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Das Bild zeigt die Präsidentin der Berliner landesrechnungshofs, Karin Klingen

Milliardenkürzungen im Landeshaushalt

Lob fürs Sparen, Kritik am Weg dahin

Rechnungshofchefin Karin Klingen legt den Jahresbericht ihrer Behörde vor und äußert sich zu den Streichplänen des schwarz-roten Senats.

Von Stefan Alberti

28.11.2024

Das Foto zeigt eine Parteifahne der Grünen.

Landesparteitag

Grünen-Spitze will „Vermieterführerschein“

Der Landesvorstand schlägt ein Wohnungswirtschaftsgesetz vor. Laut Parteichef Philmon Ghirmai wären dessen Regeln bislang einmalig in Deutschland.

Von Stefan Alberti

27.11.2024

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Streichliste geht ins Abgeordnetenhaus

Von der Kürzungsliste zum Haushalts-Update

Der Senat beschließt den Entwurf eines Nachtragshaushalts, über den nun das Parlament entscheidet. Laut Finanzsenator sind „Anpassungen“ noch möglich.

Von Stefan Alberti

26.11.2024

Das Bild zeigt eine Abstimmung bei einem Landesparteitag der Berliner Grünen

Abgeordnetenhauswahl 2026

Basis soll wirklich Boss sein

Ein Realo-Antrag zum anstehenden Parteitag der Grünen fordert, die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 erstmals per Mitgliederbefragung zu klären.

Von Stefan Alberti

26.11.2024

Das Bild zeigt, wie Kultursenator Joe Chialo Regierungschef Kai Weger die Schultern massiert

Joe Chialo und die Haushaltskürzungen

Senator zwischen Baum und Borke – und mutmaßlich bald weg

Kommentar von Stefan Alberti

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) ist Projektionsfläche völlig unterschiedlicher Erwartungen. Im Frühjahr könnte er ins Bundeskabinett rücken.

23.11.2024

Das Bild ziegt Kultursenator Joe Chialo (CDU) im Abgeordnetenhaus

Kürzungen im Berliner Landeshaushalt

Kultursenator soll die Bühne verlassen

Der Berliner Kulturetat soll massiv gekürzt werden. Im Berliner Abgeordnetenhaus drängt die Opposition Joe Chialo (CDU) zum Rücktritt.

Von Stefan Alberti

21.11.2024

Das Bild zeigt die führenden Köpfe der schwarz-roten Koalition im Land Berlin.

Berliner Landeshaushalt

„Jedem muss klar sein: Es wird nicht mehr“

CDU und SPD präsentieren ihre Milliarden-Sparliste. Finanzsenator Stefan Evers mag dabei nicht einmal Hoffnung auf die Zukunft machen.

Von Stefan Alberti

19.11.2024

Aus-Profiteure

Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder

Von Stefan Alberti

15.11.2024

berlin, S. 22

Eine Person steckt eine Bankkarte in einen Automaten.

Bezahlkarte für Geflüchtete in Berlin

Schwarz-rote Kartenspiele

Die Diskussionen über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete reißen nicht ab. Der Druck auf Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wächst.

Von Marina Mai und Stefan Alberti

14.11.2024

Das Foto zegt Flaggen mit Logos verschiedener Parteien

Neuwahl des Bundestags am 23. Februar

Ampel raus, Mitglieder rein

Angesichts der Bundestagsneuwahl verzeichnen Berliner Parteien abrupt steigende Eintrittszahlen. Am meisten gilt das für Linkspartei und Grüne.

Von Stefan Alberti

14.11.2024

Das Foto zeigt eine winterliche Szene aus der TV-Serie

Berliner Landesfinanzen

„Winter is coming“

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) zitiert im Parlament aus „Game of Thrones“, um auf die Milliarden schweren Kürzungen im Haushalt vorzubereiten.

Von Stefan Alberti

13.11.2024

Dasld zeigt Berlin Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD).

American Football

Eier-Fußball auch im Olympiastadion?

Der Senat beschließt, sich um Gastspiele der US-Liga NFL in Berlin zu bewerben. Begeistert davon ist Sportsenatorin Iris Spranger (SPD).

Von Stefan Alberti

13.11.2024

Das Bild zeigt eine Hand, die einen Wahlzettel in eine Wahlurne steckt.

Vorgezogene Neuwahl am 23. Februar

Alles im grünen Bereich

Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird.

Von Stefan Alberti

12.11.2024

Das Bild zeigt Rainer Eppelmann, 1990 DDR-Minister für Abrüstung und Verteidigung

Berliner Landespolitik

Schnell wieder bei Sperlingskästen

Das Leben geht weiter im Abgeordnetenhaus, auch am Tag nach dem Scheitern der Ampel-Koalition und dem Wahlsieg von Donald Trump.

Von Stefan Alberti

7.11.2024

Brandenburg

Grünen-Chefinnen wollen abtreten

Von Stefan Alberti

7.11.2024

berlin, S. 22

Alexandra Pichl (l), Landesvorsitzende von den Grünen, und Hanna Große Holtrup, Landesvorsitzende von den Grünen reagieren bei einer Wahlparty.

Brandenburger Grüne

Parteispitze zieht sich zurück

Die Grünen-Landeschefinnen Alexandra Pichl und Hanna Große Holtrup wollen im Frühjahr abtreten. Ihre Partei flog im September aus dem Landtag.

Von Stefan Alberti

6.11.2024

Das Foto zeigt Segelboote auf einem Berliner Gewässer

Landesregierung zurück aus den Ferien

Wassertourismus statt Haushalt

Der Senat macht immer noch nicht klar, wie und wo er demnächst Milliarden einsparen will.

Von Stefan Alberti

5.11.2024

Das Bild zeigt einen leuchtenden Halloween-Kürbis

Flaute bei der Halloween-Dekoration?

Ruhig mal ein Lachgesicht statt Gruselfratze im Kürbis

Kommentar von Stefan Alberti

Zumindest mancherorts scheint die schauerliche Dekoration zum Tag des Süßigkeiten-Abgreifens diesmal zurückhaltender auszufallen. Das ist auch gut so.

31.10.2024