EUROPA Ab 2018 werden an den EU-Grenzen die Fingerabdrücke genommen. Ob sie auch der Polizei zugänglich sein werden, ist strittig. Die neue Datenschutzbeauftragte lehnt das ab, lässt aber Spielraum
... Maizière offensichtlich keine Rolle. CHRISTIAN JAKOB
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Quelle: taz
Ressort: Inland
INTEGRATION Vor 20 Jahren wurde die kurdische Arbeiterpartei PKK verboten. Noch heute fühlen sich viele Kurden wie Terroristen behandelt – so auch Roza Tasdögen und Murat Irey aus Potsdam
... Irey aus Potsdam VON CHRISTIAN JAKOB UND ANNA LEHMANN Die kurdischen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Bayern war das einzige Bundesland, das Asylsuchenden noch Essenspakete statt Geld aushändigte. Nach heftigem Protest ist nun damit Schluss.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Hersteller bauen Geräte nicht absichtlich so, dass sie früh verschleißen, sagt die Stiftung Warentest. Handys und Computer wurden aber nicht geprüft.
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
DEUTSCHE BAHN In Schwäbisch Gmünd sollten Asylbewerber für 1,05 Euro Stundenlohn Kofferkuli spielen. Nach Protesten beendet die Bahn das Projekt
... entweder Essenspakete oder Gutscheine. CHRISTIAN JAKOB Wirtschaft + Umwelt SEITE 8
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Aktivisten haben den Druck auf die Ermittlungsbehörden erhöht, den Feuertod von Oury Jalloh zu untersuchen. Sie beauftragten ein neues Brandgutachten.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
6.000 Menschen gehen in Berlin für die Rechte von Flüchtlingen auf die Straße. Innenminister Friedrich fordert derweil „Maßnahmen gegen Asylmissbrauch“.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Verfassungsgericht hat Flüchtlingen ein Recht auf das deutsche Existenzminimum zugestanden. Doch CSU-Politiker wollen ihnen trotzdem weniger geben.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
JUSTIZ Warum Oury Jalloh 2005 in einer Polizeizelle verbrannte, ist weiterhin ungeklärt. Doch wird der Prozess fortgesetzt – obwohl die Richterin das vorzeitige Ende beantragte
... Ende beantragte AUS MAGDEBURG CHRISTIAN JAKOB Das Magdeburger Landgericht ist mit...
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Ressort: Inland
Warum Oury Jalloh 2005 in einer Polizeizelle verbrannte, ist weiterhin ungeklärt. Der Prozess wird nun fortgesetzt – obwohl die Richterin das vorzeitige Ende beantragte.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
ABSCHIEBEHAFT Sie tragen Gefangenenkleiung, haben nur wenige Stunden Hofgang, kaum Besuch – wer abgeschoben werden soll, wird in Deutschland oft wie ein Straftäter behandelt. Das ist rechtswidrig
... Menschen in Abschiebehaft genommen. CHRISTIAN JAKOB
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Ressort: Inland
Wer innerhalb Europas abgeschoben wird, konnte sich bislang kaum vor Gericht wehren. Verbände fordern, dies zu ändern und machen konkrete Vorschläge.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
"Bedürfnisorientiert" will die SPD die Pflegeversicherung umbauen. Vor allem Demenzkranke sollen von den milliardenteuren Maßnahmen profitieren.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein interner Bericht einer Arbeitsgruppe von Polizei und Ausländerbehörden übt heftige Kritik an der Abschiebepraxis in Deutschland. Sie sei zu lasch.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Hilfsorganisationen fordern die Innenministerkonferenz auf, Flüchtlinge aus Libyen aufzunehmen. Die Bundesregierung ist in der Frage gespalten.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Im Januar 2005 soll sich ein junger Afrikaner in einer Zelle selbst angezündet haben. Jüngste Aussagen eines Polizeibeamten lassen daran erhebliche Zweifel zu.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
ASYL Auswärtiges Amt und Bundesinnenministerium warnen, dass Syrien abgeschobene Asylbewerber inhaftiert. Opposition will Abschiebestopp, doch CDU und FDP zieren sich
... FDP zieren sich VON CHRISTIAN JAKOB Dreimal verschwanden Flüchtlinge nach ihrer...
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Ressort: Inland
Die SPD will einer Bleiberechts-Übergangsregelung nicht zustimmen. Nun sucht man einem Kompromiss. Mittwochabend waren tausende Menschen für ein umfassendes Bleiberecht auf die Straße.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Bremen verteilt die Polizei im Kampf gegen Diebstahl eine Markierungsflüssigkeit, mit der Gegenstände eindeutig gekennzeichnet werden. Die neue Technologie soll die Einbruchsraten senken
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
RÜCKNAHMEABKOMMEN Zweimal innerhalb von fünf Wochen enden Abschiebungen nach Syrien dort im Knast. Nun stoppte ein Gericht eine weitere Rückführung, die Bundesregierung will „sich kümmern“
... 16 Monate in Haft. CHRISTIAN JAKOB
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Ressort: Inland
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