taz.de

Das Foto zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU) und seine Stellvertreterin Franziska Giffey (SPD).

Bilanz der Berliner CDU-SPD-Regierung

Viel kritisiertes Selbstlob

Der schwarz-rote Senat findet sein erstes Amtsjahr gut. Die Grünen sehen das ganz anders. Sie werfen der Koalition Stillstand und „Geschwätz“ vor.

Von Stefan Alberti

23.4.2024

Wahlplakate zur Europawahl an einer Straßenlaterne

Europawahl am 9. Juni

Es darf wieder geworben werden

In Berlin hängen wieder Wahlplakate – die Wahl fürs Europaparlament am 9. Juni steht an. Erstmals dürfen die 16- und 17-Jährigen zur Urne gehen.

Von Stefan Alberti

22.4.2024

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU).

Keine Haushaltsdebatte im Parlament

Schwarz-Rot verpasst große Chance

Kommentar von Stefan Alberti

In der Plenarsitzung hätte Regierungschef Kai Wegner (CDU) per Regierungserklärung die Deutungshoheit über Berlins Finanzmisere behaupten können.

18.4.2024

Das Foto zeigt die Fraktionsspitze von Grünen und Linkspartei

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Auf den Spuren von Klaus Wowereit

CDU und SPD drücken sich im Parlament vor Haushaltsdebatte. Finanzsenator drängt auf „Mentalitätswechsel“. Das gab es schon bei der Bankenkrise 2001.

Von Stefan Alberti

18.4.2024

Dreikampf um die SPD-Spitze

Und raus bist Du …

Samstag erscheint das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung um den Landesvorsitz. Schafft kein Duo eine absolute Mehrheit, scheidet das Schwächste aus.

Von Stefan Alberti

17.4.2024

Das Foto zeigt mehrere Cent-Münzen in verschiedener Höhe.

Berliner Senat debattiert Haushaltslage

Katerstimmung nach Etateinigung

Die schwarz-rote Koalition meint zwar, einen Weg zur Rettung des Landeshaushalts 2024/2025 gefunden zu haben. Begeistert sind davon aber nicht alle.

Von Stefan Alberti

16.4.2024

Brandenburg, Falkensee: Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, bekommt während des Landesparteitages der Brandenburger SPD nach seiner Rede den minutenlangen Applaus der Landesversammlung. Rechts neben ihm steht Matthias Platzeck, Brande

Vom SPD-Landesparteitag in Brandenburg

Von Falkensee zum Sieg über die AfD

Brandenburgs SPD setzt wieder auf Dietmar Woidke. Eine Umfrage zur Wahl im September macht der Partei Hoffnung. Doch es kriselt in der Kenia-Koalition.

Von Stefan Alberti

14.4.2024

Wenn nachts noch ein Platz gesichert sein will

Von Stefan Alberti

13.4.2024

stadtland, S. 45

Das Foto zeigt das Kürzel des CDU-Nachwuchsverband Junge Union:

Ärger bei Berlins Christdemokraten

CDU will Neuwahl bei Nachwuchs

Generalsekretärin Ottilie Klein nennt Vorgänge bei der Jungen Union und deren Chef Harald Burkart „ein Trauerspiel“

Von Stefan Alberti

12.4.2024

Stefan Alberti erlebt hilfreiches bürgerschaftliches Engagement auf seiner Radstrecke

Opas gegen Scherben

Von Stefan Alberti

11.4.2024

berlin, S. 21

Das Bild zeigt einen Wagen des Kölner Rosenmontagszugs mit der Aufschrift

Berliner Anhörung zur Schuldenbremse

Dreieckiger Kreis im Quadrat

Auch die Aussagen von Wirtschaftsexperten bringen das Parlament zumindest spontan nicht weiter. Großen Ausgaben stehen große Einsparungen gegenüber.

Von Stefan Alberti

10.4.2024

Das Bild zeigt Kultursenator Joe Chialo (CDU), der bei der gemeinsamen Kabinettssitzung von Senat und Brandenburger Landesregierung mit dem Handy ein Foto von sich und mehrferen Kabinettsmitgliedern macht-

Berlin trifft Brandenburg

Knapp an Fusion vorbei

Der CDU-geführte Senat tagt mit der SPD-geführten Regierung Brandenburgs. Laut Ministerpräsident Woidke ist die Zusammenarbeit „so eng wie nie zuvor“.

Von Stefan Alberti

9.4.2024