piwik no script img

taz zahl ich
Blick auf den Plenarsaal des Bundestags

Bundestagskontrolle für Geheimdienste

AfD-Mann fällt durch

Der AfD steht eigentlich ein Platz im Kontrollgremium für Geheimdienste zu. Doch ihr nationalkonservativer Kandidat erhielt nicht genug Stimmen.
Von Sabine am Orde

18.1.2018

Andrea Nahles an einem Mikrofon

SPD streitet weiter um die Groko

Nahles wirft Juso-Chef Falsch-Infos vor

In drei Tagen muss die SPD entscheiden, ob sie erneut mit der Union über eine GroKo verhandelt. Parteigrößen sind dafür, die Basis ist noch unentschlossen.

18.1.2018

Angela Merkel und Martin Schulz schauen sich an

Kommentar Groko-Sondierung

Die Anti-AfD-Regierung

Kommentar von Stefan Reinecke
Die neue Groko ist für die SPD alternativlos. Doch die pragmatische Fortsetzung des Bekannten ist in Zeiten von Trump und Brexit schon etwas wert.

13.1.2018

Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter im Porträt

Grüne bestätigen Fraktionsspitze

„Klare, harte Opposition“

Die Grünen formieren sich – auch gegen eine mögliche neue große Koalition. In der Fraktion sind dabei die alten auch die neuen Chefs.

12.1.2018

Horst Seehofer, Angela Merkel und Martin Schulz

Sondierungen abgeschlossen

Spitzeneinigung ohne Spitzensteuer

Für die drei Parteichefs Merkel, Schulz und Seehofer stand viel auf dem Spiel. Nun zeigen sich alle mit dem Sondierungsergebnis „hochzufrieden“.

12.1.2018

Die Fassade vom Museum der bildenden Künste ist zu sehen.

Kunstszene in Leipzig

„Wir machen die Türen auf“

Das Museum der bildenden Künste und die Hochschule für Grafik und Buchkunst stehen unter neuer Leitung. Ein Gespräch über Ideen für Kunst und Kooperationen.
Interview von Sarah Alberti

14.1.2018

ein lachender Mann mit Konfetti auf dem Revers

MLPD verliert gegen Volker Beck

Revolutionäre Vorhut gescheitert

Vor dem Hamburger Landgericht unterliegt die Kleinstpartei MLPD gegen den grünen Ex- Bundestagsabgeordneten Volker Beck.
Von Pascal Beucker

19.12.2017

Kolumne Liebeserklärung

Politik könnte wieder sexy werden

Kolumne Gereon Asmuth
Eine Kooperative Koalition, die den Parteien politischen Freiraum lässt, wäre genau die richtige Antwort auf den Erfolg der AfD.

16.12.2017

SPD-Chef Schulz in der SPD-ZEntrale

Kolumne Macht

Die SPD, immer wieder überraschend

Kolumne Bettina Gaus
Seit der Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten doch einiges zustandegebracht. Aber das ist jetzt wirklich nicht als Belobigung gemeint.

17.12.2017

Ein Mann hält sich die Hände vors Gesicht

SPD will mit der Union sondieren

Ein zurückhaltendes „Ja“

Nach Wochen entscheidet die SPD, dass sie mit der Union sondieren will. Der Zeitplan dafür ist ehrgeizig, wenn nicht gar unrealistisch.
Von Hanna Voß

15.12.2017

Martin Schulz macht das

Schulz bei SPD-Parteitag wiedergewählt

Verzagtes „Ja“ zur Groko

Für Martin Schulz ist das Desaster abgewendet: Er bleibt SPD-Parteichef und soll „ergebnisoffen“ über eine Große Koalition verhandeln.
Von Stefan Reinecke und Ulrich Schulte

8.12.2017

Grüne Parlamentswechsler

Lieber auf Nummer sicher?

Die neuen Bundestagsmitglieder Bayram und Gelbhaar (Grüne) sitzen auch elf Wochen nach ihrer Wahl noch im Berliner Abgeordnetenhaus.
Von Stefan Alberti

7.12.2017

Auf einem Parteitag der SPD hält ein Delegierter seine Stimmkarte nach oben

Pro und Kontra Große Koalition

Soll die SPD wieder in die Groko?

Kommentar von Ulrich Schulte und Stefan Reinecke
Die SPD ringt mit sich selbst. Parteichef Schulz will ein Mandat für Gespräche. Das Ziel ist umstritten – auch in der taz.

6.12.2017

Olaf Scholz blickt nach oben

Olaf Scholz und die Kanzlerkandidatur

In Lauerstellung

Hamburgs OB Scholz bleibt in der Bundes-SPD auf einem Vizeposten. Aber er plant schon weiter: 2021 steht ja die nächste Bundestagwahl an.
Von Sven-Michael Veit

5.12.2017

Mann in Anzug mit Brille - es ist der SPD-Politiker Franz Müntefering

Kolumne Macht

In der Systemkrise

Kolumne Bettina Gaus
So wie CDU und SPD in die Sondierungsgespräche gehen, vergraulen sie selbst treueste Anhänger. Ihnen fehlt aber auch etwas Entscheidendes.

2.12.2017

Abgeordnete der AfD heben die Hand

Pro & Contra AfD als Oppositionsführerin

Zu viele Privilegien für die AfD?

Kommentar von Tobias Schulze und Gunnar Hinck
Wenn die SPD doch mit der Union koaliert, wäre die AfD die größte Oppositionspartei im Bundestag. Ist das ein Problem?

1.12.2017

Merkel und andere verlassen das Schloss Bellevue

Kommentar Regierungsbildung

Zweimal zweite Wahl

Kommentar von Anja Maier
Merkel, Seehofer und Schulz im Schloss Bellevue: Der Bundespräsident muss die entfremdeten Ex-Koalitionäre wieder zusammenkriegen. Nur wie?

1.12.2017

Flüchtlinge warten am LaGeSo auf ihre Registrierung

Kommentar Familiennachzug

Ausnahmen wenigstens für Härtefälle

Kommentar von Konstantin Kuhle
Die FDP sollte auf eine moderate Öffnung beim Familiennachzug setzen. Ein Gastbeitrag des Vorsitzenden der Jungen Liberalen.

29.11.2017

Das Berliner Reichstagsgebäude spiegelt sich am Abend beleuchtet in einer Pfütze

Ohne Koalition kein Fraktionszwang

Die Stunde der Parlamentarier

Solange keine Regierung gebildet ist, arbeitet der Bundestag auf Sparflamme. Aber diese Zeit bietet auch Chancen.
Von Malte Kreutzfeldt, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

28.11.2017

Porträt Christian Schmidt mit einem Strohballen

Kommentar Glyphosat-Entscheidung

Mitgift für die Große Koalition

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Deutschland hat trotz Absprachen zwischen Union und SPD der Verlängerung der Glyphosatzulassung zugestimmt. Dreistigkeit darf nicht siegen.

27.11.2017