Artikel

Ältere Damen mit Polenflagge bei einer Pro-Regierungs-Demo in Warschau

Kommentar zur politischen Lage in Polen

Auf dem Weg zum Rechts-Staat

Kommentar von Barbara Oertel

Im Rekordtempo fahren Jarosław Kaczyński und seine PiS Gewaltenteilung und Pressefreiheit herunter. Doch noch ist Polen nicht verloren

17.12.2015

Drei Polnische Verfassungsrichter in Warschau

Streit um polnisches Verfassungsgericht

Präsident Duda ignoriert das Urteil

Die konservativen Machthaber in Polen bleiben im Streit um die Ernennung von Verfassungsrichtern hart. Kritiker befürchten eine Aushöhlung der Rechte der Judikative.

16.12.2015

Demonstration in Warschau zur Unterstützung der Regierung.

Kommentar Demonstrationen in Polen

Unfähig zu Kompromissen

Kommentar von Adam Krzeminski

Das Land ist tief gespalten: Beide Seiten schreien sich nur noch gegenseitig an – auch im Parlament. Sie finden kaum eine gemeinsame Sprache.

13.12.2015

Jaroslaw Kaczyński, Parteivorsitzende der rechtsnationalen Partei Recht und Gerechtigkeit

Proteste in Warschau

Polnischer Kulturkampf auf der Straße

50.000 Menschen haben am Wochenende gegen die Manipulationen der neuen Regierung demonstriert. Mehrere Tausend hielten am Sonntag dagegen.

Von Gabriele Lesser

13.12.2015

Demos gegen die polnische Regierung

Gegen „Schleifung der Demokratie“

In Polen haben Zehntausende gegen die konservative Regierung protestiert. Auslöser war die kurzzeitige Benennung von fünf regierungsnahen Richtern.

13.12.2015

Ein Mann hält im Gericht ein Spruchband „Entkommunisiert die Gerichte“ hoch.

Verfassungsgericht in Polen

Die Richter und ihre Henker

Die Regierung blockiert einen Versuch des Verfassungsgerichts, drei Richter im Amt zu halten. Sie will fünf von ihr ernannte Richter durchsetzen.

11.12.2015

Adam Slomka, ein ehemaliger Aktivist der Opposition, demonstriert am Mittwoch im Verfassungsgericht in Warschau.

Gewaltenteilung in Polen

Streit um Verfassungshüter eskaliert

Das Oberste Gericht rügt ein neues Gesetz zur Ernennung von Richtern. Es verstoße teilweise gegen die Verfassung. Das ficht Präsident Duda nicht an.

Von Gabriele Lesser

10.12.2015

Zwei polnische Verfassungsrichter in Roben

Polnische Verfassungsrichter

Postenbesetzung teils rechtswidrig

Kaum waren fünf neue Richter vereidigt, kassierte das Verfassungsgericht diesen Schritt. Das Hickhack um die Einflussnahme der Regierung in Polen geht weiter.

10.12.2015

Beata Szydlo gibt eine Pressekonferenz, nur mit polnischen Flaggen im Hintergrund

Die Blockierer des Klimagipfels

Sieben große Bremser

Die Minister sind da, es kann richtig losgehen. Von wegen: Es herrscht große Entschleunigung, weil ein paar Länder blockieren.

Von Bernhard Pötter

8.12.2015

Eine Reihe Kühltürme gibt Wasserdampfwolken ab, davor spiegelt sich der graue Himmel in einer Pfütze

Braunkohleabbau in Brandenburg

Kommunen fordern Schadenersatz

Zwei polnische Städte haben Vattenfall auf 50.000 Euro Schadenersatz verklagt. Sie machen wegen des Tagebaus erhöhte Kosten bei der Trinkwasserversorgung geltend.

7.12.2015