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Bundestagswahl in Berlin

And the winner is …

Zwölf Wahlkreise, zwölf Prognosen: Die taz erklärt, wo es am 23. Februar spannend wird beziehungsweise wo der Gewinner eigentlich schon feststeht.
Von Stefan Alberti

20.1.2025

Das Foto zeigt eine Sitzung im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Plenardebatte im Abgeordnetenhaus

Krachende Ansichten

Im Parlament streiten CDU, SPD und Opposition über ein Böllerverbot und Lehren aus der Silvesternacht.
Von Stefan Alberti

16.1.2025

Das Foto zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Nachschlag zum Kürzungshaushalt

Weiter im Wünsch-dir-was

Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar.
Von Stefan Alberti

14.1.2025

Das Bild zeigt Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD)

Brandenburg nach der Regierungsbildung

Woidke bis 2029

Der Ministerpräsident von der SPD wirbt für eine große Koalition nach der Bundestagswahl und hält sein Brandenburger Bündnis mit dem BSW für stabil.
Von Stefan Alberti

9.1.2025

Das Foto zeigt Innensenatorin Iris Spranger (SPD)

Diskussion nach Silvesternacht

Senat beim Böllern uneins

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will ein Verbot, Regierungschef Kai Wegner (CDU) nicht. Einig sind sie sich nur darin, dass etwas geschehen muss.
Von Stefan Alberti

7.1.2025

Mietpreisbremse

Auch Senat will Verlängerung

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  18.12.2024,  Seite 22, berlin
Das Bild zeigt eine Bezahlkarte für Geflüchtete

Schwarz-rote Koalition beendet Streit

Kompromiss bei der Bezahlkarte

Der Senat beschließt eine 50-Euro-Obergrenze für Barabhebungen bei Asylsuchenden. Sie soll aber nur jeweils 6 Monate gelten.
Von Stefan Alberti

17.12.2024

Das Rote Rathaus bei Nacht: Ein Uhrturm auf dem die Berliner Fahne mit dem Bären weht.

Zentrales Gesetzesvorhaben

Senat einigt sich bei Verwaltungsreform

Seit zwei Jahrzehnten diskutieren Berliner Regierungen schon über eine Verwaltungsreform. Nun hat der Senat ein Gesetz auf den Weg gebracht.
Von Stefan Alberti

17.12.2024

Neue Podcasts

Bischof wird Youtuber

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  13.12.2024,  Seite 22, berlin

Öffentlicher Dienst

Senat lockert Vorschriften

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  11.12.2024,  Seite 22, berlin
Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Abgeordnetenhaus

Nicht so schlimm?

Bei der ersten Lesung des Nachtragshaushalts im Parlament wirft die SPD der Opposition „Schwarzmalerei“ vor. Draußen gibt es zeitgleich Proteste.
Von Stefan Alberti

5.12.2024

Das Foto zeigt ein Hinweisschild zu einer Jugendherberge

Berliner Haushaltsmisere

Eltern dürfen nicht für Lehrer zahlen

Zwei Alternativen zur Rettung von Klassenfahrten sind nicht erlaubt. Möglich sind sind nur Freiplätze oder Geld von Schulfördervereinen.
Von Stefan Alberti

3.12.2024

Das Bild zeigt eine Parteifahne der Grünen

Parteitag der Berliner Grünen

Mietern helfen, nicht Eigentümern

Die Grünen wollen ein Wohnungswirtschaftsgesetz und einen „Vermieter-Führerschein“. Eine Mitgliederbefragung für die Spitzenkandidatur lehnen sie ab.
Von Stefan Alberti

1.12.2024

Das Bild zeigt die Präsidentin der Berliner landesrechnungshofs, Karin Klingen

Milliardenkürzungen im Landeshaushalt

Lob fürs Sparen, Kritik am Weg dahin

Rechnungshofchefin Karin Klingen legt den Jahresbericht ihrer Behörde vor und äußert sich zu den Streichplänen des schwarz-roten Senats.
Von Stefan Alberti

28.11.2024

Das Foto zeigt eine Parteifahne der Grünen.

Landesparteitag

Grünen-Spitze will „Vermieterführerschein“

Der Landesvorstand schlägt ein Wohnungswirtschaftsgesetz vor. Laut Parteichef Philmon Ghirmai wären dessen Regeln bislang einmalig in Deutschland.
Von Stefan Alberti

27.11.2024

Das Bild zeigt eine Abstimmung bei einem Landesparteitag der Berliner Grünen

Abgeordnetenhauswahl 2026

Basis soll wirklich Boss sein

Ein Realo-Antrag zum anstehenden Parteitag der Grünen fordert, die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 erstmals per Mitgliederbefragung zu klären.
Von Stefan Alberti

26.11.2024

Aus-Profiteure

Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  15.11.2024,  Seite 22, berlin
Das Foto zeigt eine winterliche Szene aus der TV-Serie

Berliner Landesfinanzen

„Winter is coming“

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) zitiert im Parlament aus „Game of Thrones“, um auf die Milliarden schweren Kürzungen im Haushalt vorzubereiten.
Von Stefan Alberti

13.11.2024

Das Bild zeigt eine Hand, die einen Wahlzettel in eine Wahlurne steckt.

Vorgezogene Neuwahl am 23. Februar

Alles im grünen Bereich

Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird.
Von Stefan Alberti

12.11.2024

Das Bild zeigt Rainer Eppelmann, 1990 DDR-Minister für Abrüstung und Verteidigung

Berliner Landespolitik

Schnell wieder bei Sperlingskästen

Das Leben geht weiter im Abgeordnetenhaus, auch am Tag nach dem Scheitern der Ampel-Koalition und dem Wahlsieg von Donald Trump.
Von Stefan Alberti

7.11.2024