taz.de

US-amerikanische Flaggen vor der Kuppel des Capitols

Neun Stimmen zur Amtsübergabe

Was kommt nach Trump?

Joe Biden ist offiziell im Amt als 46. US-Präsident. Was bedeutet das für Menschen in Deutschland? Die taz hat neun Personen angerufen.

Interview von Tobias Schulze, Franziska Schindler, Patricia Hecht, Jan Pfaff, Susanne Schwarz und Anja Krüger

21.1.2021

Der Schriftsteller und Literatur-Nobelpreiströger Heinrich Böll mit Baskenmütze ist am 01.09.1983 unter den Demonstranten, die das US-Militärdepot in Mutlangen drei Tage lang blockieren wollen

Grüne und transatlantische Beziehungen

Böll für die Bombe

Die grünennahe Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt einen Aufruf für Aufrüstung und Atombomben. Bei den Grünen finden das nicht alle gut.

Von Tobias Schulze

20.1.2021

Rassismusstreit um Martin Sonneborn

Nicht mehr witzig

Nico Semsrott verlässt „Die Partei“. Anlass: der Umgang des Parteichefs mit Rassismus-Vorwürfen. Sonneborn reagiert selbstkritisch.

Von Tobias Schulze

13.1.2021

Bundestagspräsident Norbert Lammert vereidigt Angela Merkel am 22.11.2005

Streit um Impfstoffversorgung

Die irrige Amtseid-Debatte

Kommentar von Tobias Schulze

Im Impfstoff-Streit verweisen Kritiker immer wieder auf den Amtseid von Merkel und Ministern. Sie ignorieren jedoch den zweiten Teil des Eids.

11.1.2021

Arbeiter, aufgenommen durch eine Gas-Pipeline

Streit um Ostsee-Pipeline

Nord Stream 2 wird Ländersache

Weltpolitik im Landtag: Mecklenburg-Vorpommern gründet eine Umweltstiftung, die die Gaspipeline gegen US-Sanktionen schützen soll.

Von Tobias Schulze

7.1.2021

Protestierende mit Schildern gegen die Ausliegerung Assanges

Abgeordneter zum Fall Assange

„Nicht rechtsstaatlich“

Am Montag endet der Auslieferungsprozess in London. Frank Heinrich (CDU) hätte sich gewünscht, dass sich die Bundesregierung für Julian Assange einsetzt.

Interview von Tobias Schulze

3.1.2021

Pflegekräfte stehen vor dem Impfzentrum Arena in Berlin Treptow in einer langen Schlange für die Impfung gegen das Corona-Virus an

Privilegien für Corona-Geimpfte

Grund-, keine Sonderrechte

Kommentar von Tobias Schulze

Nicht jede differenzierende Behandlung ist diskriminierend. Zumal das Kriterium hier für alle das gleiche wäre: ansteckend oder nicht?

29.12.2020

Reisende sitzen mit ihren Koffern im Eurostar Terminal in London

Deutsche in Großbritannien und Südafrika

„Am Telefon kommen wir nicht durch“

Wegen der neuen Coronamutation sind Reiseverbindungen bis Neujahr verboten. Eine Rückholaktion ist nicht geplant, Betroffene sind frustriert.

Von Tobias Schulze

23.12.2020

Die graue Drohne steht auf dem Rollfeld der ILA

SPD, Waffen und Haushaltsausschuss

Drohnen werden Wahlkampfthema

Kampfdrohnen, ja oder nein? Die SPD kann sich nicht festlegen. Damit könnte das Thema auf die Grünen zurollen.

Von Tobias Schulze und Stefan Reinecke

16.12.2020

Haltung der SPD zu Kampfdrohnen

Lieber ein ehrlicher Schluss

Kommentar von Tobias Schulze

Die SPD will die Bundestagsentscheidung über Kampfdrohnen verschieben. Doch die Argumente sind ausgetauscht, Zeit für eine Partei-Entscheidung.

8.12.2020

Eine bewaffnete MQ-9 Reaper Drohne auf einer Landebahn

Walter-Borjans gegen rasche Beschaffung

Tempo raus bei Kampfdrohnen

Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr? Nachdem der SPD-Chef bremst, zeigt sich, wie gespalten die Sozialdemokrat*innen in der Frage sind.

Von Tobias Schulze

8.12.2020

Sturmgewehre sind im Vordergrund auf einen Rasen aufgestellt. Unscharf im Hintergrund aufgereihte Soldaten der Bundeswehr

Neue Studie zu Rüstungsausgaben

Mehr Militär, weniger Diplomatie

Kommentar von Tobias Schulze

Die Ausgaben für das Militär steigen weltweit auf ein neues Rekordniveau. Das Geld wird beim Kampf gegen Armut und die Erderwärmung fehlen.

7.12.2020

Der Pilot eines Tornado-Kampfflugzeugs winkt aus dem Cockpit

Die Grünen und die Bomben

Atomwaffen raus! Oder?

Im neuen Grundsatzprogramm fordern die Grünen den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland. Doch einige in der Partei klangen zuletzt weniger entschieden.

Von Tobias Schulze und Ulrich Schulte

5.12.2020

Grünen-Chefin Annalena Baerbock beim digitalen Bundesparteitag der Grünen

Verteidigungspolitik der Grünen-Spitze

Angriffsfläche für links

Kommentar von Tobias Schulze

Finden die Grünen neuerdings die Bombe gut? Äußerungen ihrer Vorsitzenden suggerieren das. Bei genauerer Betrachtung sieht die Sache etwas anders aus.

1.12.2020