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Andrea Nahles

Die Ministrable

Laut, direkt und glänzend vernetzt – so war ihr Image als SPD-Generalsekretärin. Als Arbeitsministerin darf sie jetzt aufräumen, was ihre Partei verbockt hat.
Von Anja Maier

7.1.2014

Das Jahr

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch
2013? Na ja. 2014? Geht so. 2015? Hmm. 2016? Ach. Aber freuen Sie sich auf 2017 – da wird die Bundestagswahl richtig spannend!

29.12.2013

Hamburg-SPD gegen Betreuungsgeld

GroKo? Uns doch egal!

Der Hamburger Senat hält das Betreuungsgeld nach wie vor für verfassungswidrig und will klagen. Obwohl die Bundes-SPD mit der CDU koaliert.
Von Christian Rath

23.12.2013

Neue Bundesdatenschutzbeauftragte

„Ein wirksames Instrument“

Andrea Voßhoff hält die Vorratsdatenspeicherung weiterhin für sinnvoll. Der Europäische Gerichtshof prüft die Verhältnismäßigkeit.

20.12.2013

Internetausschuss im Bundestag

Durchbruch oder Selbsthypnose?

Netzpolitiker von Union und SPD jubeln über den neuen Internetausschuss. Die Grünen kritisieren, inhaltlich sei der Ausschuss „dünne Suppe“.
Von Paul Wrusch

18.12.2013

Medizinerin kritisiert Pillen-Hersteller

„80 Prozent Pseudoinnovationen“

Milliarden aus dem Gesundheitssystem werden von Arznei-Herstellern entführt, sagt Christiane Fischer. Korruption sollte für Ärzte strafbar werden.
Interview von Laura Weis

17.12.2013

Kommentar: Urteil zu Garzweiler II

Im Rheinland nichts Neues

Kommentar von Heike Holdinghausen
Bei Garzweiler II laufen die Maschinen weiter. Doch muss mehr passieren, als nur die Rechte der Betroffenen zu stärken – ein Umdenken ist gefragt.

17.12.2013

Neue Bundesdatenschutzbeauftragte

Hintertür in den Bundestag

Die CDU-Politikerin Andrea Voßhoff wird neue Bundesdatenschutzbeauftragte. Die Grünen kritisieren sie, weil sie für die Vorratsdatenspeicherung stimmte.

17.12.2013

Merkel wieder zur Kanzlerin gewählt

32 Koalitionäre machten nicht mit

Mit einem Rekord-Ergebnis geht Kanzlerin Merkel in ihre dritte Amtszeit. Bundespräsident Gauck ernennt Minister und würdigt dabei die Funktion der Opposition.

17.12.2013

Kommentar Angela Merkel

Ich Immer Irgendwie

Kommentar von Ulrike Winkelmann
2005 waren sich alle einig: Merkel kann es nicht. Heute wird sie gefeiert wie nie. Zum Glück werden Prognosen von Journalisten schnell vergessen.

17.12.2013

Die schwarz-rote Ministerriege

Lichtgestalten und kühle Strategen

Die SPD in Aufbruchslaune, Unionspolitiker mit Machtoptionen und ein absurder Gabriel-Hype – und dennoch bleibt vieles erst einmal beim Alten.
Von Bettina Gaus

17.12.2013

Netzpolitik in der Großen Koalition

Internetminister? So ein Quatsch!

Das Netz spottet über den neuen „Internetminister“. Dabei ist der Name falsch. Denn um Netzpolitik kümmern sich auch künftig etliche Ressorts.
Von Paul Wrusch

16.12.2013

Drei Monate nach der Wahl

Die Koalition steht

Merkel, Gabriel und Seehofer haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Die Grünen werfen der SPD vor, eine Chance vertan zu haben.

16.12.2013

Kolumne Besser

Sie sind so zierlich!

Kolumne Besser von Deniz Yücel
Angela Merkel hat alle gefoppt und von der Leyen zur Verteidigungsministerin gemacht. Die Medien diskutieren so kontrovers wie lange nicht mehr!

16.12.2013

Juso-Vorsitzende zur Großen Koalition

„Das ist kein Freifahrtsschein“

Johanna Uekermann hält eine Reichensteuer weiter für möglich. Sie will in den nächsten Jahren sticheln und die Annäherung an die Linkspartei suchen.
Interview von Anna Lehmann

16.12.2013

Integrationsministerin Aydan Özoguz

Neuanfang im Schatten der Kanzlerin

Die Hamburger SPD-Politikerin Aydan Özoguz wird Staatsministerin für Integration. Sie will neue Akzente setzen.
Von Daniel Bax

17.12.2013

Gabriel und die Energiewende

Mächtig wie noch nie

Sigmar Gabriel baut das Wirtschaftsministerium aus. Er bringt Bereiche zurück, die Rot-Grün zur Umwelt wandern ließ.
Von Bernhard Pötter

16.12.2013

Kommentar Groko und Klima

Mr. Energiewende auf Bewährung

Kommentar von Bernhard Pötter
Sigmar Gabriel hat alles in der Hand, um die Energiewende voranzubringen. Der künftige „Superminister“ wird es aber nicht allen recht machen können.

16.12.2013

CDU in der Großen Koalition

Eine genderpolitische Sensation

Die SPD hat nur scheinbar bei den Koalitionsverhandlungen gesiegt. Merkels Ministerriege liefert Kontinuität – und eine Verteidigungsministerin.
Von Martin Reeh und Ulrich Schulte

15.12.2013

Kommentar Große Koalition

Jubel, Jubel, Jubel. Wirklich?

Kommentar von Ines Pohl
Alle feiern Gabriel als großen Triumphator. Aber Kanzlerin Merkel kriegt, was sie will: Sie kann ihren Kurs fortsetzen und sich für andere Bündnisse öffnen.

15.12.2013