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Verstaatlichung kann doch kommen

Senat neigt zu Stromnetzkauf

Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) geht von Annahme des Vattenfall-Angebots aus. Der Kaufpreis ist aber noch offen.
Von Stefan Alberti

27.10.2020

Eine abendliche Szene in einer Kneipe in Wilmerdorf: Alkohol trinken in geselliger Runde und draußen

Reaktionen auf die neuen Corona-Regeln

Alles nur noch Risiko?

Union, FDP und IHK kritisieren den Senat, weil der die Coronaregeln nicht durchsetze und befürchten das auch für die ab Samstag geltende Sperrstunde.
Von Stefan Alberti

7.10.2020

Das Bild zeigt Karin Kingen, die Präsidentin des Landesrechnungshofs von Berlin

Rechnungshof stellt Jahresbericht vor

Seitenweise Kritik

Die Landesbehörde bemängelt massiv die Vorgänge um die Diese eG und Stadtrat Schmidt (Grüne). Zu Thema Vorkaufsrecht kündigt sie weitere Prüfungen an.
Von Stefan Alberti

5.10.2020

Verschärfte Corona-Auflagen in Berlin

Nicht mehr als 50 sollt ihr sein

Der Senat beschränkt private Feiern auf 50 Teilnehmer draußen und 25 drinnen. Auch die Maskenpflicht für Büro- und Verwaltungsgebäude ist beschlossen.
Von Stefan Alberti

29.9.2020

Zu sehen ist Finanzsenator Matthias Kollatz von der SPD, bepackt mit einem dicken Aktenordner und einer Schultertasche.

Berlins Finanzsenator im taz-Gespräch

Nicht schlimmer als die Finanzkrise

Matthias Kollatz (SPD) gibt sich optimistisch zu wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise. Doch die Erholung könne länger dauern.
Von Stefan Alberti

23.9.2020

Ein Mensch stellt stühle vor dem Reichstag auf

Einsatz für Geflüchtete auf Lesbos

Humanitäre Lösung gefordert

Berlin will mehr Geflüchtete aus Moria aufnehmen. Der Senat soll rechtliche Spielräume nutzen, die keiner Zustimmung durch den Innenminister bedürfen.
Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

17.9.2020

Zu sehen ist der SPD-Fraktionschef Raed Saleh am Rednerpult im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses während einer Debatte

Rot-Rot-Grün in Berlin streitet weiter

SPD sieht bei Klimapaket rot

SPD-Fraktionschef Saleh attackiert eine Woche nach dem gescheitertem Senatsbeschluss offen die Grünen und das Klimapapier ihrer Senatorin Günther.
Von Stefan Alberti

17.9.2020

Matthias Kollatz mit Akten unterm Arm

Ausgleich für höhere Kosten in Berlin

150 Euro obendrauf

Der rot-rot-grüne Senat beschließt eine Hauptstadtzulage samt Jobticket für 124.000 Landesbeschäftigte – zum Ärger anderer Bundesländer.
Von Stefan Alberti

8.9.2020

Parlament debattiert über Demonstration

Geisel unter Druck

Der SPD-Innensenator muss sich im Parlament Kritik an Ab- und Vorlauf der Corona-Demonstration anhören – in leiseren Tönen auch aus der Koalition.
Von Stefan Alberti

3.9.2020

Das Bild zeigt die beiden türkeistämmigen Grünen-Politiker Özcan Mutlu und Cem Özdemir bei einem Gespräch 2017 im Bundestag.

Diversity-Umfrage der Berliner Grünen

Mehr Milieus möglich

Die Berliner Grünen stellen eine innerparteiliche Diversity-Umfrage vor. Eine Migrantenquote für Ämter und Mandate lehnt die Parteispitze ab.
Von Stefan Alberti

2.9.2020

Senat verschärft Corona-Regeln

Großdemos nur noch mit Maske

Pflicht zu Mund-Nase-Schutz bei Versammlungen mit mehr als 100 Personen. Auch private Feiern ab 50 Teilnehmern brauchen nun ein Hygienekonzept.
Von Stefan Alberti

1.9.2020

„Diese eG“

Bericht soll erst im Oktober kommen

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  28.8.2020,  Seite 22, berlin

Zerwürfnis in Friedrichshain-Kreuzberg

Keine Kooperation mehr

Wegen DIESEeG und Stadtrat Schmidt: Die Grünen im Bezirksparlament kündigten laut SPD-Fraktion schon zu Jahresbeginn die Zusammenarbeit auf.
Von Stefan Alberti

26.8.2020

Senat diskutiert über Corona-Lage

Kollatz verteidigt schnelle Hilfe

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Investitionsbank. Finanzsenator: Betrugsfälle unter einem Prozent. Corona-Tests an Flughäfen sollen weiter gehen.
Von Stefan Alberti

25.8.2020

Auf der Berliner Autobahn A 100 markieren gelbe Striche zwischen fahrenden Autos die Spuren der Unfälle, die ein Mann am Dienstagabend dort absichtlich verursacht hat.

Anschlag in Berlin

Terroranschlag oder Amokfahrt

Am Dienstag rammt ein Mann auf der A 100 vorsätzlich Fahrzeuge und verletzt dabei sechs Menschen. Was war sein Motiv?
Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

20.8.2020

Berliner Landesparlament tagt wieder

Auf in den Kampf

Zurück aus dem Urlaub: Abgeordnetenhaus kann jetzt dank Umbaus trotz Corona vollzählig tagen. Die Sitzung ist der Auftakt zu einem Jahr Wahlkampf.
Von Stefan Alberti

19.8.2020

Umfrage im Auftrag der Landesregierung

Wasser auf die Mühlen

Jeder Dritte sieht Brandenburg auf falschen Weg. Weiter hat nur eine Minderheit Vertrauen in Regierung und Landtag. Die Feuerwehr aber ist angesehen.
Von Stefan Alberti

18.8.2020

Honorarkräfte bekommen doch Geld

Bezirk setzt Schlussakord

Honorarkräfte an Musik- und Volkshochschulen in Friedrichshain-Kreuzberg sollten kein Ausfallhonorar bekommen. Jetzt rudert der Bezirk zurück.
Von Stefan Alberti

12.8.2020

Corona beschäftigt Landesregierung

Senat denkt nicht an Alkoholverbot

Gesundheitssenatorin Kalayci (SPD) wollte damit Corona eindämmen. Kultursenator Lederer (Linkspartei) kündigt weitere Lockerungen für Kinos an.
Von Stefan Alberti

11.8.2020

Die Wochenvorschau für Berlin

Ferienende auch in der Politik

Kommentar von Stefan Alberti
Nicht nur die Schule startet – auch im Abgeordnetenhaus ist die Sommerpause vorbei. Die Linkspartei will derweil die Lompscher-Nachfolge klären.

9.8.2020