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Hofreiter über Scholz’ Ukraine-Politik

„Eine schwere Fehleinschätzung“

Grünen-Militärexperte Anton Hofreiter kritisiert, Olaf Scholz sei zu nachsichtig gegenüber Russland. Deutschland müsse der Ukraine das Taurus-System liefern.

Interview von Sabine am Orde und Tobias Schulze

29.2.2024

Debatte um Bodentruppen und Taurus

Kritik an Scholz und Macron

Frankreichs Präsident und der deutsche Kanzler sind in der Ukraine-Politik zuletzt uneins. Der Grüne Anton Hofreiter wirft beiden „Fahrlässigkeit“ vor.

28.2.2024

Olaf Scholz schüttelt Emmanuel Macron die Hand und lächelt ihn an, der lächelt aber in eine andere Richtung und gibt das Zeichen Thump up

Westliche Bodentruppen in der Ukraine?

Eiskalter Schauder

Kommentar von Barbara Junge

Macrons Bodentruppen-Vorstoß bedroht den zurückhaltenden Kurs der Nato. Und er ist kein Mittel, um den Krieg zu beenden.

27.2.2024

Taurus-Marschflugkörper am Tornado-Kampfjet in der Luft

Streit um Marschflugkörper

Scholz gegen Taurus-Lieferung

Die Bundeswehr darf nicht beteiligt sein, sagt Olaf Scholz. FDP und Grüne kritisieren das Nein des Kanzlers zu Taurus-Lieferung an die Ukraine.

27.2.2024

Emmanuel Macron mit ernstem Blick hinter einem Rednerpult

Militärhilfe für die Ukraine

Macron bricht ein Tabu

Auf der Ukraine-Unterstützungskonferenz in Paris droht Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron erstmals mit der Entsendung von Bodentruppen.

Von Rudolf Balmer

27.2.2024

Eine Frau schwingt die ukrainische Flagge vor dem Brandenburger Tor

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Tausende bei Kundgebungen

In Berlin demonstrieren laut Veranstalter etwa 10.000 Menschen gegen den russischen Angriffskrieg. Bei einem Drohnenangriff auf Odessa gab es einen Toten.

24.2.2024

Illustration eines Weckers. Auf dem Ziffernblatt ist das Wappen der Ukraine abgebildet, die zeiger stehen auf fünf Minuten vor Zwölf

Putins Überfall auf die Ukraine

Startschuss zum Weltkrieg

Essay von Jan Claas Behrends

Putins Krieg ist weit mehr als ein Versuch der Wiederherstellung des russischen Imperiums. Deutschland aber verweigert seine Verantwortung.

25.2.2024

Robert Habeck spricht auf einer Pressekonferenz vor blauem Hintergrund

Glückloser Vizekanzler

Habeck als Bergdoktor

Kolumne Der rote Faden von Lukas Wallraff

Schade für die Grünen, dass die Qualitäten des Bergdoktors in der Politik nicht ausreichen. Einvernehmlich Schlussmachen ist das Gebot der Stunde.

24.2.2024

Münchner Sicherheitskonferenz

Düstere Aussichten

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz fehlt es an einer zündenden Idee, wie der russische Krieg in der Ukraine beendet werden kann.

Von Pascal Beucker

17.2.2024

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Ukraines Militär verlässt Awdijiwka

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz warnt Präsident Selenski vor „künstlichem Waffendefizit“ seines Landes. China fordert eine politische Lösung des Krieges.

17.2.2024

Bewaffnete Bundeswehrsoldaten im Feld in Tarnuniform, sie sehen aus wie ein zerfledderter Busch

Zukunft des Nordatlantikpakts

Was mit der Nato noch geht

Wie sähe der Nordatlantikpakt ohne Beteiligung der USA aus? Diese Frage beschäftigt nicht nur die Münchner Sicherheitskonferenz. Drei Szenarien.

Von Tanja Tricarico

17.2.2024

Köpfe von Bernd Pickert, Cem-Odos Güler, Tobias Schulze und Anna Lehmann

Podcast „Bundestalk“

Dauerzoff in der Ampel

Podcast „Bundestalk“ von Bernd Pickert, Cem-Odos Güler, Tobias Schulze und Anna Lehmann

Schaffen es SPD, Grüne und FDP, die Legislaturperiode gemeinsam zu Ende zu regieren – und wäre das eigentlich gut?

Donald Tusk, polnischer Ministerpräsident, und Bundeskanzler Olaf Scholz geben im Bundeskanzleramt eine Pressekonferenz, hinter ihnen ist eine Europaflagge zu sehen

Tusk zu Besuch bei Scholz

Wunsch nach engerer Kooperation

Polens Ministerpräsident Donald Tusk besuchte am Montag Olaf Scholz. Sie kündigten eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstung an und kritisierten Donald Trump.

13.2.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) läuft mit einer Gruppe von Mitarbeitern und ernstem Gesicht dem Betrachtert entgegen, im Hintergrund ist das Weiße Haus zu sehen.

Deutsche Unterstützung für die Ukraine

Vorkehrungen für den Worst Case

Was tun, wenn die USA ihre Militärhilfe für die Ukraine beenden? Nach dem Besuch von Scholz in den USA gewinnt die Diskussion darüber an Fahrt.

Von Daniel Bax

11.2.2024

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Selenski wirbt um US-Militärhilfe

US-Präsident Biden und Kanzler Scholz warnen vor schwindender Unterstützung für die Ukraine. Ein Drohnenangriff auf Charkiw fordert sieben Tote.

10.2.2024

Olaf Scholz steigt mit entschlossenem Gesichtsausdruck in ein Flugzeug, um in die USA zu fliegen

US-Reise von Bundeskanzler Scholz

Vertauschte Rollen in Washington

Diesmal fliegt Olaf Scholz nicht als Zauderer in die USA, sondern als Antreiber: Die Amerikaner sollen endlich wieder der Ukraine helfen.

Von Tobias Schulze

8.2.2024

Annika Klose schaut gutgelaunt in die Kamera

Bundestagswahlkampf in Berlin

„Manche fragen, warum noch SPD?“

Berlin wählt mal wieder. Die SPD-Politikerin Annika Klose geht von Tür zu Tür, spricht über Scholz und Cannabis. Die Stimmung sei besser als erwartet.

Interview von Anna Lehmann

9.2.2024

Deepfake des ZPS

Nur kein falscher Scholz

Kommentar von Johannes Drosdowski

Das Zentrum für Politische Schönheit veröffentlicht zum zweiten Mal ein Video, in dem Olaf Scholz eindrücklich vor der AfD warnt. Aber: Es ist nicht echt.

2.2.2024