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Franziska Giffey neben einem Personenschätzer

Debatte zum 1. Mai im Abgeordnetenhaus

Grüne beim Rumeiern erwischt

Aus SPD-Sicht distanzieren sich die Grünen nicht ausreichend von dem Angriff auf Regierungschefin Franziska Giffey (SPD).
Von Stefan Alberti
5.5.2022  
Das Foto zeigt einen zum sowjetischen Ehrenmal an der Straße des 17. Juni gehörenden Panzer, von dem eine ukrainische Flagge entfernt wird, die ihn kurzzeitig verhüllte.

Debatte um Gedenkstätte

CDU will Panzer stehen lassen

Fraktion unterstützt Antrag der eigenen Abgeordneten Bung nicht. Innensenatorin Spranger kündigt Sicherung der sowjetischen Ehrenmale am 8. Mai an.
Von Stefan Alberti
4.5.2022  
Das Bild zeigt den Rücken einer Person, die ein T-Shirt mit dem Aufdruck

Nein zu Klima-Volksbegehren

Senat gegen Berliner Alleingang

Umweltsenatorin Jarasch (Grüne) begründet Ablehnung des Klima­volksbegehrens mit hohen Kosten und fehlendem Einfluss des landes.
Von Stefan Alberti
3.5.2022  
Das Foto zeigt den gesperrten Abschnitt der Friedrichstraße im Berliner Bezirk Mitte.

Autofreie Friedrichstraße

Senator teilt Anrainer-Kritik

Stephan Schwarz fordert, auch wirtschaftliche Auswirkungen zu berücksichtigen. Der Abschlussbericht zum Projekt „Flaniermeile“ soll Montag vorliegen.
Von Stefan Alberti
27.4.2022  
Das Foto zeigt Kevein Kühnert, den SPD-Generalskretär und früheren Berliner Landes- und Bundesvorsitzenden des Parteinachwuchses Jusos.

Landesdelegiertenkonferenz der Jusos

Kritik an Kevin Kühnert

Der SPD-Nachwuchs hält seinem früheren Chef bei dessen Besuch falsche Scheu vor einem Parteiausschlussverfahren von Exkanzler Schröder vor.
Von Stefan Alberti
24.4.2022  
Das Bild zeigt den FDP-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Czaja bei einer Rede im Berliner Abgeordnetenhaus.

FDP-Fraktionschef zu Ampelkoalition

„Wir stehen zu Gesprächen bereit“

Sebastian Czaja kann sich ein Bündnis mit SPD und Grünen vorstellen, falls die Linkspartei wegen des Enteignungsstreits aus dem Senat aussteigt.
Interview von Stefan Alberti
24.4.2022  
Das Foto zeigt

A100-Debatte im Abgeordnetenhaus

Clash der Staatsebenen

Aus Sicht der oppositionellen FDP braucht das Bundesverkehrsministerium den rot-grün-roten Senat gar nicht für einen Weiterbau der Autobahn.
Von Stefan Alberti
7.4.2022  
Das Foto zeigt Ukraine-Flüchtlinge vor Zelten am Ankunftszentrum am Exflughafen Tegel.

Giffey und Kipping wehren sich

„Niemand wird in den Bus geprügelt“

Regierungschefin und Senatorin: Weiterleiten von Flüchtlingen aus Ukraine ist keine Abschiebung. Senat beschließt Bleibekriterien.
Von Stefan Alberti
5.4.2022  

Zwei Drittel für Aufrüstung

Bei ihrem Landesparteitag sind sich die Berliner Grünen vor allem in der Ablehnung der A100 einig
Von Stefan Alberti
4.4.2022,  
Seite 22,  berlin 
Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) und ihre beiden Vizes Bettina Jarasch 8Grüne) und Klaus Lederer (Linkspartei).

100-Tage-Bilanz des Senats

Bloß Digitalisierung klappt nicht

Die führenden Köpfe der rot-grün-roten Landesregierung bescheinigen sich gute Arbeit. Vizechef Klaus Lederer gefällt das Etikett „die bessere Ampel“.
Von Stefan Alberti
31.3.2022  

Autofreie Sonntage

Ein dringlicher Antrag für den Grünen-Parteitag fordert neben Fahrverboten auch eine Maut
Von Stefan Alberti
31.3.2022,  
Seite 22,  berlin 
Das Bild zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey von der SPD.

Vorstoß von Regierungschefin Giffey

Quarantäne verkürzen?

Corona, Ukraine und dann noch der Regierungsalltag: Der Senat geht in die Schlussphase seines 100-Tage-Programms. Am 31. März steht eine Bilanz an.
Von Stefan Alberti
22.3.2022  
Das Bild zeigt den ukrainischen Botschafter Andrij Melnik mit einem Kriegsfoto in den Händen am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Ukraine-Debatte im Abgeordnetenhaus

Dem Armageddon ein Ende setzen

Im Parlament beklatschen alle Fraktionen den ukrainischen Botschafter, der mehr Unterstützung fordert. Die sagt ihm Regierungschefin Giffey zu.
Von Stefan Alberti
10.3.2022  

Graf will auf Kapek folgen

Ex-Grünen-Landeschef Werner Graf bewirbt sich für den Fraktionsvorsitz im Berliner Abgeordnetenhaus
Von Stefan Alberti
10.3.2022,  
Seite 22,  berlin 

Krieg in der Ukraine II

6.500 Geflüchtete versorgt

Von Stefan Alberti
9.3.2022,  
Seite 22,  berlin 
Das Foto zeigt das Schild am Eingang der Zentralen Ausländerbehrde in Eisenhüttenstadt mit dem Namen der Behörde unter dem brandenburgischen Wappen, dem roten Adler.

Ukraine-Flüchtlinge in Brandenburg

Am Geld soll es nicht scheitern

Regierungs- und Oppositionspolitiker in Brandenburg sind weniger von Willkommensklassen überzeugt als in Berlin Regierungschefin Franziska Giffey.
Von Stefan Alberti
8.3.2022  

Tesla unter Strom

Brandenburgs Landesregierung wird am heutigen Freitag mutmaßlich bekannt geben,dass der US-Elektroautobauer grünes Licht für seine Fabrik in Grünheide bekommt
Von Stefan Alberti und Claudius Prößer
4.3.2022,  
Seite 22,  berlin 
Das Bild zeigt die Senatsmitglieder Wesener, Giffey und Kipping auf dem weg zur Pressekonferenz nach der Sitzung der Landesregierung am Dienstag.

Corona-Lockerungen

Gute Entwicklung in schlechter Zeit

Überschattet vom Ukrainekrieg beschließt der Senat Lockerungen: Ab Freitag gilt wieder 3G in der Gastronomie und auch beim Friseur und im Hallenbad.
Von Stefan Alberti
1.3.2022  
Das Foto zeigt Polizisten, die vor sitzenden Menschen stehen, die eine Autobahnauffahrt blockieren.

Blockade-Debatte im Landesparlament

„Völlig inakzeptabel“

SPD-Innensenatorin Iris Spranger verurteilt im Abgeordnetenhaus die jüngsten Straßenblockaden. Ihre Koalitionspartner zeigen hingegen Verständnis.
Von Stefan Alberti
10.2.2022  
Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey von der SPD am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Hört alles auf mein Kommando?

Regierungschefin Giffey (SPD) stellt die Richtlinien der Senatspolitik vor, die sie laut Verfassung bestimmt. Die sind aber nicht Giffey pur.
Von Stefan Alberti
27.1.2022