Artikel

Zahlungen an NS-Opfer

1.500 Euro für erlittenes Unrecht

Mehrere hundert ehemalige Ghettoinsassen haben inzwischen einen „Rentenersatzzuschlag“ erhalten. Für viele kam die Leistung zu spät.

Von Pascal Beucker

18.9.2018

Aktivisten verkleidet als Angela Merkel vor dem Plakat mit der Aufschrift

Klimapolitik der Bundesregierung

Stillstand in Berlin

Die schwarz-rote Koalition tut nichts fürs Klima – und bremst in Brüssel. Angela Merkel ist gegen neue EU-Klimaziele.

Von Malte Kreutzfeldt

30.8.2018

Kommentar Klimapolitik

Wir müssen nur wollen

Kommentar von Barbara Junge

Merkel will das Klimaziel nicht anheben. Dabei gibt es genug Wissen, Experten und Technik, um es zu erreichen – es bräuchte nur eine Allianz.

31.8.2018

Rechtsextreme Straftaten

Identitäre werden krimineller

Über 100 Straftaten schreibt die Regierung der Identitären Bewegung seit April 2017 zu. Am Samstag will das völkische Netzwerk in Dresden feiern.

Von Malene Gürgen

24.8.2018

Spielemesse Gamescom

Zocken, auch fürs Vaterland

Die Gamescom in Köln ist die weltgrößte Messe für digitale Spiele – und auch für das Militär und den Nachrichtendienst interessant.

Von Martin Kaul

20.8.2018

Der Querschnitt eines Seekabels liegt auf einem Strand, im Hintergrund das Meer

Chinesische Investitionen in Deutschland

Bundesregierung stoppt Einkaufstour

Chinesische Firmen kaufen sich hierzulande in Unternehmen ein. Das beobachtet die Große Koalition kritisch – und greift erstmals ein.

Von Anja Krüger

27.7.2018

An einem Hafen stehen dutzende Container

Kommentar Deutsch-türkischer Handel

Ohrfeige für die Opposition

Kommentar von Anja Krüger

Die Bundesregierung hebt ihre Begrenzung von Bürgschaften für Lieferungen in die Türkei auf. Das ist ein fatales Zeichen für den dortigen Umbau.

22.7.2018

Angela Merkel lächelt, vor ihr heben sich Hände

Angela Merkels Sommerpressekonferenz

Alles andere als am Ende

Die Kanzlerin setzt nach vier Monaten zähen Regierens einen neuen Spin: Die Flüchtlingsdebatte erklärt sie für ausdiskutiert.

Von Malte Kreutzfeldt und Anja Maier

20.7.2018

Eine menschliche und eine Roboterhand vor dem Handschlag

Kommentar KI-Strategie der Regierung

Ratlose Intelligenz

Kommentar von Tanja Tricarico

Die Bundesregierung will ganz vorne sein bei der Entwicklung der Künstlichen Intelligenz. Der Schutz privater Daten kümmert sie wenig.

19.7.2018

Brexit-Brief des Bundesinnenministers

Bundesregierung geht auf Distanz

Die Bundesregierung hat sich bei der EU-Kommission von Bundesinnenminister Horst Seehofer distanziert. Die Grünen werfen ihm rechtspopulistische Methoden vor.

9.7.2018

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) redet und gestikuliert im Bundestag

Kommentar Budget der Entwicklungshilfe

Ein Problem – aber nicht unseres

Kommentar von Eva Oer

Das Entwicklungsministerium bekommt 2019 zwar mehr Geld – trotzdem viel zu wenig. Wo sind die, die sonst von Fluchtursachenbekämpfung schwafeln?

8.7.2018

Eine Frau guckt nachdenklich aus einem Zelt

Kommentar Einigung in Asylstreit

Es bleibt ein schmutziges Geschäft

Kommentar von Barbara Dribbusch

Keine Verbesserung in Sicht: Der Asylkompromiss von Union und SPD ändert nichts daran, dass Menschen hin- und hergeschoben werden.

6.7.2018

Markus Söder, Horst Seehofer und Alexander Dobrindt

Kommentar Krise in der Union

Dann geht doch!

Kommentar von Ulrich Schulte

Die CSU droht mit Alleingang und Bruch mit der Schwesterpartei CDU. Dazu wird es nicht kommen, denn die Bayern haben viel zu viel zu verlieren.

27.6.2018

Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude

Abgeordnete befragen Regierung

Bundestag spannend wie nie!

Im Deutschen Parlament gibt es neue Spielregeln. Erstmals muss Bundeskanzlerin Merkel am Mittwoch eine Stunde lang Fragen beantworten.

Von Tobias Schulze

6.6.2018

eine Hand mit rot lackierten Fingernägeln setzt einen Stift auf einen Vertrag

Angestellte der Bundesregierung

Fast 7900 sachgrundlose Befristungen

Laut einem Bericht wurde bei mehr als der Hälfte aller befristeten Verhältnissse kein Sachgrund angegeben. Der Koalitionsvertrag sieht deutlich geringere Zahlen vor.

4.6.2018