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Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet sitzen bei einer Fragerunde gemeinsam eán einem Tisch

Kampf um den CDU-Vorsitz

Lauter Täuschungen

Kommentar von Stefan Reinecke
Das digitale Verfahren zur Wahl des neuen CDU-Chefs ist ebenso riskant wie der Glaube, Schwarz-Grün sei eine ausgemachte Sache, egal wer gewinnt.

15.12.2020

Drei Männer sitzen in dunkeln Anzügen um ein futuristisches Pult

Fragerunde mit CDU-Vorsitz-Kandidaten

Nur Norbert sticht raus

Laschet, Merz und Röttgen sind in einer Fragerunde nett zueinander. Wer genau hinhört, erfährt Überraschendes über einen Kandidaten.
Von Stefan Reinecke

15.12.2020

Olaf Scholz beim Debattencamp der SPD

Olaf Scholz auf SPD-“Debattencamp“

Vorglühen für den Wahlkampf

Beim SPD-“Debattencamp“ skizziert Olaf Scholz, wie seine Partei die Macht erobern will: mit der Wiederentdeckung des Truckers und 12 Euro Mindestlohn.
Von Stefan Reinecke

13.12.2020

Demonstration mit palästinensischer Flagge in den Haaren

Kulturproteste gegen Anti-BDS-Praxis

Einmal durchlüften, bitte!

Kommentar von Stefan Reinecke
Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen.

11.12.2020

AnhängerInnen der BDS-Bewegung vor dem Berliner Reichstag im Mai 2019

Kulturinstitute gegen Anti-BDS-Beschluss

„Gefährliche Logik des Boykotts“

Zentrale Kulturinstitutionen lehnen den BDS-Beschluss des Bundestags ab. Der Israelboykott sei zwar falsch, der Beschluss verenge jedoch den Diskurs.
Von Stefan Reinecke

10.12.2020

Sebastian Striegel und Cornelia Lüddemann auf der Treppe der Staatskanzlei

Machtkampf in Sachsen-Anhalt

Kein Kompromiss, eine Kapitulation

Kommentar von Stefan Reinecke
Auch Verantwortungsethik hat Grenzen. Die Kenia-Regierung in Sachsen-Anhalt, als Bollwerk gegen die AfD gestartet, ist nur noch ein löchriger Zaun.

8.12.2020

Männer sitzen in einem Raum nebeneinander an Tischen, zwischen ihnen sind Plexiglasscheiben. Im Vordergrund brennen zwei Kerzen an einem Adventskranz.

Haseloff verhindert Abstimmung

Radio Anhalt

In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht.
Von Stefan Reinecke und Sarah Ulrich

8.12.2020

„Die Positionen stehen sich diametral gegenüber“

Längst geht es beim Koalitionskrach nicht mehr um die Erhöhung der Rundfunkgebühren: „Es geht um eine Abstimmung über die Regierung“, sagt Cornelia Lüddemann, Sachsen-Anhalts Grünen-Fraktionsvorsitzende
Von Stefan Reinecke
Ausgabe vom  7.12.2020,  Seite 3, das thema

Machtkampf pur

In Sachsen-Anhalt feuert Ministerpräsident Reiner Haseloff seinen Innenminister Holger Stahlknecht, der lange als möglicher Nachfolger galt
Von Stefan Reinecke
Ausgabe vom  5.12.2020,  Seite 6, politik
Reiner Haseloff und Holger Stahlknecht

CDU-Krise in Sachsen-Anhalt

Zeit der Entscheidung

Kommentar von Stefan Reinecke
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff feuert seinen Innenminister Stahlknecht. Doch die Krise der CDU ist damit noch lange nicht vorbei.

4.12.2020

Auf einem Laptop-Bildschirm: Ein Mann im Anzug sitzt an einem Tisch

Streit um Rundfunk in Sachsen-Anhalt

Krise verschoben

In Sachsen-Anhalt verhindern SPD, Grüne und CDU in einem zähen Ringen das Ende der Koalition. Doch das ist vorerst nur eine Woche aufgeschoben.
Von Stefan Reinecke

2.12.2020

Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff bei der CDU-Fraktionssitzung am Dienstag sitzt im Plenarsaal des Landtages hinter Plexiglasscheiben

Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt

Triumph des Starrsinns

Kommentar von Stefan Reinecke
Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben.

2.12.2020

AfD-Anhänger bei einer Wahlkampfkundgebung der AfD

Streit um Fernsehgebühren eskaliert

Keniakoalition am Abgrund

CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt können sich nicht einigen über die Rundfunkgebühren. Die Christdemokraten lehnen eine Erhöhung weiter ab.
Von Stefan Reinecke

1.12.2020

ein alter Fernseher mit Störung auf dem Bildschirm

Linken-Politikerin über Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt

„Niederlage für die Demokratie“

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will mit der AfD die neuen Rundfunkgebühren ablehnen. Die Linke Eva von Angern fürchtet einen „Triumph der AfD“.
Interview von Stefan Reinecke

28.11.2020

Ein Politiker am Rednerpult im Landtag von Sachsen-Anhalt

Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt

Die 86-Cent-Bombe

In Sachsen-Anhalt rebelliert die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Das belastet die Kenia-Koalition.
Von Stefan Reinecke und Sarah Ulrich

27.11.2020

die Hände eines Metzgers mit Handschuhen der frisches Fleisch zerkleinert

Einschränkungen für Fleischindustrie

Aus für Werkverträge

Die Koalition will die Ausbeutung in der Fleischbranche eindämmen. Damit reagiert sie auf die Corona-Ausbrüche und schlechte Arbeitsbedingungen.
Von Stefan Reinecke

27.11.2020

erlin: Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin, und Raed Saleh (beide SPD), SPD-Fraktionschef in Berlin, setzen mit einer Ruderfähre über den Müggelsee

Berliner SPD-Parteitag

Für Giffey nur ein Zwischenschritt

Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden.
Von Stefan Reinecke und Stefan Alberti

27.11.2020

Parteienpolitik unterm Brennglas

Bei ihrer Regierungserklärung verteidigt Kanzlerin Merkel die neuen Coronamaßnahmen – die Grünen applaudieren, die AfD poltert
Von Stefan Reinecke
Ausgabe vom  27.11.2020,  Seite 3, das thema
Silvesterfeuerwerk in Berlin an der Spree vor der Oberbaumbrücke

Debatte um Pandiemiemaßnahmen

Richtige Richtung, einzelne Fehler

Kommentar von Stefan Reinecke
Kaum einer versteht mehr, was während der Coronapandemie erlaubt ist und was nicht. Doch dieser Flickenteppich hat den Vorteil der Flexibilität.

26.11.2020

Merkel setzt sich eine Maske auf

Bundestagsdebatte über Coronamaßnahmen

Die Last der ganzen Gesellschaft

Merkel verteidigt die neuen Maßnahmen, Grüne applaudieren. Die AfD poltert, ein wenig, FDP und Linke wiederholen mit Verve ihre Einwände.
Von Stefan Reinecke

26.11.2020