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Debatte zur Katastrophe in Japan

Abgeordnetenhaus vermeidet den GAU

Das Parlament diskutiert über den AKW-Unfall. Den Abgeordneten gelingt es, Kante zu zeigen - und doch einmütig Solidarität mit den Opfern auszudrücken.
Von Stefan Alberti

17.3.2011

Debatte um Wasserverträge

Künast wehrt sich und teilt aus

Grünen-Spitzenkandidatin weist Kritik zurück, sie habe das Volksbegehren und den "Wassertisch" zu wenig unterstützt. Jetzt über Rückkauf der BWB zu verhandeln sei aber "bescheuert".
Von Stefan Alberti

16.3.2011

Liberale mit Programm

FDP ist auch noch da

Die Liberalen stellen ihr Programm zur Abgeordnetenhauswahl vor. Säulen: Bildung, Wirtschaft, innere Sicherheit. Eigentlich aber geht es um die Freiheit, im Parlament zu bleiben.
Von Stefan Alberti

16.3.2011

Volksinitiative "Schule in Freiheit" im Abgeordnetenhaus

Etappenziel Redefreiheit erreicht

Erstmals zwingt eine Volksinitiative das Parlament zu einer Anhörung. Die Ziele von "Schule in Freiheit" sind vielen Abgeordneten aber zu radikal.
Von Stefan Alberti

10.3.2011

Öffentlicher Dienst

Nußbaum will den Stellenpool trocken legen

Der Finanzsenator will das Auffangbecken für überzählige Mitarbeiter der Verwaltung auflösen und die nicht Vermittelbaren abfinden. Oppositionspolitiker kritisieren Stellenpool.
Von Stefan Alberti

8.3.2011

Nach Angriff in U-Bahnhof

Schläge für die Polizei

Während auch die Polizei den Rocker-Helfer gefunden hat, kritisiert ein Kriminologe die Ermittler - und ein Grünen-Abgeordneter stellt sich vor die Behörde.
Von Stefan Alberti

22.2.2011

Nach dem Volksentscheid

Senat agiert durchsichtig

Die rot-rote Landesregierung verzichtet auf Rechtsmittel gegen vom Volk beschlossenes Gesetz. Eine namhafte Person soll alle Verträge sichten.
Von Stefan Alberti

15.2.2011

Grüner Wahlkampf

Künast schmeckt noch

Trotz sinkender Umfragewerte bleibt an der Basis Kritik an der Spitzenkandidatin aus. Künast schwört ihre Partei darauf ein, als "Spielführer" anders denken zu müssen.
Von Stefan Alberti

19.1.2011

Verbraucherschutz

Berlin will Deutschland lächeln lassen

Der Senat will mit einer Bundesratsinitiative Gaststätten bundesweit mit "Smileys" kennzeichnen. Landeseigene Regelung startet im Juli. Laut Senatorin Lompscher weiter keine Dioxin-Eier in Berlin.
Von Stefan Alberti

11.1.2011

CDU im Wahlkampf

Henkel macht den Müllmann

Der designierte CDU-Spitzenkandidat inszeniert sich als glamourfreier, bodenständiger Praktiker, der anpackt und aufräumt. Seine Themen: Bildung, Arbeitsplätze, Sicherheit sowie Integration. Trotzdem sind die Grünen sein Wunschpartner.
Von Stefan Alberti

11.1.2011

Chancen für grün-schwarz in Berlin

Grün ist Henkels Hoffnung

Nach dem Bruch von Schwarz-Grün in Hamburg reden vor allem linke Ökos ein solches Bündnis für Berlin runter. Drei Beispiele zeigen, dass es trotzdem klappen kann.
Von Stefan Alberti

9.1.2011

Abgeordnetenhauswahl 2011

Nichts Neues auf dem Starterfeld

Auch die CDU überrascht in der Kandidatenfrage nicht und wird zu Wochenbeginn wie erwartet Parteichef Frank Henkel als Spitzenmann präsentieren. Nächste Woche folgt die Linke mit Harald Wolf.
Von Stefan Alberti

6.1.2011

SPD lässt ihre Kandidaten vom Volk wählen

Vom Versuch, die Basis zu erweitern

Die SPD in Pankow will Parteilose über ihre Kandidaten für die Wahl 2011 mitentscheiden lassen. Doch kaum einer nutzt das.
Von Stefan Alberti

2.12.2010

Unterschriften für bessere Horte

Schul-Volksbegehren eine Runde weiter

Initiative für mehr Hortbetreuung und mehr Personal reicht beim Innensenator über 28.000 Unterschriften ein. 20.000 davon müssen gültig sein, um einen Volksentscheid anstreben zu können.
Von Stefan Alberti

30.11.2010

Abgeordnetenhaus debattiert über drohenden Terror

Terror verbindet

Staatstragende Äußerungen prägen die Plenardebatte zur Terrorgefahr. Der Innensenator fordert einen Schulterschluss und kritisiert die Polizeigewerkschaft, weil sie Interna veröffentlicht hatte.
Von Stefan Alberti

26.11.2010

Union für Volksabstimmung über die A 100

CDU will Volkspartei werden

Die CDU, gegenüber Bürgerbeteiligungen lange skeptisch, will eine Volksbefragung zum Autobahnbau. Rot-Rot lehnt das ab. Grüne: Befragung zu A 100 findet durch Wahl statt
Von Stefan Alberti

5.11.2010

Christdemokrat gegen Tempolimit vor Schulen

CDUler will Spaß und gibt Gas

Bezirksparlamentarier verklagt Senat wegen Tempo 30 vor zwei Zehlendorfer Schulen. Er fühlt sich in der freien Entfaltung seiner Persönlichkeit verletzt.
Von Stefan Alberti

14.10.2010

Berlin will Mietstiegerung per Bundesrat eindämmen

Fast die halbe Miete

Senat beschließt die erst vor rund sechs Wochen angekündigte Bundesratsinitiative zu mehr Mieterschutz.
Von Stefan Alberti

12.10.2010

Striet um Stadtautobahn A100

Experten: Klagen verzögern Bau um bis zu drei Jahre

Der Bund könnte auch nach dem rot-roten Kompromiss die Autobahn bauen, allerdings nur theoretisch, sagen Verkerhplaner. Praktisch werde es nicht dazu kommen.
Von Stefan Alberti

6.10.2010

Debatte um A100

Linke bremst Junge-Reyer

Die Stadtentwicklungssenatorin wollte in dieser Woche im Hauptausschuss Gelder für die Planung des Autobahnausbaus fordern. Doch auf der Tagesordnung fehlt ihr Antrag.
Von Stefan Alberti

4.10.2010