An diesem Sonntag war schon wieder Bundestagswahl in Berlin, zumindest in Teilen der Stadt. Die Ergebnisse stehen erst in der Nacht fest.
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Typ: Bericht
Sosehr sich Berlins Landeswahlleiter mühte: Viel Aufmerksamkeit hat die Wiederholungswahl am Sonntag nicht gefunden. Das lag auch an den Parteien.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Viel wird die Neuwahl nicht verändern. Genau deshalb könnte die AfD profitieren. Davor sorgen sich Politiker*innen und mobilisieren zur Urne.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Aufregung ist groß. Dabei ist es eine gute Idee.
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Typ: Kommentar
Bei der Teil-Wiederholungswahl zum Bundestag entscheidet vor allem die Beteiligung über Wahlkreise, Mandate und ein klares Signal gegen die AfD.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Das grün-geführte Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die Mitwirkung an einer Umzäunung des Görlitzer Parks ab. Das Thema spaltet auch das Parlament.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat beschließt die Beteiligung an bundesweiter Ausschreibung für eine Asylbewerber-Bezahlkarte. Die Senatorin ist eingeknickt.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der schwarz-rote Senat in Berlin legt einen Nachtragshaushalt vor. Der soll Kredite für den Kauf des Fernwärmenetzes ermöglichen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben einführen. Ihr Fraktionschef Raed Saleh muss im Mai um seine Wiederwahl als Parteivorsitzender fürchten.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Finanzsenator Evers (CDU) malt bei der SPD ein desaströses Bild der Landesfinanzen. Bis 2026 sind nicht 2, sondern 5 bis 6 Milliarden zu streichen.
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Typ: Bericht
Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne Franziska Giffey.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat tourt am Dienstag durch Friedrichshain-Kreuzberg und besucht den Görli. Und Bizim Kiez protestiert gegen den geplanten Zaun um den Park.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Brandenburger Landesverband beschließt sein Programm für die Landtagswahl am 22. September und fordert ein Verbotsverfahren.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
CDU, SPD, Grüne und Linke verlassen bei einer AfD-Rede aus Protest gegen Rechtsextremismus den Plenarsaal. Viel mehr Gemeinsamkeit gibt es aber nicht.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
April oder Mai soll bei 600-Millionen-Projekt in Spandau Baustart sein
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der regionale Wirtschaftsspitzenverband UVB erwartet für 2024 weiterhin schlechte Stimmung in der Region. Ihr Chef warnt vor einem Wahlerfolg der AfD.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die in Umfragen abgestürzte SPD macht sich, angefeuert durch ihre Noch-Landeschefin Giffey, selbst Mut für die Wahlwiederholung am 11. Februar.
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Typ: Bericht
Parteigröße Renate Künast fordert Umdenken bei den Berliner Grünen. Die neue Landeschefin Nina Stahr hält Flügel nicht grundsätzlich für schlecht.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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