taz.de

Kampfpanzer für die Ukraine

Mehr Waffen – und dann?

Kommentar von Stefan Reinecke

Bei der militärischen Unterstützung der Ukraine scheint nur eine Devise zu gelten: immer mehr. Dabei braucht es auch Debatten über Ausstiegsszenarien.

23.1.2023

Christine Lambrecht, Verteidigungsministerin, guckt aus einem Hubschrauberfenster

Nahender Lambrecht-Rücktritt

Ende eines Missverständnisses

Kommentar von Stefan Reinecke

Christine Lambrecht ist an keinem Skandal gescheitert, sondern an vielen Fehlern. Für Olaf Scholz ist der wohl anstehende Rücktritt gravierend.

15.1.2023

DGB kritisiert Boni-Verbot

Kotau vor den Konzernen

Kommentar von Stefan Reinecke

Die DGB-Chefin kritisiert das staatliche Boni-Verbot für subventionierte Unternehmen – ein verblüffendes Rollenverständnis einer Gewerkschaftschefin.

29.12.2022

Bundespräsident Steinmeier steht vor einem Weihnachtsbaum

Steinmeiers Weihnachtsansprache

Früher war mehr unbequem

Kommentar von Stefan Reinecke

Der Bundespräsident sagt, dass die Letzte Generation ihrem Anliegen schade. Damit biedert sich das Staatsoberhaupt der Mehrheit seines Publikums an.

26.12.2022

Hände halten eine Kerze und Getreideähren

Holodomor-Antrag im Bundestag

Verständlich, aber anmaßend

Kommentar von Stefan Reinecke

Der Bundestag will die Hungerkatastrophe in der Ukraine unter Stalin als Völkermord einstufen. Damit wird Geschichte für aktuelle Ziele zugeschnitten.

30.11.2022

Kompromiss beim Bürgergeld

Gespenster aus dem Gruselkabinett

Kommentar von Stefan Reinecke

Rein taktisch ist der Kompromiss beim Bürgergeld ein Sieg der Union. Die von ihr angefachte Sozialneid-Debatte aber offenbart das wahre Problem.

23.11.2022

Blockade der Union beim Bürgergeld

Nur Lust am Nein

Kommentar von Stefan Reinecke

CDU und CSU machen mit giftiger Rhetorik Stimmung gegen das Bürgergeld. Viel mehr haben die Unionsparteien in sozialen Fragen auch nicht anzubieten.

10.11.2022

Kommentar von Stefan Reinecke zu Olaf Scholz’AKW-Entscheidung

Kein Machtwort, sondern ein Griff zur Notbremse

Von Stefan Reinecke

19.10.2022

Seite 1, S. 1

Iran und das Attentat auf Salman Rushdie

Was bringen noch mehr Sanktionen?

Kommentar von Stefan Reinecke

Iranische Medien feiern das Messerattentat auf den Schriftsteller. Manche fordern noch härtere Maßnahmen gegen Teheran – doch das ist kurzsichtig.

15.8.2022

Christian Lindner redet gestikulierend im Bundestag

Debatte um Übergewinnsteuer

Moralisch und finanziell angebracht

Kommentar von Stefan Reinecke

Eine Übergewinnsteuer muss kommen, weil sie in Kriegszeiten nur gerecht ist. SPD und Grüne müssen sich jetzt gegen die FDP durchsetzen.

6.6.2022

Verteidigungsministerin Lambrecht vor einem Bundeswehr Eurofighter.

Sondervermögen für die Bundeswehr

Eine praktische Lösung

Kommentar von Stefan Reinecke

Ein Bundeswehr-Sondervermögen im Grundgesetz ist nicht schön, aber richtig. Die Union sitzt mit im Boot und kann nicht mehr von außen attackieren.

30.5.2022

Scholz in Davos

Das größere Bild

Kommentar von Stefan Reinecke

Trotz Fehler ist Scholz' Kurs im Ukrainekrieg richtig. Wichtiger als Waffenlieferungen ist, zu verhindern, dass sich ein antiwestlicher Block bildet.

26.5.2022

Hendrik Wüst im schwarzen Jackett zeigt mit Finger

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Für Scholz wird's schwierig

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD hat kaum etwas falsch gemacht, umso schmerzlicher ist ihre Niederlage. Auch im Bund wird es unbequem für Scholz. Die Ampel wackelt.

15.5.2022

Präsident Steinmeier an der Seite seines polnischen Amtskollegen Duda

Affront gegen Steinmeier

In Kiew nicht erwünscht

Kommentar von Stefan Reinecke

Man kann die Wut in Kiew auf die deutsche Russlandpolitik verstehen. Aber klug ist die demonstrative Ausladung von Steinmeier nicht.

13.4.2022

Wahlurne im Bundestag wird befüllt von einer roten Karte

Scheitern der Impfpflicht im Bundestag

Es grenzt an Totalschaden

Kommentar von Stefan Reinecke

Die gescheiterte Impfpflicht ist das erste Desaster für die Ampelregierung – und fügt dem Macher-Image des Kanzlers Kratzer zu. Doch auch die Union hat verloren.

7.4.2022