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Knüppel Nach den Indymedia-Razzien sorgen die beschlagnahmten Gegenstände für Verwirrung
Für das Linksunten-Verbot spielt es keine zentrale Rolle, ob die Betreiber selbst Waffen besitzen. Für die öffentliche Wahrnehmung schon.
28.8.2017
Internetnutzer an den Bundeswehr-Unis verbreiten im Online-Lexikon Wikipedia Verschwörungstheorien. Sie ändern Beiträge und verfälschen Fakten.
24.8.2017
Der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci fordert für bestimmte Rüstungsdeals ein grundsätzliches Verbot. Damit geht er weiter als der Großteil seiner Partei.
1.8.2017
Ein Luftangriff mit deutscher Beteiligung brockte der Bundesregierung Fragen ein. Die Untersuchung dazu endete still und leise.
27.7.2017
JUSTIZ Die deutsche IS-Terrorverdächtige Linda W. will aus dem Irak zurück nach Deutschland. Das gestaltet sich indes schwierig
Der Abgeordnetenbesuch bei den deutschen Soldaten in der Türkei war als Testballon gedacht. Nach der Absage läuft die Debatte über Konsequenzen.
17.7.2017
Das Wirtschaftsministerium macht Vorschläge für strenge Gesetze erst nach der Wahl. Jetzt gibt es nicht mal den Abschlussbericht der Experten.
6.6.2017
Asyl Nach dem Anschlag in Kabul setzt die Regierung Abschiebungen teilweise aus
Nun wächst die Ungeduld: Die SPD-Fraktion erhöht im Konflikt um den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik den Druck.
30.5.2017
Kasernen sollen nicht mehr die Namen von Wehrmachtsangehörigen tragen. Jan Korte von der Linkspartei hat dazu ein paar Ideen.
20.5.2017
Sollte die Bundeswehr aus Incirlik abziehen, bräuchte sie dafür nach eigenen Aussagen „einige Monate“. Warum geht das nicht schneller?
16.5.2017
Türkei Die Bundesregierung plant den Abzug der Bundeswehr vom Nato-Stützpunkt in Incirlik
Es gibt immer wieder Soldaten, die sich wie Franco A. als Rechtsextreme outen. Das Problem: Mal fliegen sie raus, mal passiert nichts.
5.5.2017
Militär Verteidigungsministerin von der Leyen stellt in Bonndas neue Cyberkommando der Bundeswehr in Dienst
Militär Die USA verlegen Tankflugzeuge nach Ramstein. Was sagen die Anwohner?
Die Union lotet mit Anti-Terror-Übungen in sechs Bundesländern aus, was im Rahmen der geltenden Verfassungslage bereits möglich ist.
8.3.2017
Von Bremerhaven nach Polen: Die US-Armee verlegt derzeit eine Kampfbrigade nach Osteuropa. Aus Linkspartei, SPD und AfD kommt Kritik.
11.1.2017
Die Bundesregierung hofft, dass Matteo Renzi sein Verfassungsreferendum gewinnt. Unterstützung erhält Italiens Ministerpräsident kaum.
30.11.2016
Es werde keine weiteren „Vorwärts“-Gespräche mehr geben, betont die SPD. Die jeweiligen Politiker hätten nicht gewusst, wie es zu den Treffen kam.
23.11.2016
