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Helmut Kress in sener Weinstube

Rehabilitierung Paragraf 175

„Ich hatte Angst, nichts als Angst“

Helmut Kress wurde wegen eines Liebesbriefs an einen Mann verfolgt. Der Bundestag berät nun ein Gesetz zur Entschädigung der Opfer.
Von Jan Feddersen

28.4.2017

Behelmte Polizisten vor einem Wasserwerfer

Gesetzentwurf zum Schutz von Polizisten

Bei Schubsen Knast

Polizisten sollen per Gesetz besser geschützt werden. Doch nicht nur die Zahlen, auf denen der Vorstoß beruht, sind mit Vorsicht zu genießen.
Von Patricia Hecht und Erik Peter

26.4.2017

Ein Mann in Anzug und mit Brille vor einer Graffit-besprühten Wand

Gesetzentwurf zu „Kinderehen“

Ehe nur noch ab 18

Kinderehen sollen pauschal für nichtig erklärt werden, so plant es Justizminister Maas. Für Betroffene werden auch Nachteile befürchtet.
Von Simone Schmollack

6.4.2017

Hände halten ein Smartphone

Diskussion um „Hate Speech“

Hass bleibt privat

Online-Netzwerke müssen endlich gegen Hetze und Hasskriminalität vorgehen. Dazu zwingt sie ein Gesetz. Zufrieden damit ist niemand.
Von Carolina Schwarz

5.4.2017

Fahrräder vor einem Grafitto:

Hetze in Online-Netzwerken

Facebook muss nicht filtern

Justizminister Maas hat das geplante Gesetz gegen Hass in Online-Netzwerken an einem zentralen Punkt entschärft. Und er stärkt die Nutzerrechte.
Von Christian Rath

30.3.2017

Das Logo von Facebook

Kommentar Hatespeech auf Facebook

Maas macht Dampf

Kommentar von Christian Rath
Online-Netzwerke tun zu wenig, um Strafbares schnell zu entfernen. Der Bußgeld-Vorschlag des Justizministers präzisiert, was „unverzüglich“ heißt.

15.3.2017

Erdogan spricht bei einem Treffen über Frauen und Demokratie in Istanbul

Streit mit der Türkei

Berlin weist Nazi-Vergleich zurück

Der Ton wird rauer. Deutsche Politiker mahnen, einen kühlen Kopf zu bewahren. Die Bundesregierung kritisiert die Äußerungen Erdoğans scharf.

6.3.2017

Ein Mann sitzt auf einem roten Sofa

Heiko Maas über Sicherheitspolitik

„Die Fußfessel ist das mildere Mittel“

Einen Automatismus nach Anschlägen, Gesetze zu verändern, dürfe es nicht geben. Justizminister Maas über SPD-Sicherheitspolitik und besseren Mieterschutz.
Interview von Konrad Litschko und Martin Reeh

2.3.2017

Mit Plakaten posieren ProtestteilnehmerInnen für ein Foto

Festgenommener Journalist in der Türkei

Yücel bleibt in Polizeigewahrsam

Die türkische Polizei hält Deniz Yücel weitere sieben Tage fest. Berlin sagt ihm Unterstützung zu, fordert aber nicht die sofortige Freilassung.
Von Konrad Litschko

20.2.2017

Björn Höcke sitzt vor einem AfD-Plakat

Justizminister Maas nach Höcke-Rede

Das „rechtsradikale Gesicht“ der AfD

Die AfD habe es offenbar abgesehen, die neue politische Heimat für Neonazis zu werden, sagt der Justizminister. Selbst Unionsfraktionschef Kauder ist empört.

21.1.2017

Zwischen Turnschuhen und Jeans eines Mannes ist eine elektronische Fußfessel angebracht

Umgang mit Extremisten in Deutschland

Regierung will Fußfesseln zulassen

Extremistischen Straftätern, die aus der Haft entlassen werden, will Justizminister Heiko Maas künftig eine Fußfessel auferlegen können.

4.1.2017

ein syrischer Junge auf einem Fahrrad vor einem verschlossen wirkenden Hof in Mecklenburg-Vorpommern

Umgang mit syrischen Flüchtlingen

Jugendliche müssen alleinebleiben

Die in der Koalition vereinbarte Härtefallregelung wird offenbar nie umgesetzt. Minderjährige Syrer dürfen damit ihre Eltern nicht nachholen.

27.12.2016

Ein Polizeiwagen steht vor dem Gebäude der jüdischen Gemeinde zu Berlin

Integration von Flüchtlingen

Maas will Schoa besser vermitteln

Keine Toleranz gegenüber Antisemitismus: Heiko Maas plädiert beim jüdischen Gemeindetag dafür, auch von Geflüchteten ein klares Bekenntnis zu verlangen.

11.12.2016

Polizist_innen stehen in einer Menschenmenge

Angriffe auf StaatsdienerInnen

Mehr Schutz für Cops

Bundesjustizminister Maas will Attacken auf PolizistInnen härter bestrafen. Hessen und Saarland fordern eine höhere Freiheitsstrafe.
Von Valerie Höhne

29.11.2016

Justizminister Heiko Maas sitzt im Bundestag

Nach Angriff durch „Reichsbürger“

Maas will schärferes Waffenrecht

„Reichsbürger“ treten immer aggressiver auf. Soll es vor Erteilung von Waffenscheinen künftig Regelanfragen beim Verfassungsschutz geben?

28.11.2016

Kaputtgesprengtes Ladenlokal in der Kölner Keupstraße 2004 mit Opfern davor

Aufarbeitung der NSU-Morde

Maas sieht „großes Staatsversagen“

Justizminister Heiko Maas entschuldigt sich bei Opfern und Hinterbliebenen für Fehler. So etwas dürfe nie wieder passieren.

4.11.2016

Heiko Maas und die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer in Bergmannskleidung

Stollenflutung im Saarland

Parlamentarisches Nachspiel für Maas

Als Landesminister ersparte Heiko Maas der RAG Millionen. Nun musste er vor einem Untersuchungsausschuss aussagen.
Von Christoph Schmidt-Lunau

25.10.2016

Zwei Männer küssen sich, dahinter ein Transparent „Liebe verdient Respekt“

Entschädigung für Homosexuelle

30 Millionen für Wiedergutmachung

Justizminister Maas plant den Beitrag für Schwule ein, die nach dem ehemaligen Paragrafen 175 verurteilt wurden. Ihre Handlungen galten demnach als strafbar.

9.10.2016

Justizminister Heiko Maas sitzt auf einerm Fensterbrett

Kommentar Paragraf 175

Wir müssen über Schuld reden

Kommentar von Jan Feddersen
Heiko Maas’ Initiative ist sehr löblich, aber sie wird zu rasch umgesetzt. Die gesellschaftliche Debatte um den Paragrafen 175 wird vermieden.

13.9.2016

Justizminister Heiko Maas im Porträt mit Schnute

Justizminister Heiko Maas zu Paragraf 175

Homosexuelle bald rehabilitieren

Schon im Mai hatte der Justizminister Entschädigungen für homosexuelle Opfer des Paragrafen 175 versprochen. Im Oktober will Heiko Maas einen Entwurf vorlegen.

13.9.2016