taz.de

Senat: Eigentum verpflichtet

Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt Bundesratsinitiative, die Mieter von indirekter Grundsteuer befreien soll. IHK sieht Anti-Vermieter-Stimmung

Von Stefan Alberti

11.9.2019

berlin, S. 22

Koalitionsbildung in Brandenburg

Erstmal keine R2G-Expansion

Kommentar von Stefan Alberti

Brandenburgs CDU hat den Schuss doch noch gehört und sich die Möglichkeit eines Kenia-Bündnisses erhalten, das SPD-Chef Woidke favorisiert.

10.9.2019

Wohnungslosen-Nothilfe

Senat zählt im Januar Obdachlose

Erhebung soll endlich für verlässliche Daten sorgen. Sozialsenatorin kündigt zudem Übergangswohnplätze in kleinen Holzhäusern an.

Von Stefan Alberti

3.9.2019

Abgeordnetenhaus

Auch SPD gegen Inlandsflüge

Von Stefan Alberti

30.8.2019

berlin, S. 22

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Deckel drauf – aber welchen?

Die Diskussion über die neuen Ideen zum Mietendeckel führt im Parlament zu heftigen Angriffen, aber nicht zu mehr Aufschluss über seine Form

Von Stefan Alberti

29.8.2019

Wirtschafts- und Innovationsbericht

Pop: Deckel schadet Klima nicht

Grüne Senatorin stellt trotz aller Unkenrufe in der Mietendebatte bei Wirtschaftsbericht für 2018/19 „ein sehr gutes Investitionsklima“ fest.

Von Stefan Alberti

28.8.2019

Berliner Mietendeckel im Senat

Sind so Ideen von Mieterschutz

Finanzsenator Kollatz (SPD) kontert die Mietendeckel-Vorstellungen von Bausenatorin Lompscher (Linkspartei) als noch längst nicht abgestimmt

Von Stefan Alberti

27.8.2019

Kommentar von Stefan Alberti zum Streit beim Stadtentwicklungsplan

Schädlich, aber kaum vermeidbar

Von Stefan Alberti

21.8.2019

berlin, S. 22

Kräne verstellen die Sicht auch den Fernsehturm am Alexanderplatz

Stadtentwicklungsplan Wohnen in Berlin

Und R2G will doch bauen

Die Landesregierung einigt sich nach wochenlangem Ringen. Nun gibt es einen Kompromiss und vier neue Baugebiete für Wohnungen.

Von Stefan Alberti

20.8.2019

Problem verlagert

Die Berliner Polizei schaltet die Warteschlange für Notruf vorerst ab

Von Stefan Alberti

16.8.2019

berlin, S. 22

Abgeordnetenhaus

Sandras Sanssouci

Die viel kritisierte Schulsenatorin Scheeres (SPD) verspricht im Parlament, dass sich Eltern keine Sorgen wegen eines Schulplatzes machen müssten.

Von Stefan Alberti

15.8.2019

Doch etwas weniger schlimm

Statt 26.000 Schulplätzen fehlen in zwei Jahren „nur“ 9.500 Plätze

Von Stefan Alberti

14.8.2019

berlin, S. 22

Kein richtiger Step nach vorne

Stadtentwicklungsplan Wohnen: Rot-Rot-Grün kommt nicht weiter

Von Stefan Alberti

8.8.2019

berlin, S. 22

Landeshaushalt

Es ist nicht mehr alles möglich

Berlin muss wieder aufs Geld gucken, meint Senator Kollatz . Sonst droht Zwei-Milliarden-Defizit – und dann sind da ja noch jede Menge alter Schulden.

Von Stefan Alberti

6.8.2019

Senat beschließt Diesel-Fahrverbote

Theoretisch gut, praktisch nicht

Kommentar von Stefan Alberti

Ohne realistische Möglichkeit, Umwelt-Ignoranten zu bestrafen, kann der neue Luftreinhalteplan der rot-rot-grünen Landesregierung nicht wirksam sein.

23.7.2019

Dieselfahrverbote: Umweltschützer demonstrieren mit Schildern dafür

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge kommt

Bald durchatmen statt durchfahren

Senat beschließt Diesel-Fahrverbote auf acht Straßenabschnitten und 59 neue Tempo-30-Zonen. Polizeigewerkschaft äußert Kritik.

Von Stefan Alberti

23.7.2019

Umfrage zur Landtagswahl Brandenburg

Wenigstens kein Wachstum bei AfD

Kommentar von Stefan Alberti

Die Rechtsaußen-Partei liegt vorn – aber nicht, weil sie ansteigt, sondern weil SPD, Linke, CDU und Grüne gleichauf bei 15 bis 17 Prozent liegen.

18.7.2019

Wohnungsbau

Nur Opposition unterstützt SPD

Linksfraktion lehnt für Tempelhofer Feld Bebauung auch nach 2021 ab. Sozialdemokraten hatten am West- und Südrand mehrere 1000 Wohnungen vorgeschlagen

Von Stefan Alberti

18.7.2019