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Datenschutz in Berlin

„So einfach ist es eben nicht“

Der grüne Datenschutzexperte Stefan Ziller hält es für vertretbar, dass Berlin das neue Datenschutzgesetz nicht zum Start der Europäischen Verordnung am 25. Mai schafft.
Interview von Stefan Alberti

21.5.2018

Abgeordnetenhaus-Debatte

„Berlin, Du kannst so hässlich sein“

Das Parlament ist sich über weniger Müll als Ziel in seltener Weise einig, fetzt sich aber über den Weg dahin. Sänger Peter Fox dient allen Seiten als Argumentationshilfe.
Von Stefan Alberti

17.5.2018

Scheeres will mehr Schulpflicht

Mit einem 11. Pflichtschuljahr will die Bildungssenatorin Jugendlichen auf ihrem Weg zur Arbeit helfen
Von Stefan Alberti

16.5.2018

berlin,  S. 22

Kommentar von Stefan Alberti zur SPD-internen Kritik an Parteichef Müller

Erneuerung als Selbstzweck hilft der SPD nicht weiter

Von Stefan Alberti

4.5.2018

berlin,  S. 22

Müllpolitik in Berlin

Ganz Berlin ist reif für die Bio-Tonne

Die BSR macht auf grünen Druck hin die braune Tonne zur Pflicht für alle Hauseigentümer. Ein Bundesgesetz fordert das bereits seit 2015.
Von Stefan Alberti

4.5.2018

Debatte im Abgeordnetenhaus

Bauen, bauen – bauen?

Im Parlament zoffen sich SPD und Linke vordergründig mit der Opposition, aber eigentlich miteinander über die Wohnungsmisere
Von Stefan Alberti

27.4.2018

Schulsanierung

Lange Liste für die Transparenz

Der Senat legt eine detaillreiche Übersicht vor, wohin die geplanten 5,5 Milliarden Euro für Schulneubau und -sanierung fließen sollen.
Von Stefan Alberti

24.4.2018

Grünen-Parteitag

Vorstand blockt Kritik-Antrag ab

Von Stefan Alberti

20.4.2018

berlin,  S. 22

Veränderte Akte

Geisel bleibt bei Polizisten-Kritik

Von Stefan Alberti

13.4.2018

berlin,  S. 22

Kommentar zur neuen Polizeispitzevon Stefan Alberti

Theoretisch gut, doch der Praxistest kommt erst noch

Von Stefan Alberti

11.4.2018

berlin,  S. 22
Doppelporträt Barbara Slowik und Andreas Geisel

Neue Polizeipräsidentin in Berlin

Juristin ohne Uniform und Parteibuch

Die parteilose Barbara Slowik wird die erste Frau im Amt. Bislang war die Juristin Referatsleiterin im Bundesinnenministerium.
Von Stefan Alberti

10.4.2018

Keine Lust auf Kita

Fast 90 Prozent der Kinder, für die wegen mangelnder Deutschkenntnisseeigentlich eine Pflicht zum Kitabesuch besteht, tauchen dennoch nie dort auf
Von Stefan Alberti

6.4.2018

berlin,  S. 22

BER im Abgeordnetenhaus

Ungeklärter U-Ausschuss

Rot-Rot-Grün hat große Zweifel, ob die von FDP und CDU geforderte neue BER-Untersuchung im Parlament zulässig ist.
Von Stefan Alberti

22.3.2018

Obdachlosigkeit in Grünanlage

Taskforce weg, Problem bleibt

Der Abschlussbericht zu Obdachlosigkeit im Tiergarten fällt zwar positiv aus, doch der Staatssekretär warnt vor Illusionen
Von Stefan Alberti

21.3.2018

Berliner Senat

Kein Zurück bei Frauenförderung

Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt ein Aktionsprogramm Handwerk. Das zu erneuernde Vergabegesetz will sie aber nicht aufweichen.
Von Stefan Alberti

20.3.2018

Bloß nicht nach Brüssel

Falls es beim BER nicht mehr ohne Steuergeld geht, müsste die EU zustimmen – was angeblich mindestens ein Jahr kostet
Von Stefan Alberti

15.3.2018

berlin,  S. 22

Verkehrsdebatte im Landesparlament

Schwiegermama ist schuld

Mehr Rad oder weniger Auto? Im Abgeordnetenhaus hat die parlamentarische Diskussion des Mobilitätsgesetzes begonnen.
Von Stefan Alberti

8.3.2018

Abtreibungen

Rund 25 pro Tag in Berlin

Von Stefan Alberti

7.3.2018

berlin,  S. 22

Koalition streitet weiter

SPD wirft Grünen vor, eine Bafög-Initiative zu blockieren, weil die Sozis jüngst im Bundesrat beim Familiennachzug gegen die Koalitionslinie stimmten
Von Stefan Alberti

7.3.2018

berlin,  S. 22

Flughafen im Abgeordnetenhaus

Zweiter Aufruf für Aufklärung

Die Fraktionen von CDU und FDP wollen im Landesparlament einen erneuten Untersuchungsausschuss zum BER beantragen.
Von Stefan Alberti

6.3.2018