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Kabinettstisch mit Seehofer und Merkel

Drohendes Aus der Koalition

Letzte Tage vor dem Showdown

Am Dienstag tagt erstmals wieder die CDU/CSU-Fraktion, abends der Ausschuss mit der SPD. Ende der Woche droht der große Knall in der Union.
Von Anja Maier

25.6.2018

Ein Schiff fährt hinter einer Deutschlandflagge einen Fluss hinunter

Kolumne So nicht

Bruda, mach den Masterplan!

Kolumne Doris Akrap
Lernen Sie von Seehofer wie man aus einem Horst einen Elefanten macht. Behaupten Sie, einen Masterplan zu haben und dass der „umstritten“ sei.

23.6.2018

Horst Seehofer und Matteo Salvini im Portrait

Kommentar Asylpolitik in Europa

Die Internationale der Nationalisten

Kommentar von Michael Braun
Während Merkel und Italiens Regierungschef Harmonie zur Schau stellen, schaffen ihre Innenminister Fakten. Sie eint das Ideal eines flüchtlingsfreien Europas.

19.6.2018

Jutta Cordt

Kommentar Entlassung von Bamf-Chefin

Horst Seehofers Affekthascherei

Mit Jutta Cordts Rauswurf gibt der Bundesinnenminister den Macher – macht aber nur viel Wirbel. Andere haben schuld an der Krise der Behörde.
Von Sabine am Orde

16.6.2018

Stefan Birkner hält im niedersächsischen Landtag eine Rede

Minderheitenrechte in Niedersachsen

Chefsessel nur für Große

Grüne und FDP kritisieren, dass die große Koalition in Niedersachsen bei Posten zuerst an sich denke. Die Opposition komme zu kurz.
Von Andrea Maestro

5.6.2018

Alexander Dobrindt posiert vor Gipfelkreuz

Kolumne Der rote Faden

Werte und WLAN

Kolumne Nina Apin
Der toxische Heimatwahn der CSU ist leider nicht nur ein Problem der Bayern. Das ganze Land muss sich jetzt mit Wertekundequatsch befassen.

12.5.2018

Frau sitzt am Rand eines Wasserbeckens in Äthiopien

Deutsche Ausgaben für Entwicklungshilfe

Mehr ist weniger

Der Anteil der Entwicklungshilfe an der Wirtschaftsleistung geht zurück. Dabei werden schon die Flüchtlingskosten teilweise mitgezählt.
Von Hannes Koch

27.4.2018

Smartphone

GroKo will Musterfeststellungsklage

Gemeinsam gegen Abzocke

SPD und Union wollen Verbrauchern beim Klagen gegen Unternehmen helfen. Noch in diesem Jahr soll es ein entsprechendes Gesetz geben.
Von Christian Rath

25.4.2018

Merkel und Scholz spazieren im Schlosspark

Regierungsklausur in Schloss Meseberg

Jetzt geht’s … los?

Mit ihrer Kabinettsklausur wollte die Bundesregierung endlich in die Arbeit starten. Gelungen ist das nur halb – ein Baustellen-Überblick.
Von Tobias Schulze

11.4.2018

Ein Mann hebt den Zeigefinger

Kommentar GroKo und Hartz IV

Der fürsorgliche Herr Heil

Kommentar von Jörg Wimalasena
Bei Anne Will stellt der SPD-Arbeitsminister ein anderes System als Hartz IV in Aussicht. Wirklich etwas ändern will er aber gar nicht.

9.4.2018

31.08.2015, Berlin, Meseberg: Das Gästehaus der Bundesregierung, aufgenommen von der Rückseite.

Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg

Groko beschnuppert sich

Seit vier Wochen steht die neue Große Koalition. Nun wollen Union und SPD sich „ein bisschen näherkommen“ – und die Streitereien hinter sich lassen.

9.4.2018

Drei Männer mit orangeroten Westen räumen Schneeberge ab

Debatte Politiktheater Hartz IV und Pflege

Viel heiße Luft

Kommentar von Barbara Dribbusch
Die Große Koalition steigert sich bei den Themen Hartz IV und Pflege von einer Empörungswelle in die nächste. Den Betroffenen hilft das nicht.

6.4.2018

Horst Seehofer sitzt in den Sitzreihen des Bundestags und tippt auf seinem Smartphone

Kommentar Seehofers Familiennachzug

Der Sound des Stammtischs

Kommentar von Malene Gürgen
Geflüchtete können bald wieder ihre Familie nachholen. Das Heimatministerium legt allerdings Ausnahmen fest – sie sind plump und populistisch.

5.4.2018

Eine Torte mit Einhorn und Regenbogen

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch
Facebook hat inzwischen den Ruf eines digitalen Seniorentellers und Wladimir Putin macht Stagediving mit Treppenliften.

25.3.2018

Wolken ziehen am frühen Morgen am Kölner Dom vorbei

Debatte Einwanderungsland

Früher war mehr Mut

Kommentar von Ebru Tasdemir
Die neue Bundesregierung könnte so viele Debatten anstoßen – aber es reicht nur für eine Islamdebatte. Dabei war man hier schon einmal viel weiter.

23.3.2018

Rückführungszentrum in Bamberg

UN-Vertreter kritisiert Migrationspolitik

Große Koalition kontert

Ein Vertreter des UNHCR bemängelte in der taz die Obergrenze und die sogenannten „Anker“-Einrichtungen. CSU und SPD verteidigen sich jetzt.
Von Volkan Ağar

22.3.2018

Schnee liegt vor dem Bundestag, eine Krähe spreizt die Flügel

Die Wahrheit

Frühling in Berlin

Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit. Diesmal darf sich die Leserschaft an einem Poem zu einer viel zu kalten Jahreszeit erfreuen.
Von Klaus Pawlowski

22.3.2018

Vier Personen sitzen an einem Tisch

Ministerreden im Bundestag

Wer hat noch nicht, wer will noch mal

Nicht nur die Kanzlerin, sondern auch jeder neue Minister darf eine Regierungserklärung abgeben. Dafür geht jede Menge (Lebens-)Zeit drauf.
Von Jörg Wimalasena

22.3.2018

Merkel hat Hände gefaltet und schaut gelangweilt

Kommentar Regierungserklärung

Merkel bleibt Merkel bleibt Merkel

Kommentar von Anna Lehmann
Selbstkritisch startet die Kanzlerin ihre Amtszeit – spricht über ein gespaltenes Land, kritisiert sogar die CSU-Jungs. Dann wird's wieder merkelig vage.

21.3.2018

Angela Merkels geballte Hände am Rednerpult

Regierungserklärung von Merkel

Du bist Deutschland

Kanzlerin Angela Merkel klingt in ihrer Rede fast wie Andrea Nahles. Nur für Horst Seehofer hat sie einen kleinen Seitenhieb parat.
Von Ulrich Schulte

21.3.2018