Neuer Versuch für ein NPD-Verbot Gegen das System, für das Reich Die Bundesländer versuchen, die NPD zu verbieten. Sie meinen, die Verfassungsfeindlichkeit der Neonazis belegen zu können. Hält das vor Gericht? Von Wolf Schmidt 14.12.2012
Schäuble im NSU-Ausschuss „Ich war unzuständig“ Bundesinnenminister Schäuble (CDU) will mit den NSU-Morden kaum befasst gewesen sein. Ihm zufolge waren die Bundesländer verantwortlich. Von Wolf Schmidt 14.12.2012
Ermittlungen zu Bonner Bombe Vielleicht doch von Islamisten Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen zur Bonner Bombe an sich gezogen. Sie vermutet eine Verbindung zu islamistisch-terroristischen Kreisen. Von Wolf Schmidt 14.12.2012
Querkopf verlässt Linksfraktion BUNDESTAG Der Geheimdienstexperte und Ex-Bundesrichter Wolfgang Neskovic bricht mit der Linken – und will 2013 als Einzelkämpfer wieder ins Parlament einziehen Von WOLF SCHMIDT Ausgabe vom 14.12.2012, Seite 06, Inland Download (PDF)
Neskovic verlässt die Linksfraktion „Endlich frei atmen können“ Der Geheimdienstexperte Wolfgang Neskovic verlässt die Linksfraktion im Bundestag. Er will seine Kräfte nicht mehr auf Parteidisziplin verschwenden. Von Wolf Schmidt 13.12.2012
Neuer Verdächtiger aufgetaucht Die rätselhafte Bombe von Bonn Eine Tasche, Islamisten – im Fall der Bonner Bombe schien alles alten Mustern zu folgen. Ein Video aus einem McDonald's gibt dem Fall nun eine neue Wende. Von Wolf Schmidt 12.12.2012
SPD will Neonazi-Bürgermeister absetzen Rauswurf für Hans Püschel Die SPD versucht, ein Disziplinarverfahren gegen den NPD-nahen Bürgermeister Hans Püschel durchzusetzen. Sie könnte damit Erfolg haben. Von Wolf Schmidt 10.12.2012
Auszüge aus den NPD-Verbotsunterlagen „Tod diesem roten Mob“ Gegen das System, für das Reich: Mehr als 1.000 Seiten an Belegen haben Bund und Länder gegen die NPD gesammelt. Eine Auswahl der Hassparolen. Von Wolf Schmidt 8.12.2012
Kommentar NPD-Verbot Merkel muss mitmachen Kommentar von Wolf Schmidt Merkel und Friedrich hätten das NPD-Verbotsverfahren verhindern können. Das haben sie nicht getan. Nun sollten sie sich aktiv beteiligen. 7.12.2012
16 Länderchefs gegen Merkel NPD-VERBOT Ministerpräsidenten der Länder setzen Bundesregierung unter Druck, sich einem Verfahren gegen die NPD anzuschließen Von WOLF SCHMIDT Ausgabe vom 7.12.2012, Seite 06, Inland Download (PDF)
Länder wollen NPD verbieten 16 gegen Merkel Die Bundesländer wollen erneut versuchen, die rechtsextreme Partei NPD zu verbieten. Die Kanzlerin und ihr Innenminister sind dagegen immer noch unschlüssig. Von Wolf Schmidt 6.12.2012
Innenminister wollen NPD verbieten lassen ZWEITER VERSUCH Zuständige Minister der Bundesländer empfehlen erneuten Antrag auf Verbot der rechtsextremen Partei. Kanzlerin und Grüne warnen vor Risiken Von WOLF SCHMIDT Ausgabe vom 6.12.2012, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Länder-Innenminister einig NPD soll verboten werden Die Länder geben den Startschuss für ein zweites Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD. Bundesinnenminister Friedrich sagt weder Ja noch Nein. Von Wolf Schmidt 5.12.2012
SPD will Neonazi-Bürgermeister absetzen SACHSEN-ANHALT Der Krauschwitzer Bürgermeister und NPD-Landtagskandidat Hans Püschel hält die NSU-Mörder für Widerstandskämpfer. Jetzt versucht ein Ex-SPD-Staatssekretär, ihn aus dem Amt zu entfernen Von WOLF SCHMIDT Ausgabe vom 4.12.2012, Seite 06, Inland Download (PDF)
SPD will Neonazi-Bürgermeister absetzen Kein Amt für NSU-Verehrer Der Krauschwitzer Ortsbürgermeister findet den Bundestag verfassungsfeindlich und hält die NSU-Mörder für Widerstandskämpfer. Nun soll er sein Amt verlieren. Von Wolf Schmidt 3.12.2012
Länder drängen auf NPD-Verbot 1.007 Seiten Hass Hetzparolen, Gewalttaten, NS-Sehnsuchtsprosa: Die Länder glauben, genügend Belege für ein NPD-Verbot zu haben. Sie wollen das Verbotsverfahren starten. Von Wolf Schmidt 30.11.2012
Ermittlungen in Thüringen Schlammschlacht im NSU-Sumpf Thüringer Beamte machen sich wilde Vorwürfe – bis hin zu einem angeblichen „homoerotischen Verhältnis“ zu einem V-Mann im NSU-Umfeld. Von Wolf Schmidt 29.11.2012
Anklage gegen Beate Zschäpe Wird sie weiter schweigen? Die mutmaßliche NSU-Terroristin Zschäpe hatte offenbar vor ihre Anwälte zu entlassen und auszusagen. Diese arbeiten immer noch für sie und raten ihr, zu schweigen. Von Wolf Schmidt 26.11.2012
Ist es schlimm, wenn Zeitungen sterben? NIEDERGANG Die „Frankfurter Rundschau“ insolvent, die „Financial Times Deutschland“ am Ende Von HELMUT HEINEN / INGE WETTIG-DANIELMEIER / AXEL FISCHER / HELGA TRÜPEL / JEFF JARVIS / HARALD SCHMIDT / WOLF BEYER / RACHEL STERN / MICHAEL HERZOG Ausgabe vom 24.11.2012, Seite 14, STREIT DER WOCHE Download (PDF)
Gescheiterte Spitzenkandidatur Das war's mit der Döring-FDP Er wollte es nochmal wissen, aber jetzt ist FDP-Mann Walter Döring endgültig raus aus der Politik. Vielleicht trifft man ihn jetzt in einer schwäbischen Disco? Von Wolf Schmidt 19.11.2012
