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Parteitag der Linkspartei

Debatte um Soziales

Am Wochenende setzt sich die Linkspartei mit ihren Antworten auf die großen Fragen auseinander. Streitgespräche werden nicht ausbleiben.
Von Stefan Reinecke

14.6.2013

Kommentar Hochwasserkatastrophe

Trocken bleibt es nur auf dem Berg

Kommentar von Michael Bartsch
Die Forderung nach Retentionsräumen greift zu kurz. Klimawandel ist nicht umkehrbar. Vor dem Hochwasser ist man im Zweifel kaum gefeit.

4.6.2013

Prozess gegen Pfarrer Lothar König

„Bella Ciao“ statt „Bullen mit Steinen“

Der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König steht wegen besonders schweren Landfriedensbruchs vor Gericht. Die Aussagen der Polizei werden durch Videos widerlegt.
Von Sebastian Erb

29.5.2013

Funkenzellenabfrage in Dresden

„Handygate“ beschäftigt Karlsruhe

Die Datenabfrage bei der Dresdner Anti-Nazi-Demo war inakzeptabel, sagen sächsische Linken-Abgeordnete. Jetzt ist Karlsruhe gefragt.
Von Michael Bartsch

23.5.2013

Vorletzter Spieltag der 2. Bundesliga

Kaiserslautern wahrt Aufstiegschance

Nach einem Sieg in Regensburg ist den Pfälzern der dritte Tabellenplatz nicht mehr zu nehmen. Aue und Dresden am Tabellenende gegen den Gang in die Abstiegsrelegation.

12.5.2013

Prozess gegen Lothar König

„Keine direkten Aufrufe“

Polizisten sagen am zweiten Prozesstag gegen den Jugendpfarrer aus. Der ist wegen der Teilnahme an der Dresdener Anti-Nazi-Blockade vor Gericht.
Von Michael Bartsch

24.4.2013

Beschluss des Landgerichts Dresden

Handygate war illegal

Schlappe für die Sächsische Justiz: In letzter Instanz hat das Landgericht Dresden das massenhafte Sammeln von Handydaten für rechtswidrig erklärt.
Von Paul Wrusch

23.4.2013

Kommentar Prozess gegen Pfarrer König

Der Stellvertreter vor Gericht

Kommentar von Michael Bartsch
Dem Jenaer Jugendpfarrer Lothar König droht eine harte Strafe wegen Aufrufs zu Gewalt. Dabei liegt nichts Konkretes gegen ihn vor.

4.4.2013

Stadtjugendpfarrer als Staatsfeind

Der unbequeme König

Nach den Krawallen bei den Dresdner Anti-Nazi-Demos 2011 schlägt die Justiz zurück. Lothar König wird angeklagt, ein Aufwiegler zu sein.
Von Michael Bartsch

16.3.2013

Verurteilung Dresdner Neonazigegner

Auf ganz schmaler Basis

Ein Neonazigegner wurde wegen angeblichen Landfriedensbruchs hart verurteilt. Nun liegt die Begründung vor. Sie ist zweifelhaft.
Von Michael Bartsch

5.3.2013

Obdachlos in Dresden

Den Schlafplatz verbaut

Am „Blockhaus“ in Dresden bringt der Freistaat Sachsen jetzt Sperren gegen einen Obdachlosen an – und orientiert sich damit an der Politik in Hamburg.
Von Michael Bartsch

18.2.2013

Naziaufmarsch in Cottbus

Friedliche Blockade

Nur zwei Tage nach der erfolgreichen Blockade von Dresden, stört auch in Cottbus ein Bürgerbündnis erfolgreich einen Naziaufmarsch.

16.2.2013

Kommentar Nazis in Dresden

Ein kleines Lob der Polizei

Kommentar von Sebastian Erb
Der gescheiterte Naziaufmarsch von Dresden zeigt: Menschenketten sind gut, vielfältige Protestaktionen sind besser.

14.2.2013

Naziaufmarsch in Dresden

Schneebälle gegen rechts

4.000 Menschen schafften es, den Nazi-Aufmarsch in Dresden beträchtlich zu stören. Selbst die Polizei zog ein positives Fazit.
Von Michael Bartsch, Sebastian Erb und Andreas Speit

14.2.2013

Demonstration für Frieden in Dresden

Ein Pulli für den Panzer

Zwei Frauen haben einen Leopard-Panzer vor dem Militärhistorischen Museum in Dresden eingestrickt. Manche empören sich über die Aktion.
Von Matthias Lohre

13.2.2013

Demonstrationen in Dresden

Entspannter, aber noch nicht nazifrei

Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens könnte sich am Mittwoch der Erfolg der Neonazigegner fortsetzen. Für eine Entwarnung ist es zu früh.
Von M. Bartsch und A. Speit

13.2.2013

Handydaten-Skandal in Dresden

Sogar die Opposition hat vergessen

Der Dresdner Handydatenskandal empörte 2011 die Politik. Aber die Gesetze wurden nicht verschärft: Genug Zeit für die Behörden, die Daten auszuwerten.
Von Paul Wrusch

30.1.2013

Naziaufmärsche in Dresden

Die braune Bescheidenheit

Rechtsextreme stapeln in Aufrufen zum Bomben-Gedenken in Dresden bewusst tief. Die Stadt tappt in die Falle – und spart sich den Appell für einen Sammelprotest.
Von Michael Bartsch

28.1.2013

Kritik Urteil Anti-Nazi-Demo

Abschreckend und gefährlich

Ein Linken-Mitarbeiter wird zu 22 Monaten Haft verurteilt. Die Entscheidung habe mit einem rechtsstaatlichen Verfahren nichts zu tun, so Bundestagsvizepräsidentin Pau.

18.1.2013

Antinazi-Proteste in Dresden 2011

Linken-Mitarbeiter hart verurteilt

Ein angeblicher Aufwiegler wird zu 22 Monaten Haft verurteilt. Nach Ansicht der Verteidigung soll das Urteil vor allem abschreckende Wirkung haben.
Von Michael Bartsch

16.1.2013