taz.de

berliner szenen

Melancholie und Martinshorn

Von Stefan Reinecke

18.7.2020

berlin kultur, S. 48

Arbeitsminister Heil redet bei einer Pressekonferenz.

Bundestag beschließt Grundrente

Von den Niederlanden weit entfernt

Der Bundestag hat die Grundrente beschlossen. Die Sozialdemokraten freuen sich, die anderen Parteien hadern.

Von Stefan Reinecke

2.7.2020

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung.

Umstrittener Antisemitismusbeauftragter

Schnöder Amtsmissbrauch

Kommentar von Stefan Reinecke

Felix Klein warnt vor linksliberalen „Antisemiten“, darunter auch Juden. Seine KritikerInnen mit rechter Gewalt zu vergleichen, ist schamlos.

2.7.2020

Vorwurf „schlicht irrsinnig“

Wirbel um Aussage des Antisemitismusbeauftragten Klein

Von Stefan Reinecke

2.7.2020

inland, S. 6

Einigung bei Grundrente

Erfolg mit zwei Haken

Kommentar von Stefan Reinecke

Sportlich gesehen ist die Grundrente erst mal ein Erfolg der SPD. Doch gegen Altersarmut wird sie nicht helfen – und das Problem Riester-Rente bleibt.

30.6.2020

Franziska Brantner bei einer Rede im Bundestag

Grünen-Politikerin über Nahostkonflikt

„Deutschland darf nicht bremsen“

Berlin müsse die EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um Druck auf Israels Regierung auszuüben, fordert Franziska Brantner. Es brauche neue Verhandlungen.

Interview von Stefan Reinecke

1.7.2020

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht bei einer Live-Übertragung des Forum Bellevue zum Thema

Debatte zu Coronapolitik mit Steinmeier

Zu einig im Schloss Bellevue

Der Bundespräsident hat eingeladen. Zwar missglückt die Debatte um Demokratie und das Coronavirus. Erhellend ist das Gespräch trotzdem.

Von Stefan Reinecke

29.6.2020

Grüne und ihr Grundsatzprogramm

Raus aus der Nische

Die Grünen stellen ihr neues Grundsatzprogramm vor. Es klingt sehr mittig und nicht mehr ganz so ökig.

Von Stefan Reinecke und Pascal Beucker

26.6.2020

Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, aufgenommen bei einem Interviewtermin mit der Deutschen Presse-Agentur im Bundestag in einem Raum der Fraktion.

SPD-Fraktionschef über GroKo

„Sollten getrennte Wege gehen“

2021 will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht mehr mit der Union koalieren. Ein Gespräch über Twitter, Talkshows und die Hoffnung Rot-Rot-Grün.

Interview von Stefan Reinecke

26.6.2020

Seehofers Anzeige-Ankündigung gegen taz

Mysterium im Innenministerium

Horst Seehofer zögert die Entscheidung weiter hinaus, ob er die taz wegen einer Kolumne verklagt. Die SPD geht auf Kontra.

Von Stefan Reinecke und Konrad Litschko

24.6.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) betrachtet ein beschädigtes Polizeiauto

Angekündigte Anzeige wegen taz-Kolumne

Seehofer lenkt ab

Innenminister Horst Seehofer will ein_e taz-Autor_in anzeigen. Viele Bundespolitiker*innen finden das unverhältnismäßig.

Von Stefan Reinecke, Anja Maier, Benno Stieber und Konrad Litschko

22.6.2020

Renate Künast über Seehofers Ankündigung

„Das ist nur politisch motiviert“

Horst Seehofer will ein_e taz-Autor_in wegen eines Textes über die Polizei anzeigen. Grünen-Politikerin Künast kritisiert den Innenminister dafür.

Interview von Stefan Reinecke

22.6.2020

Jan Korte (Die Linke) und Britta Haßelmann (Die Grünen) mit Corona-Abstand

Grüne und Linke zur Rolle der Opposition

„Nicht umklammern lassen“

In der Krise kommt es auf die Exekutive an? Stimmt nicht, sagen die FraktionsmanagerInnen von Grünen und Linkspartei im Bundestag.

Interview von Stefan Reinecke

20.6.2020

Die taz, die Polizei und der Müll

Wir müssen reden

Kommentar von Stefan Reinecke

Warum die Polizei-Müll-Kolumne aus der taz mehr als grenzwertig ist und radikale Identitätspolitik in bleiernes Schweigen führt.

20.6.2020

Angela Merkel bei ihrer Rede vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft

EU-Programm gegen Corona-Krise

Madame Flexible

2008 wollte Kanzlerin Angela Merkel keine Schulden in der EU. Jetzt ist das anders. Die Rolle Deutschlands hat sich mit der Coronakrise verändert.

Von Stefan Reinecke

18.6.2020

Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat

Vorwärts nach gestern

Kommentar von Stefan Reinecke

Es läuft auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD hinaus. Und schon wieder gibt es in der Partei jene Selbstzufriedenheit, auf die der nächste Absturz folgt.

17.6.2020