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Eine Frau putzt das Pult im Abgeordnetehaus

Parlament diskutiert über Coronavirus

Im Ausnahmezustand

Selbst angesichts der Coronakrise bleibt die parteipolitische Konfrontation im Berliner Abgeordnetenhaus nicht aus.
Von Stefan Alberti

26.3.2020

Corona beschäftigt Parlament

Run aufs Krisengeld

Wirtschaftssenatorin Pop (Grüne) berichtet von bereits 2.000 Hilfsanträgen von unter den Folgen der Coronakrise leidenden Betrieben.
Von Stefan Alberti

25.3.2020

Landesregierung weitet Hilfe aus

Corona: Obdach für Obdachlose

Der Senat will für mehr Schutz in der Corona-Krise vorerst 350 Plätze anbieten – zum Wohnen, nicht nur zum Übernachten.
Von Stefan Alberti

24.3.2020

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Nächster Versuch nächste Woche

Neuer Termin für wegen Corona abgesagte Parlamentssitzung – wohl mit Regierungserklärung des doch nicht infizierten Michael Müller.
Von Stefan Alberti

19.3.2020

Verantwortung ist jetzt gefragt

Die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg deuten weitere Einschränkungen an und appellieren an die Bürger*innen
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  19.3.2020,  Seite 22, berlin

Senat verschärft Kampf gegen Corona

Spielplätze bleiben offen

Berlin will ein Corona-Krankenhaus mit 1.000 Betten bauen. Viele Geschäfte werden geschlossen. Spielplätze hingegen werden nicht gesperrt.
Von Stefan Alberti

17.3.2020

Coronavirus II

Parlament gibt 25 Millionen Euro frei

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  12.3.2020,  Seite 22, berlin

Senat

Rot-Rot-Grün setzt auf Reserve

Die Landesregierung will Grundstücke für die Zukunft horten, um flexibel zu bleiben – und nicht unter Druck zu geraten.
Von Stefan Alberti

18.2.2020

Udo Wolf (Die Linke) im Abgeordnetenhaus neben Raed Saleh von der SPD

Raed Saleh unter Druck

Harte Kritik aus eigenen Reihen

Nach Frontalangriff des Vorsitzender der SPD-Fraktion auf die CDU und FDP bezweifelt der Arbeitskreis jüdischer SPDler seine Eignung als Parteichef.
Von Stefan Alberti

18.2.2020

CDU-Bundesvorsitz

Wegner für Merz als Parteichef

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  14.2.2020,  Seite 22, berlin

Abgeordnetenhaus

E-Roller: Warten auf den Bundesrat

Im Verkehrsausschuss hofft man auf Erfolg von Berliner Länderinitiative zu Erlaubnispflicht.
Von Stefan Alberti

13.2.2020

Christdemokraten

Dringend gesucht: Eine(r) für alle

Berlins CDU-Chef Kai Wegner fordert für Parteivorsitz eine Person, die die Partei eint – mag sich aber selbst wie auch andere nicht festlegen.
Von Stefan Alberti

12.2.2020

Abgeordnetenhaus

Jetzt ist der Deckel erst mal drauf

Rot-Rot-Grün bringt im Parlament das Gesetz zum Einfrieren und Absenken von Mieten durch. CDU und FDP bereiten schon ihre Klage dagegen vor.
Von Stefan Alberti

30.1.2020

Virus

Warten auf Corona-Testergebnis

Senatorin Kalaycı (SPD) berichtet von „begründetem Verdachtsfall“. Das Ansteckungsrisiko sei gering, Berlin dank Übungen vorbereitet
Von Stefan Alberti

28.1.2020

CDU-Chef: Weg mit dem Senat

Kai Wegner fordert kompletten Rücktritt, falls Mietendeckel scheitert – was für ihn sicher ist
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  24.1.2020,  Seite 22, berlin

Ausschusssitzung zum Mietendeckel

Gefährlich für den Parlamentarismus

Kommentar von Stefan Alberti
Die SPD-Fraktion legt der Opposition einen Änderungsantrag beim Groß-Thema Mietendeckel erst kurz vor knapp vor – und bürstet Kritik daran ab.

22.1.2020

Katrin Lompscher, Linke

Finaler Entwurf Berliner Mietendeckel

So wird gedeckelt

Rot-Rot-Grün debattiert abschließend über den Entwurf des Mietendeckels. Die wichtigste Änderung: Mieter müssen selbst den Klageweg beschreiten.
Von Stefan Alberti

22.1.2020

Eine Kirche mit Bänken, die leer sind

Senat trifft Evangelische Kirche

„Ich empfinde da immer mehr Nähe“

Regierungschef Müller (SPD) berichtet nach einem Senatstreffen mit Bischof Stäblein von seiner intensiven Verbindung zur Kirche.
Von Stefan Alberti

21.1.2020

Abgeordnetenhaus

Eine höchst umstrittene Zahl

Die Koalition tritt bei Debatte um Attacken gegen Polizisten uneins auf. Linksfraktion zieht in Zweifel, dass es 2019 tatsächlich 7.000 Angriffe gab.
Von Stefan Alberti

16.1.2020

Checkpoint Charlie

SPD für Fußgängerzone

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  16.1.2020,  Seite 22, berlin