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Georg Maier und Journalisten vor der konferenz

Streit auf der Innenministerkonferenz

Fällt der Syrien-Abschiebestopp?

Auf der Innenministerkonferenz wollen Seehofer und die Union durchsetzen, Gefährder wieder nach Syrien abzuschieben. SPD und Pro Asyl warnen.
Von Konrad Litschko

10.12.2020

Horst Seehofer hat seine Hand nachdenklich ans Kinn gelegt. Er ist ein alter, dicker Mann mit weißen Haaren. Bei der letzten Rasur sind ein paar Stoppel stehen geblieben.

Horst Seehofer und syrische Geflüchtete

Horsts Abschiebestoppstopp

Kolumne Die Nafrichten von Mohamed Amjahid
Ein Ausflug in die (völlig fiktiven) Tagträume des Horst Seehofer. Syrische Diktatoren kommen drin vor, und eine Störchin freut sich.

9.12.2020

Menschen gehen an beschädigten Gebäuden im palästinensischen Flüchtlingslager Yarmouk am südlichen Stadtrand von Damaskus vorbei

Abschiebungen nach Syrien

Seehofers Weihnachtswunsch

Innenminister Seehofer will wieder in das Bürgerkriegsland abschieben. Die SPD-Länder wollen nicht mitmachen. Ab Donnerstag beginnen Beratungen.
Von Sabine am Orde

7.12.2020

Innenminister Pistorius redend vor einer blauen Wand

Islamist in Niedersachsen

Terrorpläne oder nicht?

Nachdem Niedersachsen kurzerhand einen mutmaßlichen Islamisten abgeschoben hat, wachsen Zweifel. Forderungen nach Aufklärung werden lauter.
Von André Zuschlag

11.11.2020

Ein Mann verkauft Schutzmasken in Kabul und steht vor einer Wand auf der vier große Hände gezeichnet sinf.

Migrationspolitik in Deutschland

Mit Schutzmaske abschieben

Die Bundesregierung plant erneut Abschiebungen nach Afghanistan – trotz steigender Coronazahlen und defizitärem Gesundheitssystem.
Von Christina Gutsmiedl

10.11.2020

Das Türschild einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge mit Schriftzug und Bundesadler

Bamf-Krampf in Bremen

Skandal verpufft

Das Bremer Landgericht weist die Anklage im Bamf-Skandal fast ganz zurück. Asylrechtlich ist der Bremer Außenstellenleiterin nichts vorzuwerfen.
Von Benno Schirrmeister

6.11.2020

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen

Von der Leyen legt Migrationspakt vor

EU setzt auf Tempo und Härte

Der Asylplan von EU-Kommissionschefin von der Leyen sieht schnellere Abschiebungen Geflüchteter an den Außengrenzen vor. Pro Asyl ist entsetzt.
Von Eric Bonse, Christian Jakob und Anja Maier

23.9.2020

Regisseur Faraz Sahriat liegt in einer Blumenwiese

Autofikionaler Spielfilm „Futur Drei“

Von hier und doch fremd

Der Regisseur Faraz Shariat erzählt in seinem Debutfilm „Futur Drei“ wie es ist, jung zu sein, schwul und das Kind iranischer Eltern in Deutschland.
Von Wilfried Hippen

17.9.2020

Ein flugzeug steht nachts auf dem Flughafen München, die Fenster der Maschine sind erleuchtet

Abschiebungen aus Deutschland

Lageberichte unter Verschluss

Sie sind Basis für asylpolitische Entscheidungen. Doch die Bundesregierung will Berichte zur Sicherheitslage in anderen Ländern nicht veröffentlichen.
Von Frederik Eikmanns

21.8.2020

ein Polizist mit Pistole am Halfter und Pfefferspray in der Hand

Gewalt gegen Abschiebungsgegner

Schmerzgriffe nur mit Ansage

Niedersachsens Oberverwaltungsgericht hat einen Polizeieinsatz gegen Abschiebegegner als rechtswidrig bestätigt. Die Begründung mutet skurril an.
Von Reimar Paul

20.8.2020

Ein Afghane wird auf den Flughafen Leipzig-Halle von Polizisten zur Abschiebung ins Flugzeug gebracht

Berliner Abschiebefall

Justiz stimmte Abschiebung zu

Nach Afghanistan abgeschobener Nebenkläger soll im Görlitzer Park Menschen bedroht haben. Generalstaatsanwaltschaft führte das Verfahren.
Von Plutonia Plarre

17.8.2020

Ein Mann wird von Polizisten durch eine Gangway geführt

Abschiebung nach Afghanistan

Polizist schlägt, Staat schiebt ab

Ein Polizist, der zu rechten Anschlägen ermittelte, beging mutmaßlich einen rassistischen Übergriff. Das traumatisierte Opfer wird abgeschoben.
Von Erik Peter

13.8.2020

Eine Gruppe von Menschen mit Masken läuft über das Flugfeld eines Flughafens

Neue Zahlen zu Flüchtlingen

2020 deutlich weniger Abschiebungen

Wegen Corona wurde in diesem Jahr deutlich weniger abgeschoben. Wie die taz berichtet, steigen die Zahlen inzwischen aber wieder.

6.8.2020

Ein schwer bewaffneter Polizist steht an einer Absperrung

Deutsche Flüchtlingspolitik

Abschiebezahlen steigen wieder

Deutschland schickt wieder deutlich mehr Flüchtlinge zurück. Bedenken wegen Corona haben die Behörden nicht.
Von Frederik Eikmanns

30.7.2020

Ein Lufthansa-Flugzeug vom Typ Airbus A330-300 startet

Abschiebungen aus Deutschland

Twittersturm Richtung Lufthansa

Lufthansa und Tochtergesellschaften führen bislang jede vierte Abschiebung durch. In dieser Woche beginnt eine Kampagne „Lufthansa abschiebfrei“.
Von Franziska Schindler

27.7.2020

Ein Mann wird von Polizeibeamten in ein Flugzeug geführt

EU-Grenzschutzagentur Frontex

Hilfe beim Abschieben

Frontex zahlt auf Wunsch Charterflüge, um Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückzubringen. Deutschland macht davon regen Gebrauch.
Von Christian Jakob

20.7.2020

Wärter in einem Gefängnis schließt ein Tor aus.

EuGH-Entscheidung zu Abschiebehaft

Gefährder ins Gefängnis

Der EuGH billigt die deutsche Rechtslage: Abzuschiebende Gefährder dürfen besser gesichert werden als andere Abschiebehäftlinge.
Von Christian Rath

2.7.2020

Polizisten stehen mit mehreren Menschen mit Koffern auf dem Bürgersteig

Abschiebung von Menschen

„Geisel lehnt zu viele Anträge ab“

Wer ist Deutschlands Abschiebemeister-Minister? Der Berliner SPD-Politiker erreicht in einer Abstimmung unter Geflüchteten den zweiten Platz.
Interview von Uta Schleiermacher

18.6.2020

Ein Gitter mit Stacheldraht vor einem Gebäude

Abschiebungsbeobachter sind wichtig

Nicht als Alibi missbrauchen

Kommentar von Katharina Schipkowski
Die EU-Staaten sind verpflichtet, Abschiebungen zu beobachten und zu dokumentieren. Umgesetzt wird das in Deutschland kaum. Es ist wohl zu unangenehm.

22.5.2020

Drei Polizistinnen von hinten

Übergriffe bei Abschiebungen

Polizistin mangelt es an Empathie

Weil sie ein Kind bei einer Abschiebung unter Druck gesetzt haben soll, ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen eine Polizistin.
Von Marthe Ruddat

22.5.2020