Artikel

Polizei und Demonstrierende mit einer Sense

Folgen der Ausschreitungen in Biberach

Grüne wählen 110

Zunehmend radikale Proteste bereiten den Grünen Probleme. Die Absage ihres Politischen Aschermittwochs macht sie nun zum Thema im Stuttgarter Landtag.

Von Tobias Schulze, Jost Maurin und Sabine am Orde

15.2.2024

Die NSU-Nebenklageanwältin Seda Basay-Yildiz im Porträt

Ermittlungen zu „NSU 2.0“ eingestellt

Keine Anklage gegen Polizisten

Im Fall der „NSU 2.0“-Drohserie wurde auch gegen einen Polizisten und seine Kollegin ermittelt. Nun stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein.

Von Konrad Litschko

4.2.2024

Die Abgeordnete Marie Kollenrott steht vor einem Banner mit der Aufschrift

Aufgebauschtes Demo-Foto von Politikerin

Polizei bemüht die Opferrolle

Kommentar von Gernot Knödler

Die Niedersächsiche Polizeigewerkschaft unterstellt der Abgeordneten Marie Kollenrott wegen eines Demofotos Polizeifeindlichkeit. Das ist Propaganda.

26.1.2024

DemonstrantInnen stehen dicht gedrängt mit Flaggen und Schildern vor dem Bundeskanzleramt in Berlin

Wie viele bei den Demos gegen Rechts?

Zählen gegen Rechtsextremismus

Wie viele Menschen sind auf den Demos? Die Veranstalter:innen schätzen die Zahlen höher, die Polizei niedriger. Wie kommt das?

Von Anastasia Zejneli

23.1.2024

Traktoren mit Protestschildern fahren auf einer Thüringer Landstraße

Bundesweiter Bauernprotest

Blockaden? Bitte nur angemeldet

Seit dem frühen Morgen demonstrieren bundesweit Bauern. Innenminister warnen vor Straftaten – und rechtsextremen Instrumentalisierungen.

Von Konrad Litschko

8.1.2024

Ein Straßenschild am nächtlichen Hermannplatz

Antisemitismus in Berlin-Neukölln

Angriff im Schnellrestaurant

Zwei Personen wurden in einem Neuköllner Lokal mit einem Stuhl attackiert, weil sie hebräisch sprachen. Der Staatsschutz ermittelt.

Von Gareth Joswig

7.1.2024

Ein Schild weist auf ein Feuerwerksverbot in der historischen Altstadt am 31.12. und 01.01. hin

Polizeieinsätze zu Silvester

Aufrüsten für den Jahreswechsel

Die Polizei rechnet zu Silvester erneut mit Ausschreitungen und reagiert mit Großaufgeboten. Innenministerin Faeser warnt vor einer Terrorgefahr.

Von Konrad Litschko

28.12.2023

Polizisten werden mit Böller und Raketen in Berlin beworfen, Raketen beleuchten den Abendhimmel

Silvester in Berlin

Den Knall gehört

In der Hauptstadt kündigt die Polizei den größten Silvestereinsatz seit Jahrzehnten an. Sozialarbeiter*innen setzen auf Gespräche und Kontakt.

Von Uta Schleiermacher

29.12.2023

Neue Regeln für V-Leute

Vorstrafen erlaubt

Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Von Christian Rath

28.12.2023

Bundesjustizminister

Buschmann plädiert für Taser

Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, möchte Gewalt gegen Einsatzkräften mit Tasern entgegnen. Gesetze verschärfen will er hingegen nicht.

23.12.2023

Bundeskabinett beschließt Gesetz

Neue Rechte für die Bundespolizei

Die Ampel will der Bundespolizei neue Überwachungsbefugnisse geben. Geplant ist aber auch eine Kennzeichnungspflicht.

Von Konrad Litschko

20.12.2023

Fünf Personenverdecken ihr Gesicht mit Mappen

Prozess zu tödlichen Polizeischüssen

Fünf Beamte vor Gericht

Der 16-jährige Mouhamed Lamine Dramé wurde 2022 von der Polizei in Dortmund erschossen. Der Fall wirft grundsätzliche Fragen zur Polizeiarbeit auf.

Von David Bieber

19.12.2023

Streit über polizeikritischen Tweet

Rauswurf war rechtswidrig

Ein Tweet kostete Bahar Aslan im Mai ihren Lehrauftrag an der Polizei-Hochschule NRW. Zu Unrecht, urteilte ein Gericht jetzt in zweiter Instanz.

18.12.2023

Polizei kontrolliert einen Platz voller Kühlschränke

Gewerbegebiet Billstraße in Hamburg

Das Ende eines Geschäftsmodells

Seit dem Großbrand im April durchkämmen Behörden regelmäßig das Gewerbegebiet in der Billstraße. Die Stadt will das Vorkaufsrecht anwenden.

Von Gernot Knödler

16.12.2023

Eine Filmszene zeigt eine Dragqueen und einen Sheriff

Serie „Boom Boom Bruno“

Vorstadtmacho mit Pimmelkrebs-Jokes

Gute Idee, aber viele Klischees: Ein homophober Vorstadt-Cop trifft in der Serie „Boom Boom Bruno“ (Warner TV) auf einen schwulen Jungpolizisten.

Von Patrick Heidmann

7.12.2023

Rechtsextreme Kampfsportler Knockout51

Razzien gegen Neonazi-Schläger

In Thüringen stehen vier Neonazis der Kampfsporttruppe Knockout 51 vor Gericht. Nun gab es erneut Razzien gegen weitere Unterstützer ihrer Gruppe.

Von Konrad Litschko

29.11.2023

Fußballfans auf der linken Seite, behelmte Polizisten auf der rechten Seite

Ausschreitungen bei Eintracht Frankfurt

„Die Polizei hat gelogen“

Einsätze wie in Frankfurt seien Teil einer neuen Polizeistrategie vor der EM, fürchten Fanvertreter. Die Polizeigewerkschaft rüstet auch verbal auf.

Von David Kulessa

29.11.2023

Polizei rechte Straftaten nicht ermittelt

Ermittlungen gegen Berliner Polizisten

300 Straftaten rechts liegen gelassen

Jahrelang blieben beim für Rechtsextremismus zuständigen Staatsschutz Straftaten liegen. Das LKA ermittelt gegen einen Kommissariatsleiter und einen Ermittler.

Von Gareth Joswig

23.11.2023