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Das Foto zeigt den ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew.

Harte Worte ukrainischer Botschafter

Nicht so richtig diplomatisch

Kommentar von Stefan Alberti
Schon Andrij Melnyk äußerte sich als ukrainischer Botschafter rüde. Sein Nachfolger Oleksiy Makejew greift nun via „X“ die „Berliner Zeitung“ an.
3.4.2024  
Das Foto zeigt den israelischen Botschafter in Deutschland, Ron Prosor.

Kleiner Landesparteitag der CDU

„Kein Geld für Antisemiten“

Die CDU drängt weiter auf eine Antisemitismusklausel. Ihr Koalitionspartner SPD hat daran nichts auszusetzen.
Von Stefan Alberti
13.3.2024  
Bildhauerin Maja Smoltczyk (l-r), Ralf Wieland (SPD), ehemaliger Präsident des Abgeordnetenhauses, und Cornelia Seilbeld (CDU), Präsidentin des Abgeordnetenhauses, enthüllen eine Büste von Wieland im Festsaal im Abgeordnetenhaus

Büstenenthüllung im Abgeordnetenhaus

Ein Schnäuzer fast wie Ebert

Richtig Lust hatte der einstige Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (SPD) nicht drauf – nun gibt es trotzdem eine Büste von ihm im Landesparlament.
Von Stefan Alberti
6.3.2024  
Das Foto zigt Kai Wegner (CDU) und Lisa Paus (Grüne) bei der Berlinale -Eröffnung

Regierender Bürgermeister bei der IHK

Da macht einer auf Stadtpräsident

Kai Wegner gibt sich, nicht immer zur Freude aller in der CDU, gerne überparteilich. Das ist auch so, als er die Industrie- und Handelskammer besucht.
Von Stefan Alberti
29.2.2024  
Das Foto zeigt ein Hochhaus, das schief zu stehen scheint.

Lösungssuche im Abgeordnetenhaus

Wer kann das jetzt gerade rücken?

Im Hauptausschuss hat Finanzsenator Stefan Evers (CDU) noch keine Idee, wie das geplante Klima-Sondervermögen noch vor dem Absturz zu retten ist.
Von Stefan Alberti
28.2.2024  
Das Bild zeigt ein Protestschild gegen den Bau der Einheitswippe.

Nächster Lapsus beim Einheitsdenkmal

Die unendliche Wippe

Erst zu teuer, dann zu fledermäusig – und nun droht auch noch die Insolvenz. Die Verzögerungen bei der Einheitswippe erinnern an das BER-Chaos.
Von Stefan Alberti
16.2.2024  
Das Foto zeigt die Berliner SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey

Teilwiederholung der Bundestagswahl

Und wie jetzt weiter?

Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf.
Von Stefan Alberti
12.2.2024  

Bezahlkarte für Asylbewerber

Angeblich gar nicht abschreckend

Der Senat beschließt die Beteiligung an bundesweiter Ausschreibung für eine Asylbewerber-Bezahlkarte. Die Senatorin ist eingeknickt.
Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti
30.1.2024  
Das Bild zeigt, wie SPD-Fraktionschef Raed Saleh (SPD) aus einem Fenster des Abgeodnetenhauses blickt

SPD Berlin

Saleh braucht eine Neue

Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne Franziska Giffey.
Von Stefan Alberti
25.1.2024  
​ Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, ruft während eines Rundgang des Berliner Senats durch den Görlitzer Park im Stadtteil Friedrichshain-Kreuzberg einem Demonstranten etwas entgegen.

Senatstour in Friedrichshain-Kreuzberg

Auf Safari im Görlitzer Park

Der Senat tourt am Dienstag durch Friedrichshain-Kreuzberg und besucht den Görli. Und Bizim Kiez protestiert gegen den geplanten Zaun um den Park.
Von Stefan Alberti und Erik Peter
23.1.2024  
Wahlplakat der Grünen zu sehen ist Lisa Paus

Teilwiederholungswahl Berlin

Eben doch wichtig

Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.
Von Stefan Alberti
23.1.2024  
Das Bild zeigt den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner und die Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (beide CDU)

Debatte über Liaison im Senat

Wo ist der Schaden für Berlin?

Kommentar von Stefan Alberti
Die Beziehung zwischen Regierungschef Wegner und der Bildungssenatorin beschäftigt viele gerade weit mehr als Berlins eigentliche Probleme – leider.
9.1.2024  
Vier Personen mit roten Roben im Bundesverfassungsgericht

Bundestagswahl

Weihnachtsgrüße aus Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Für die Linkspartei könnte dies fatale Folgen bedeuten.
Von Stefan Alberti
18.12.2023  
Das Bild zeigt ein Sparschwein, aus dessen offenem Bauch ein 20-Euro-Schein ragt. Davor liegen weitere Schein und zahlreiche Münzen.

Haushaltsbeschluss im Abgeordnetenhaus

An der Abbruchkante

Kahlschlag? Spendier-Etat mit Wahlgeschenken trotz Milliardenlochs? Selten wurde ein Haushalt so kontrovers diskutiert wie der Etat für 2024 und 2025.
Von Stefan Alberti
13.12.2023  
Das Bild zeigt ratlose führende Berliner Grüne beim Landesparteitag?

Landesparteitag der Berliner Grünen

Grüne Parteivorsitzende gesucht

Die Realo-Bewerberin für den Landesvorsitz, Tanja Prinz, fällt beim Parteitag durch. Bis zur Fortsetzung am Mittwoch muss eine neue Kandidatin her.
Von Stefan Alberti
10.12.2023  
Das Foto zeigt Aktive der Initiative

Vergesellschaftung in Berlin

Prüfen, bis der Arzt kommt

Der schwarz-rote Senat will trotz Expertenkommission noch ein weiteres Gutachten zur Enteignung. Kritiker werten das als Verzögerungstaktik.
Von Stefan Alberti
21.11.2023  
Das Bild zeigt eine Straße, in die auf der einen ein Karstadt-, auf der anderen ein Kaufhof-Schritzug leuchtet.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Mehr als ein Konzern

Im Parlament geht es nicht allein um Signa. Grüne und Linke wollen mit dem Unternehmen brechen. Für Schwarz-Rot würde das Arbeitsplätze gefährden.
Von Stefan Alberti
16.11.2023  
Das Bild zeigt drei Mitglieder des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts

Bundesverfassungsgerichtsurteil

Sondervermögen und Rasierklingeritt

Während Finanzsenator Evers keine Auswirkungen des Urteils für Berlin sieht, gehen andere von einem Ende der geplanten Milliarden-Klimakredite aus.
Von Stefan Alberti
16.11.2023  
Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner Und Innensenatorin Iris Spranger

Gemeinsame Bewerbung mit anderen Orten

Senat bietet Berlin für Olympia an

Die Hauptstadt will die Spiele 2036 oder 2040 austragen. Eine Abstimmung der BerlinerInnen ist nicht geplant. Kritik kommt von Grünen und Linkspartei.
Von Stefan Alberti
14.11.2023  
Ein Radfahrer fährt bei strahlendem Sonnenschein an einem herbstlich gefärbten Laubbaum vorbei

Radfahren mit Störfaktoren

Die Anonymen Radfahrerfeinde

Auch der Weg zur Arbeit kann mit dem Rad ein Vergnügen sein. Wenn da nicht die vielen Glassplitter auf dem Weg stören würden.
Von Stefan Alberti
31.10.2023