Aktivisten auf dem Kirchentag.

Scholz' Reaktion auf Klima-AktivistInnen

Klimakanzler mit Unterbrechungen

Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter
Hält Olaf Scholz Klima-AktivistInnen für Nazis? Kaum. Der Aufruhr um die Redenstörer zeigt aber, dass die deutsche Konsensmaschine stottert.

3.6.2022

Ein geöffneter Fallschirm an einem strahlend-blauen Himmel

Sondervermögen für die Bundeswehr

Teurer Aktionismus

Kommentar von Anna Lehmann
Die Probleme der Bundeswehr sind vor allem systemischer Natur. Milliarden hineinzupumpen, ohne Grundlegendes zu ändern, ist Verschwendung.

2.6.2022

Olaf Scholz von oben fotografiert.

Scholz-Plan gegen Inflation

Gemischte Reaktionen

Bundeskanzler Scholz schlägt eine „konzertierte Aktion“ zur Bewältigung der Inflation vor. Die Resonanz ist verhalten.
Von Barbara Dribbusch

2.6.2022

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk im Porträt

+++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++

EU knickt ein

Auf Druck Ungarns verzichtet die EU auf Sanktionen gegen Patriarch Kirill. Russland kontrolliert 20 Prozent der Ukraine, so Selenski.

2.6.2022

Ein Lastwagen mit Raketen auf einer Landstraße

Deutsche Hilfe für Ukraine

Schwere Waffen – irgendwann

Deutschland erhöht seine Zusagen an die Ukraine, liefert aber noch nicht. Noch hat Ägypten Vorrang.
Von Dominic Johnson

1.6.2022

Olaf Scholz redet im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Der Kanzler geht in die Offensive

Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz liefern sich einen munteren Schlagabtausch. Ersterer kündigt neue Waffenlieferungen an die Ukraine an.
Von Sabine am Orde

1.6.2022

CH-47 Transporthubschrauber.

100 Milliarden Sondervermögen Bundeswehr

Luftwaffe kauft CH-47-Hubschrauber

Die Bundeswehr will massiv in Fluggeräte inverstieren. Gekauft werden sollen auch 60 US-Transporthelikopter mit zwei Rotoren.

1.6.2022

Angela Merkel wird mit einem Smartphone fotografiert.

Kanzler Olaf Scholz

Der Blick auf Merkel

Kolumne Schlagloch von Georg Diez
Scholz setzt Merkels wortkargen Führungsstil als Kanzler fort. Doch zur Demokratie gehören Erklärungen. Ein paar hingeworfene Brocken reichen nicht.

1.6.2022

Demonstrierende Menschen stehen vor der Bühne und zeigen auf Scholz, der auf der Bühne sitzt.

Scholz-Äußerung über Klimaaktivismus

Ein Kanzler, der verdrängt

Kommentar von Susanne Schwarz
Bundeskanzler Scholz hat ziemlich sicher Klimaaktivismus mit dem Nationalsozialismus verglichen. Das ist ein Skandal, im Grunde ein Rücktrittsgrund.

30.5.2022

Verteidigungsministerin Lambrecht vor einem Bundeswehr Eurofighter.

Sondervermögen für die Bundeswehr

Eine praktische Lösung

Kommentar von Stefan Reinecke
Ein Bundeswehr-Sondervermögen im Grundgesetz ist nicht schön, aber richtig. Die Union sitzt mit im Boot und kann nicht mehr von außen attackieren.

30.5.2022

Blick auf Tivaouane

Scholz' Afrikareise

Die toten Babys von Senegal

Kolumne Afrobeat von Dominic Johnson
Deutschland will Erdgas aus Senegal. Dort kollabiert das Gesundheitswesen. Über das Dilemma eines Präsidenten, die richtigen Prioritäten zu setzen.

30.5.2022

Kanzler Scholz

Scholz und Waffenlieferungen

Sprachverwirrung auf Kanzlerart

Kommentar von Tanja Tricarico
Deutsche Waffenlieferungen sind nur ein Baustein, wichtiger noch ist ihre Signalwirkung: Die Ukraine muss auf Deutschland zählen können.

29.5.2022

Olaf Scholz gratuliert einem sichtlich zerknirschten Thomas Kutschaty mit Blumenstrauß

Dilemma der SPD

Eine Partei ohne eigenes Gewicht

In NRW sucht die SPD nach den Ursachen für ihre Niederlage. In Berlin funktioniert die Arbeitsteilung zwischen Kanzleramt und Partei nicht.
Von Stefan Reinecke

28.5.2022

Ein rotes Auto fährt durch eine karge Landschaft. Am Wegrand steht ein weißes Kreuz

Krieg in der Ukraine

Deutschlands Hintergrundrauschen

Kolumne Grauzone von Erica Zingher
Scholz bleibt vage, was seine Position zur Ukraine betrifft. Den Luxus, Entscheidungen hinauszuzögern, muss man sich leisten können.

27.5.2022

Olaf Scholz spricht mit einem jungen Mädchen

Katholikentag in Stuttgart

Vater Scholz bemüht sich ums Volk

Der Kanzler besucht den Katholikentag. Er spricht über Waffen, Afrika und die Klimakrise. Von der Zeitenwende sind nicht alle überzeugt.
Von Tanja Tricarico

27.5.2022

Olaf Scholz Ukraine

Scholz in Davos

Das größere Bild

Kommentar von Stefan Reinecke
Trotz Fehler ist Scholz' Kurs im Ukrainekrieg richtig. Wichtiger als Waffenlieferungen ist, zu verhindern, dass sich ein antiwestlicher Block bildet.

26.5.2022