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Altmaier und Scholz in der Bundespressekonferenz

Coronahilfe der Bundesregierung

Zuschüsschen für Selbstständige

Mit der „Neustarthilfe“ will der Bund Soloselbstständigen zum ersten Mal seit Beginn der Coronakrise helfen. Betroffene sagen, das reicht nicht.
Von Tobias Schulze

15.11.2020

Ein Marinesoldat steht auf der Luke eines U-Boots

Militärausgaben und Nato-Interessen

Zu viel verlangt

Kommentar von Tobias Schulze
Nach dem Sieg von Joe Biden soll Deutschland wieder mehr für das Militär ausgeben. Die Forderung ist nicht neu, die Begründung aber schon.

13.11.2020

Eine Wahlhelferin wertet die Wahlzettel aus

US-Präsidentschaftswahl

Ja? Nein? Vielleicht?

Hat Biden gewonnen? Kann Trump noch den Bush-Weg von 2000 gehen? Alles, was man zum US-Wahl-Nachspiel jetzt wissen muss.
Von Tobias Schulze, Bernd Pickert, Peter Weissenburger und Tanja Tricarico

7.11.2020

Stefan Liebich - Die Linke spricht im Bundestag

Linken-Politiker Liebich zur US-Wahl

„Haltung muss man zeigen“

Die Bundesregierung hätte sich im US-Wahlkampf hinter Joe Biden stellen müssen, sagt der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich.
Interview von Tobias Schulze

4.11.2020

Zwei Männer in Anzügen laufen im Europäischen Rat in Brüssel neben Flaggen der USA un Europa.

Reaktion auf US-Wahlen

Ein Problem für Berlin und Brüssel

Kommentar von Tobias Schulze
In Anbetracht der US-Wahlen wird eine Stärkung der europäischen Souveränität gefordert. Das wird schwierig angesichts der Trumpisten in der EU.

4.11.2020

Gesicht einer Krankenschwester mit Schutzmaske und Brille

Maßnahmen gegen Corona

Vielleicht geht es gut

Gesundheitsämter und Ärzt*innen hoffen, dass die Corona-Einschränkungen nicht zu spät kommen. Die betroffenen Branchen sind verunsichert.
Von Tobias Schulze und Christina Gutsmiedl

31.10.2020

Vier Männer sitzen hinter Tischen und Mikrofonen

Tarifabschluss im öffentlichen Dienst

Boni und Leid

Kommentar von Tobias Schulze
Gut so: Beschäftigte in der Pflege erhalten Zulagen. Allerdings sind die Angestellten von Bund und Kommunen diejenigen, die für die Krise bezahlen.

25.10.2020

Rückenansicht eines Mannes mit Pistole in der Hand

Legaler Waffenbesitz für Neonazis

Schwer bewaffnete Rechte

Rechtsextreme horten legal jede Menge Waffen. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf die Anfrage einer Linken-Abgeordneten hervor.
Von Tobias Schulze

22.10.2020

Jürgen Trittin im Bundestag

Jürgen Trittin zu deutscher Außenpolitik

„Appeasement hatte keinen Erfolg“

Im Umgang mit Donald Trump hat die Bundesregierung versagt, findet Jürgen Trittin. Die GroKo hätte Trump öfter vors Schienbein treten müssen.
Interview von Tobias Schulze

22.10.2020

Rüstungsindustrie und Politik

Lobbyregister dringend nötig

Kommentar von Tobias Schulze
Transparany International moniert zu Recht den wenig kontrollierten Einfluss der Rüstungskonzerne auf die Politik der Bundesregierung.

22.10.2020

Innenminister Horst Seehofer zieht sich die Maske ab

Studie zu Rassismus in der Polizei

Thema glatt verfehlt

Kommentar von Tobias Schulze
CSU-Innenminister Seehofer will in Studien die Polizei durchleuchten lassen. Dabei stellt er aber die falschen Fragen.

20.10.2020

Ein Streifenpolizist und eine Streifenpolizistein und drei Radfahrer im Englischen Garten in München

Nebenjobs von Polizist*innen

Vom Streifenwagen ins Taxi

Trotz Klagen über Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert sich über neue Zahlen dazu.
Von Tobias Schulze

20.10.2020

Schuldnerberatung im Bundestag

Im Parlament wurde der Haushalt für 2021 diskutiert. Umstritten ist, wer für die Folgen der Coronakrise aufkommt und was mit der schwarzen Null passiert
Von Tobias Schulze

30.9.2020

der tag,  S. 2

Coronaregeln leicht verschärft

Bund-Länder-Gipfel beschließt Strafen für Wirte und Partybeschränkungen für Hotspots
Von Tobias Schulze

30.9.2020

der tag,  S. 2
Die Dienstwaffe eines Polizisten im Halfter

Videos von Polizeigewalt

Empathie für Täter

Kommentar von Tobias Schulze
Zwei Videos übergriffiger Polizisten machen im Netz die Runde. In beiden Fällen nehmen die Vorgesetzten ihre Beamten in Schutz.

21.9.2020

Marien Soldaten in uniform

Homosexuelle in der Bundeswehr

Unehrenhaft entlassen

Bis ins Jahr 2000 war Homosexuellen eine Bundeswehrkarriere verbaut. Jetzt entschuldigt sich die Ministerin.
Von Tobias Schulze

18.9.2020

Irans Außenminister bleibt daheim

Nach der Hinrichtung von Navid Afkari: Streit zwischen Berlin und Teheran, Besuch abgesagt
Von Tobias Schulze

15.9.2020

der tag,  S. 2
Omid Nouripour im Bundestag

Grünen-Politiker über Iranpolitik

„Das muss alles auf den Tisch“

Nach der Hinrichtung eines Regimekritikers fordert Omid Nouripour von der Bundesregierung klare Worte. Sie soll Irans Außenminister notfalls ausladen.
Interview von Tobias Schulze

13.9.2020

Philipp Amthor hat einen Finger an die Lippen gelegt

Lobbyismus und Transparenz

Halbes Gesetz im Bundestag

Die Koalition präsentiert ihre Pläne für ein Lobbyregister und kündigt prompt eine Nachbesserung an. Die Opposition findet den Entwurf „verrückt“.
Von Tobias Schulze

11.9.2020

EIn Mann mit rotem Trainingsanzug, Alexej Nawalny

Konsequenzen im Fall Nawalny

Unschuldsvermutung mit Grenzen

Kommentar von Tobias Schulze
Der Mordversuch am Oppositionellen Nawalny könnte unaufgeklärt bleiben. Dennoch verdient Russland Strafe – denn dem Kreml ist egal, wer ihn vergiftet hat.

7.9.2020