Artikel

Konzept für Vermögensteuer

Beschluss zur Profilschärfung

Die Sozialdemokraten wollen reiche Privatpersonen, aber auch Firmenkapital besteuern. In der Großen Koalition hat das Vorhaben aber keine Chance.

Von Hannes Koch

26.8.2019

Olaf Scholz steigt aus einer Pferdekutsche

Rennen um den SPD-Vorsitz

Auf dem Holzweg

Kommentar von Andrea Römmele

Für ihre Kandidatenkür hat sich die SPD die Doppelspitze von den Grünen abgeguckt und von der CDU die Regionalkonferenzen. Kann das gut gehen?

22.8.2019

Ein Passant geht an einer Wand vorbei auf der drauf steht

Abschaffung des Soli-Zuschlags

Vorsätzliche Verwirrung

Kommentar von Ulrike Herrmann

Der „Soli-Zuschlag“ fließt nicht in den Osten, sondern in den allgemeinen Bundeshaushalt. Seine Abschaffung wird für leere Kassen sorgen.

21.8.2019

Ein Häuserfassade von unten fotografiert, in einem Fenster hängt ein Schild:

GroKo einigt sich auf Wohnungspolitik

Mietpreisbremse wird verlängert

Mit neuen Gesetzen will die Bundesregierung vermeiden, dass die Mieten drastisch steigen. Der Deutsche Mieterbund zieht ein gemischtes Fazit.

Von Martin Reeh

20.8.2019

Treffen der Koalitionsparteien

Fatal vertagt

Kommentar von Anja Maier

Beim Thema Grundrente kann sich die Große Koalition nicht einigen. Die Groko ist überflüssig, sie hat sich selbst überlebt.

19.8.2019

Eine Häuserwand mit einem Schild: Mieten?

SPD und Union im Koalitionsausschuss

Erleichterungen für Mieter geplant

Monatelang stritt die Große Koalition unter anderem über die Grundrente oder Mieten und Bauen. Nun will sie ganz offensichtlich Handlungsfähigkeit demonstrieren.

19.8.2019

Soli, Groko und die SPD-Spitzenjobs

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Vom Neunhundertsassa Olaf Scholz, Trumps Schnapsidee, den Dänen Grönland abzukaufen, und Franziskas Giffeys Löwinnenkampf in Berlin.

18.8.2019

gesine Schwan vor einem roten Hintergrung. Sie lächelt zufrieden und fässt sich mit der rechten Hand ans Kinn. intergrunddie sich ans Kinn f

Spitzenduos für die SPD

Visionäres Allerlei

Kommentar von Jan Feddersen

Mit den bisherigen Kandidat*innen findet die SPD ganz sicher nicht aus ihrer inhaltlichen Leere. Warum es eine Grande Dame wie Gesine Schwan braucht.

12.8.2019

Kolumne Macht

Wenn sich das Ausbürgern einbürgert

Kolumne Bettina Gaus

Bisher galt, dass man sich seine Landsleute eben nicht aussuchen kann – doch nun hat die Regierung das Staatsbürgerschaftsrecht geändert.

6.7.2019

Gesine & Kevin: Die wären's, oder?

Das ignorierte Traumduo

Die Tragik der Partei zeigt sich im Casting der SPD um den Parteivorsitz. Das hat begonnen – und keinen kümmert's. Dabei gäbe es eine perfekte Lösung.

Von Jan Feddersen

2.7.2019

Umweltministerin Svenja Schulze von der SPD lacht

Stütze für Umweltministerin Schulze

SPD fordert mehr Klimaschutz

Mit einem 10-Punkte-Plan erhöht das SPD-Präsidium den Druck auf die Union. Kleine Elektroautos sollen stärker gefördert werden.

Von Malte Kreutzfeldt

27.6.2019

Kommentar SPD-Vorsitz und Kühnert

Größtes Risiko: kein Risiko

Kommentar von Georg Löwisch

Die SPD sucht mit Hilfe der Basis eine Doppelspitze. Gute Idee. Noch wichtiger ist aber, dass sie die GroKo verlässt, dafür sollte Kühnert sorgen.

25.6.2019

Markus Söder neben dem Schatten eines Dinosauriers

Kommentar Kohleausstieg 2030

Markus Söder, weiter so!

Kommentar von Patrick Guyton

Bayerns Ministerpräsident Söder will den Kohleausstieg auf 2030 vorziehen. Auch wenn einem so viel Öko langsam unheimlich anmutet: richtig so!

23.6.2019

Christine Lambrecht (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, spricht bei der 55. Sitzung des Deutschen Bundestags

Neue Bundesjustizministerin

Nun wird es also Lambrecht

Wer kommt nach Katarina Barley? Für den Job im Bundesjustizministerium konnte sich erst niemand finden – der SPD scheint das Personal auszugehen.

Von Ulrich Schulte

19.6.2019

Koalitionsausschuss in Berlin

Kompromiss bei der Grundsteuer

Beim Treffen der Koalitionsspitzen hat sich die Große Koalition auf die Reform der Grundsteuer verständigt. Keine Einigung gab es bei der Grundrente.

17.6.2019

Klimaschutz und GroKo

Sag’s noch einmal, Union!

Wollen CDU/CSU den Klimaschutz so umsetzen, wie es im Koalitionsvertrag steht? Dann sollen sie das klarstellen, fordert der Vizechef der SPD-Fraktion.

Von Bernhard Pötter

12.6.2019