taz.de

Olaf Scholz auf UN-Klimagipfel

Mehr Geld fürs Klima

Der Kanzler kündigt in Scharm al-Scheich die Aufstockung der internationalen Klimafinanzierung an. Aktivisten sehen Berlins Klimapolitik kritisch.

8.11.2022

Bundeskanzler Olaf Scholz steigt aus dem Flugzeug am Flughafen Scharm al-Scheich

Weltklimakonferenz COP27

2 Milliarden für mehr Waldschutz

Kanzler Scholz sagt bei der Weltklimakonferenz mehr Geld für Waldschutz zu. Deutschland beteiligt sich auch beim Schutzschirm gegen Klimaschäden.

7.11.2022

Kanzler Scholz und Chinas Präsident Xi vor chinesischen und deutschen Fahnen

Xis Warnung an Moskau

Eine schlechte Nachricht für Putin

Kommentar von Stefan Reinecke

Mit Pekings Warnung, Atombomben einzusetzen, distanziert sich Xi erstmals von Russland und dem Angriffskrieg. Scholz kann das als Erfolg verbuchen.

6.11.2022

Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Kiew dementiert Terrorliste

Der ukrainischen Regierung zufolge stehe SPD-Politiker Rolf Mützenich auf keiner Terrorliste. Teheran gesteht die Lieferung „einiger“ Drohnen an Russland.

6.11.2022

Peking-Reise des Bundeskanzlers

Scholz’ desaströse China-Politik

Kommentar von Felix Lee

Wandel durch Handel hat sich auch mit Blick auf Peking als Illusion entpuppt. Das Geschäft mit China lohnt sich. Politisch ist Vorsicht geboten.

5.11.2022

Chinareise von Olaf Scholz

Scholzomat und Menschenrechte

Kolumne Der rote Faden von Silke Mertins

Wie spricht man mit Diktatoren? Das ist gar nicht so schwer. Man greift tief in die Phrasenkiste und lässt bei der „Pressekonferenz“ einfach keine Fragen zu.

5.11.2022

Olaf SCholz und Xi Jinping vor deutschen und chinesischen Fahnen

Olaf Scholz in China

Kanzler äußert überraschend Kritik

Chinas Staatsführung hat sich einen Wohlfühlbesuch vom Bundeskanzler erhofft. Doch der sprach über Menschenrechte und Marktzugänge.

Von Fabian Kretschmer

4.11.2022

Bundeskanzler Olaf Scholz wird vor der Großen Halle des Volkes von Li Keqiang, Ministerpräsident der Volksrepublik China, empfangen.

Scholz in China

Mahnung nach fairem Handel

Li Keqiang wirbt im Rahmen des Antrittsbesuchs von Scholz für eine engere Zusammenarbeit. Scholz thematisiert den Krieg in der Ukraine.

4.11.2022

SPD-Debattenkonvent am Wochenende

Reizthemen China und Steuern

Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen.

Von Stefan Reinecke

4.11.2022

Chinareise des Bundeskanzlers

Olaf Scholz erklärt sich

Kanzler Olaf Scholz verteidigt in einem Zeitungsbeitrag seine umstrittene Reise nach China. Vor allem die Grünen sind sauer.

Von Anna Lehmann

3.11.2022

Deutsch-chinesische Beziehungen

Peking will ein „Weiter so“

Chinesische Kommentatoren schätzen Kanzler Scholz als relativ pragmatischen Politiker. In den sozialen Medien wird er aber vor allem mit Häme bedacht.

Von Fabian Kretschmer

3.11.2022

Kanzler Olaf Scholz reist nach Peking

Im Kriechgang nach China

Bundeskanzler Olaf Scholz bricht am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach China auf. Große Forderungen kann er nicht stellen.

Von Felix Lee und Anna Lehmann

3.11.2022

Beratungen mit Ministerpräsident*innen

Ein Kompromiss

Bund und Länder haben sich geeinigt. Es gibt Hilfe bei der Versorgung von Geflüchteten. Das 49-Euro-Ticket kommt, weitere Themen waren Wohngeld, Gas- und Stromspreisbremse.

2.11.2022

Olaf SCholz im Deutschen Bundestag, nachdenklich

Olaf Scholz reist nach Peking

Glattes Parkett China

Kommentar von Fabian Kretschmer

Schon im Vorfeld seiner Reise nach Peking sieht sich der Kanzler heftiger Kritik ausgesetzt. Wieder hat er verpasst, sich zeitnah zu erklären.

2.11.2022

Der Rechtsmediziner Klaus Püschel hält einen menschlichen Schädel hoch

Protest gegen Brechmediziner Püschel

Einmal Buh rufen reicht nicht

Kommentar von Friederike Gräff

Der Protest gegen Klaus Püschel als einen der Verantwortlichen der Brechmitteleinsätze ist mehr als verständlich. Aber er reicht nicht aus.

1.11.2022

Sabine Ferenschild in der Bundespressekonferenz

Vor Scholz' China-Reise

Kritik von Menschenrechtsvertretern

Am Donnerstag reist Olaf Scholz nach China. Exil-Uiguren und Menschenrechtler:innen fürchten, dass der Kanzler ihr Thema vernachlässigen könnte.

Von Sven Hansen

1.11.2022

Cannabis, China und Klimaaktivisten

Voller Durchzug

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Politisches zum In-der-Pfeife-Rauchen: Nach Russland gehört nun auch China zu den Bösen. Es kriselt zwischen Macron und Scholz. Und: Kartoffelbrei für den Klimaschutz.

30.10.2022