Artikel

Menschen protestieren gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes vor dem Sitz des Verfassungsgerichts

Verschärfung des Abtreibungsrechts

Tausende auf den Straßen

In Polen haben tausende Menschen gegen das Inkrafttreten eines nahezu vollständigen Abtreibungsverbots protestiert. In mehreren Städten gab es Demos.

28.1.2021

Demonstrierende mit Mundnasenschutz, auf dem das rote Blitzsymbol der Pro-Choice-Bewegung abgebildet ist

Feministischer Jahresrückblick

Wut in den Augen

2020 war für die Gleichberechtigung ein dunkles Jahr, gleichzeitig aber auch eines des feministischen Protestes. Sicher ist: Die Kämpfe gehen weiter.

Von Carolina Schwarz

30.12.2020

Ein Mann baut an einem Reklamezug, an einem Vordach. Die Buchstaben bilden das Wort Orlen. Das

Staatskonzern in Polen kauft Zeitungen

Das Orlen-Imperium

Der Ölkonzern Orlen hat etliche polnische Zeitungen und Online-Portale von der deutschen Verlagsgruppe Passau erworben. Polens Rechte triumphiert.

Von Gabriele Lesser

12.12.2020

Zwei Schwäne fliegen über einer Wasserlandschaft

Nationalpark Unteres Odertal

Gefährdete Wildnis

25 Jahre nach seiner Gründung hat sich der Nationalpark als Erfolgsgeschichte erwiesen. Doch nun ist die Idylle durch den Ausbau der Oder bedroht.

Von Ulrike Wiebrecht

17.12.2020

Nationalpark Unteres Odertal bei Stuetzkow

Aktivistin über den Ausbau der Oder

„Es wird weniger Wasser geben“

Die Künstlerin Katrin Dobbrick setzt sich für den Stopp der Oder-Ausbaupläne ein. Sie befürchtet massive Schäden für die Auenlandschaft.

Interview von Ulrike Wiebrecht

15.12.2020

Viktor Orban, Premierminister von Ungarn und Mateusz Morawiecki,Premierminister von Polen

Nach Einigung zum EU-Finanzpaket

Geld fließt, Streit bleibt

Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar.

Von Eric Bonse

11.12.2020

Viktor Orban und Mateusz Morawiecki diskutieren. Sie tragen beide Masken.

Einigung über EU-Haushalt

Blockade verhindert

Die EU hat sich auf den Haushalt und einen Hilfsfond wegen Corona geeignet. Auch den Blockierern Ungarn und Polen kommt sie entgegen.

10.12.2020

Angela Merkel beim EU-Gipfel im Oktober steht vor eropäischen Flaggen

Streit vor EU-Gipfel

Merkel muss um ihre Bilanz bangen

Auf dem letzten EU-Gipfel unter deutschem Vorsitz droht viel Ärger. Beim Haushaltsstreit mit Polen und Ungarn scheint jedoch ein Kompromiss in Sicht.

Von Eric Bonse

10.12.2020

Willy Brandt kniet umringt von Fotografen vor dem Denkmal

Willy Brandts Kniefall vor 50 Jahren

Der zensierte Antifaschist

Die Geste des Kanzlers vor dem Denkmal des Warschauer Ghettos ist berühmt. Doch Polens Bürger erfuhren damals nichts von dem Akt der Versöhnung.

Von Gabriele Lesser

7.12.2020

Rechtsradikale 1972 beim Marsch auf Bonn, auf einem Schild steht: Brandt geh heim nach Moskau

Willy Brandts Kniefall vor 50 Jahren

„Volksverräter“ und Idol

Vom „Ausverkauf“ sprachen Rechte angesichts der neuen Ostpolitik. Brandts Geste in Warschau polarisierte die Bundesrepublik wie nie zuvor.

Von Klaus Hillenbrand

7.12.2020

Angela Merkel breitet die Hände nach ihrer Ankunft mit dem Auto in Brüssel aus

Europäische Union im Jahr 2020

Club der Egoisten

Kommentar von Eric Bonse

Der deutsche EU-Vorsitz hat Europa nicht aus der Krise geholt. Im Gegenteil: Es ist alles nur noch schlimmer geworden.

6.12.2020

Ein Frau harkt vor einer grauen Betonhauswand ein Beet mit Sträuchern, neben ihr steht ein Kinderwagen

Kaśka Brylas Roman „Roter Affe“

Über alle Grenzen hinweg

Kaśka Bryla hält in ihrem Debütroman „Roter Affe“ den Spannungsbogen in einer deutsch-polnisch-österreichischen Geschichte.

Von Juri Wasenmüller

1.12.2020

Die beiden rechtspopulistischen Regierungschefs Mateusz Morawiecki und Viktor Orbán bei einer Pressekonferenz

Streit um Rechtsstaatlichkeit in EU

Patt in Brüssel

Der Budgetstreit geht weiter, Ungarn und Polen bestehen auf ihrem Veto. Das Europaparlament ist in Rage, Merkel scheut bislang vor einem Bruch zurück.

Von Eric Bonse

26.11.2020

Viktor Orban steigt in Brüssel aus dem Auto

EU-Haushaltsstreit

Eine populistische Erpressung

Kommentar von Gabriele Lesser

Der EU-Haushalt 2021–2027 ist tatsächlich in Gefahr. Die Bürger:innen in Polen und Ungarn müssen erfahren, was ihnen das Rechtsstaatsverfahren bringt.

20.11.2020

Justiz in Polen

Nächster Richter geschasst

Ein bekannter regierungskritischer Richter verliert in Polen seine Immunität. Jetzt droht ihm ein Berufsverbot oder eine Haftstrafe.

Von Gabriele Lesser

19.11.2020

Eine Frau mit einer Mundschutzmaske hat sich bei einem Mann untergehkt, der Schutzkleidung trägt und ein Sauerstoffgerät in den Händen hält

Budgetkrise in der EU

Am besten „aussitzen“

Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen den EU-Haushalt muss der deutsche Ratsvorsitz einen Weg aus der Blockade finden. Nur wie?

Von Eric Bonse

17.11.2020

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Ungarns Regierungschef Viktor Orban schütteln sich die Hand

Streit um Rechtsstaat und EU-Haushalt

Ungarn und Polen blockieren

Der Streit um die Bindung von EU-Geldern an Rechtsstaatsprinzipien eskaliert. Ungarn und Polen legen ein Veto gegen die Corona-Aufbaufonds ein.

Von Eric Bonse

16.11.2020

Vizekommissionschefin Věra Jourová bei der LGBTIQ-Strategie am Donnerstag in Brüssel

LGBTIQ-Strategie der EU

Heikel und notwendig

Kommentar von Eva Oer

Für die EU ist es höchste Zeit, LGBTIQ in Polen und Ungarn Solidarität zu zeigen. Doch das Signal könnte den Streit um Rechtsstaatlichkeit erschweren.

12.11.2020