taz.de

Ein jüngerer Mann mit Brille sitzt zwei anderen Männern gegenüber

Eingeknickt im Erzgebirge

Roter Teppich für NPD-Kader

Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Der Kreistag gab nach. Warum?

Von Michael Bartsch

6.7.2019

Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher mit Bauhelm und Weste zwischen anderen Männern mit Bauhelm und Weste

Streit um Mietobergrenzen

SPD-Politiker gegen Deckel

Im Wahlkampf 2018 forderte Andrea Nahles eine radikale Mietenbremse. Hamburgs Bürgermeister will davon nichts mehr wissen.

Von Martin Reeh

4.7.2019

SPD-Politiker Lars Castellucci sitzt mit unter dem Kinn gefalteten Händen an einem Tisch

SPD-Basis kritisiert Migrationspaket

„Die verraten unsere Leute“

Die SPD stimmte einem Gesetzespaket zu, das auch Abschieberegeln verschärft. Viele GenossInnen wollen den Kurs nicht mittragen.

Von Alicia Lindhoff

8.7.2019

Gesine & Kevin: Die wären's, oder?

Das ignorierte Traumduo

Die Tragik der Partei zeigt sich im Casting der SPD um den Parteivorsitz. Das hat begonnen – und keinen kümmert's. Dabei gäbe es eine perfekte Lösung.

Von Jan Feddersen

2.7.2019

SPD-Versammlung im Kladower Hof: Vorn in der Mitte sitzt Abteilungsleiterin Ulrike Sommer und im weißen Hemd neben ihr der Gast Lars Rauchfuß

Wie tickt die Berliner SPD-Basis?

Auf der Suche nach sich selbst

Die Europawahl verschärfte die Krise der Sozialdemokraten. Eine Geschichte von der Basis in Spandau und aus dem Kurt-Schumacher-Haus.

Von Volkan Ağar

29.6.2019

Gesine Schwan erwägt SPD-Parteivorsitz

Die Grande Dame will’s wissen

Gesine Schwan kann sich vorstellen, SPD-Vorsitzende zu werden. Könnte eine Intellektuelle das? Mit ihr würde vieles anders.

Von Ulrich Schulte

30.6.2019

Umweltministerin Svenja Schulze von der SPD lacht

Stütze für Umweltministerin Schulze

SPD fordert mehr Klimaschutz

Mit einem 10-Punkte-Plan erhöht das SPD-Präsidium den Druck auf die Union. Kleine Elektroautos sollen stärker gefördert werden.

Von Malte Kreutzfeldt

27.6.2019

Auf dem Foto ist Thilo Sarrazin zu sehen, der selbstbewusst in die Kamera schaut

SPD gegen Sarrazin

Dritter Anlauf zum Parteiausschluss

Zum wiederholten Male versucht die SPD, Thilo Sarrazin wegen seiner islamfeindlichen Aussagen aus der Partei zu werfen. Der gibt sich siegessicher.

Von Julian Schmidt-Farrent

26.6.2019

Die drei SPD-Vorsitzenden verlassen ein Podium

Kommentar SPD auf Selbstfindungstrip

It's the Inhalte, stupid!

Kommentar von Ulrich Schulte

Doppelspitze, Fristen, Anträge: Die SPD redet mal wieder leidenschaftlich über Verfahrensfragen. Aber wo bleibt die Grundsatzdebatte über den Kurs?

25.6.2019

Schwesig, Schäfer-Gümbel und Dreyer bei Pressekonferenz

SPD will Doppelspitze ermöglichen

Geteiltes Leid ist halbes Leid

Die SPD öffnet sich für Teams im Parteivorsitz – auch aus Verzweiflung. Aber wer will? Interessant ist, dass Juso-Chef Kevin Kühnert abgetaucht ist.

Von Ulrich Schulte

24.6.2019

Kommentar SPD-Vorsitz und Kühnert

Größtes Risiko: kein Risiko

Kommentar von Georg Löwisch

Die SPD sucht mit Hilfe der Basis eine Doppelspitze. Gute Idee. Noch wichtiger ist aber, dass sie die GroKo verlässt, dafür sollte Kühnert sorgen.

25.6.2019

Füße und Beine einer Prostituierten im Bordell

Verschärfung des Prostitutionsrechts

Sexarbeit „nur noch im Wald“

SPD-Politikerinnen fordern, den Kauf von Sex zu verbieten und Freier zu bestrafen. Nachdem die taz berichtete, folgt jetzt Widerstand gegen die Pläne.

Von Patricia Hecht

22.6.2019

Christine Lambrecht (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, spricht bei der 55. Sitzung des Deutschen Bundestags

Neue Bundesjustizministerin

Nun wird es also Lambrecht

Wer kommt nach Katarina Barley? Für den Job im Bundesjustizministerium konnte sich erst niemand finden – der SPD scheint das Personal auszugehen.

Von Ulrich Schulte

19.6.2019

Bärbock und Habeck bei einer Parteisitzung

Kommentar Grüne im Höhenflug

Das Konzept „Merkel“

Kommentar von Ulrich Schulte

Radikale Klarheit? Von wegen. Diffuse Indifferenz ist ein Wesensmerkmal der Grünen geworden. Jeder soll sich bei ihnen wohlfühlen.

19.6.2019

Zu sehen sind Hände, die auf Zertifikaten mit der Aufschrift

Änderung im Staatsangehörigkeitsrecht

Appell an die SPD-Fraktion

Mit dem von der Großen Koalition geplanten Gesetz werde ein „Leitkultur-Paragraf“ eingeführt, warnt die AG Migration und Vielfalt in der SPD.

Von Dinah Riese

18.6.2019

Die Räumlichkeiten eines Bordells von Außen fotografiert

Forderung nach „nordischem Modell“

SPD-Frauen wollen Sexkaufverbot

Die Koalition unter Schröder hat Prostitution in Deutschland liberalisiert. Jetzt drängen führende Sozialdemokratinnen auf eine Kehrtwende.

Von Patricia Hecht

12.6.2019

Klimaschutz und GroKo

Sag’s noch einmal, Union!

Wollen CDU/CSU den Klimaschutz so umsetzen, wie es im Koalitionsvertrag steht? Dann sollen sie das klarstellen, fordert der Vizechef der SPD-Fraktion.

Von Bernhard Pötter

12.6.2019