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Das Bild zeigt das wieder aufgebaute Berliner Schloss an der Spree.

Zukunft der Berliner Zentralbibliothek

Ein Palast der Bücher

Für 600 Millionen Euro mit der ZLB in die Galeries Lafayette umziehen? Dann doch lieber richtig groß denken und das Schloss nutzen.
Von Stefan Alberti

5.10.2023

Das Bild zeigt Innensenatorin Iris Spranger von der SPD

Personalstreit in der Innenverwaltung

Senatoren müssen auswählen können

Kommentar von Stefan Alberti
Proporz, Quoten und Machtsicherung der Parteispitze bestimmen auch bei Staatssekretären oft die Auswahl. Zu selten entscheidet, ob die Chemie stimmt.

3.10.2023

Das Bild zeigt Berlins Noch-Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini.

Berlins schwarz-roter Senat

Wieder Rauswurf im Hause Spranger

Die SPD-Innensenatorin will ihre Staatssekretärin für Sport, Böcker-Giannini, entlassen. Angeblich hat sie schon Hausverbot. Die nimmt das nicht hin.
Von Stefan Alberti

3.10.2023

Das Foto zeigt Regierungschef Kai Wegner (CDU) und seine Stellvertreterin, Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD)

SPD und CDU in Berlin

Die passen sehr wohl zusammen

Kommentar von Stefan Alberti
Wider alle Kritik, die SPD passe nicht zur CDU, beschließt Schwarz-Rot, worüber Rot-Grün-Rot stritt. Ökologie spielt dabei nicht die größte Rolle.

29.9.2023

Das Bild zeigt eine Wand eines Mietshauses mit mehreren Fenster und einem wehenden Vorhang.

Mieterschutz in Berlin

Wegner will auf die Bremse treten

Regierungschef kündigt an, die Mietenbremse spürbar durchzusetzen. Grüne und Linke begrüßen das zwar, fordern aber Geld fürs nötige Personal.
Von Stefan Alberti

27.9.2023

Das Foto zeigt einen Bagger bei einem Hausabriss

Berliner Landesregierung

Ordentlich Zoff wegen neuer Ordnung

Der schwarz-rote Senat beschließt den Entwurf einer neuen Bauordnung. Grüne, Linke und BUND kritisieren das. Lob kommt nur vom Wohnungsverband BBU.
Von Stefan Alberti

26.9.2023

Brandenburger Tor von Letzter Generation besprüht

Letzte Generation in Berlin

Noch irriger als Autoblockaden

Kommentar von Stefan Alberti
Erst das Brandenburger Tor, nun die Blockade des Berlin-Marathons? Mit den Orten ihrer Proteste macht sich die Letzte Generation nur noch mehr Feinde.

23.9.2023

Wählen ab 16 Jahren

Gesetzesänderung ist auf dem Weg

Von Stefan Alberti

22.9.2023

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Abgeordnetenhaus von Berlin

Gereizte Stimmung im Parlament

Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte.
Von Stefan Alberti

21.9.2023

Das Foto zeigt Verkehrssenatorin Manja Schreiner von der CDU

Berliner Verkehrssenatorin in Kritik

Schreiners neueste Baustelle

Die CDU-Verkehrssenatorin weist im Parlamentsausschuss Vorwürfe zurück, sie wolle eine zentrale Stelle parteipolitisch vergeben. Das Vergabeverfahren sei vielmehr „ein sehr gutes“.
Von Stefan Alberti

20.9.2023

Das Bild zeigt Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD).

Wahlumfrage in Brandenburg

Letzte Hoffnung Woidke

Kommentar von Stefan Alberti
Ein Jahr vor der Landtagswahl liegt die AfD weit vor SPD. Der kann nur helfen, erneut einzig auf ihren beliebten Ministerpräsidenten zu setzen.

15.9.2023

Der Schlossplatz von Oranienburg wird von Familien mit Kreide bemalt

Hohe Umfragewerte der AfD in Brandenburg

Thüringer Verhältnisse

Die AfD steigt in Brandenburg in der neuesten Umfrage auf 32 Prozent. Der SPD-Generalsekretär will nicht das „Prinzip Hoffnung“ setzen.
Von Stefan Alberti und Gareth Joswig

14.9.2023

Das Foto zeigt die Senatsmitglieder Manja Schreiner, Christian Gaebler und Kai Wegner bei ihrer Baustellentour am Mittwoch.

Debatte um Mieten in Landeswohnungen

Angemessen oder nicht?

Der Senat, am Mittwoch auf Baustellentour, verhandelt mit landeseigenen Wohnungsunternehmen über Mieterhöhungen. Die wollen knapp fünf Prozent mehr.
Von Stefan Alberti

13.9.2023

Die Karikatur zeigt zwei ältere Menschen, die sich angesichts von Protesten jüngerer Menschen damit trösten, dass diese jungen Demonstranten ja noch nicht wählen dürften.

Wählen ab 16

Reif für die Urne

Der schwarz-rote Senat beschließt einen Gesetzentwurf, damit schon 16-Jährige das Abgeordnetenhaus wählen dürfen. Grüne und Linke wollen zustimmen.
Von Stefan Alberti und Marlena Wessollek

12.9.2023

Mit der Partei wieder im Reinen

Kai Wegner wird als CDU-Landesvorsitzender wieder­gewählt. Ottilie Klein neue Generalsekretärin
Von Stefan Alberti

11.9.2023

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt Kai Wegner und Ottilie Klein von der CDU

Landesparteitag der Berliner CDU

Nicht mal Autofahrer ausgrenzen

Kai Wegner wird als CDU-Landeschef mit Rekordergebnis wiedergewählt. Er gibt sich unideologisch – und streichelt doch die konservative Seele.
Von Stefan Alberti

9.9.2023

Das Bild zeigt Friedrich Merz und Kai Wegner.

Berlins CDU-Chef führt Kritiker an

Vom Merzianer zum Anti-Merz

Kommentar von Stefan Alberti
Kai Wegner gibt seinem Bundesvorsitzenden diese Woche erneut Kontra – dem Mann, den er bei seinem Anlauf zum Parteivorsitz unterstützt hat.

8.9.2023

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers (CDU) im Abgeordnetenhaus

Parlamentsdebatte II

(K)ein echtes Kraftpaket

Das Abgeordnetenhaus startet in die dreimonatige Beratung des Landeshaushalts für 2024/25. Die Bewertungen des Senatshaushalts klaffen auseinander.
Von Stefan Alberti

7.9.2023

Das Bild zeigt einen Blick in den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhaus währen einer Sitzung

Parlamentsdebatte I

A 100 einfach abmelden

Grüne und Linke drängen Schwarz-Rot, alle Möglichkeiten des Landes zu nutzen und den Weiterbau der Autobahn als Bundesprojekt zu verhindern.
Von Stefan Alberti

7.9.2023

Das Foto zeigt das Abgeordnetenhaus, das Berliner Landesparlament.

Berliner Abgeordnetenhaus

29-Euro-Ticket ist nicht aktuell

Schwarz-Rot mag auch im Verkehrsausschuss nicht über die Zukunft des Tickets reden. Die AfD scheitert dort erneut mit Kandidatur für den Vorsitz.
Von Stefan Alberti

6.9.2023