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Robert Habeck sitzt nachdenklich schauend in einem Sessel und hört zu

Union-Absage an Schwarz-Grün

„Ein bisschen Neunziger“

Minister Habeck kommentiert die vorläufige Absage von CDU-Chef Merz gelassen. Andere Grüne wollen eher in die Opposition, als mit ihm regieren.

Von Tobias Schulze

19.9.2024

Bundesumweltministerin Steffi Lemke spricht im Bundestag

Klimaurteil zu Landnutzung rechtskräftig

Ampel muss Klima besser schützen

Die Deutsche Umwelthilfe gewinnt endgültig eine Klimaklage gegen die Regierung. In einem anderen Verfahren legt Robert Habeck jedoch Revision ein.

Von Clemens Schreiber

15.9.2024

Das Kreuzfahrtschiff ?Disney Treasure? liegt vor der Meyer Werft an der Ems. Menschen stehen mit ihren Fahrrädern auf der anderen Seite der Ems

Deutschlands größte Werft

Staatseinstieg bei Meyer besiegelt

Die Haushaltausschüsse von Bundestag und Niedersachsens Landtag geben grünes Licht. Die Firma muss ihren Sitz von Luxemburg nach Deutschland verlegen.

Von Beate Willms

11.9.2024

Die Karosserie eines E-Auto in der Produktion, eine junge Frau arbeitet am Armaturenbrett

VW in der Krise

Der Staat soll einspringen

SPD-Politiker*innen sind gegen Werkschließungen bei Volkswagen. Dafür sind Ideen wie der Industriestrompreis und neue E-Auto-Prämien im Gespräch.

Von Simon Poelchau

9.9.2024

Nancy Faeser SPD, Bundesministerin für Inneres und Heimat, gibt nach der Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags ein Pressestatement ab

Debatte über Migrationspolitik

Jenseits des Grundgesetzes

Kommentar von Volkan Ağar

Die Bundesregierung reagiert mit Asylverschärfungen auf den Anschlag von Solingen. Damit ist sie denen, die sie bekämpfen will, näher, als sie glaubt.

30.8.2024

Robert Habeck vor einer grünen Wand mit Aufschrift

Grüne im Sachsen-Wahlkampf

Habeck kann sich auf Merz verlassen

Über Solingen und die Folgen sprechen die Grünen im Landtagswahlkampf ungern. Habeck wagt es in Leipzig – mit unfreiwilliger Hilfe des CDU-Chefs.

Von Tobias Schulze

29.8.2024

Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz

Nach dem Anschlag in Solingen

Kanzler für Asylgespräche mit CDU

Nach der Messerattacke von Solingen hat Kanzler Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union angekündigt. Auch Habeck fordert Konsequenzen.

28.8.2024

Förderung klimafreundlicher Heizungen

Neuer Antragsschub erwartet

Die Zahl der Anträge für Zuschüsse beim Einbau klimafreundlicher Heizungen zieht an. Ab sofort sind alle Eigentümer:innen förderberechtigt.

Von Anja Krüger

27.8.2024

Habecks Aussage zur Schuldenbremse

Für den sozialen Frieden

Kommentar von Simon Poelchau

Bei der Schuldenbremse wird es 2025 etwas Bewegung geben, sagt der Wirtschaftsminister. Anders geht es auch nicht, denn mit einem dumpfen Sparkurs droht eine Deindustrialisierung.

21.8.2024