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Demonstration mit palästinensischer Flagge in den Haaren

Kulturproteste gegen Anti-BDS-Praxis

Einmal durchlüften, bitte!

Kommentar von Stefan Reinecke
Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen.
11.12.2020  
AnhängerInnen der BDS-Bewegung vor dem Berliner Reichstag im Mai 2019

Kulturinstitute gegen Anti-BDS-Beschluss

„Gefährliche Logik des Boykotts“

Zentrale Kulturinstitutionen lehnen den BDS-Beschluss des Bundestags ab. Der Israelboykott sei zwar falsch, der Beschluss verenge jedoch den Diskurs.
Von Stefan Reinecke
10.12.2020  
Sebastian Striegel und Cornelia Lüddemann auf der Treppe der Staatskanzlei

Machtkampf in Sachsen-Anhalt

Kein Kompromiss, eine Kapitulation

Kommentar von Stefan Reinecke
Auch Verantwortungsethik hat Grenzen. Die Kenia-Regierung in Sachsen-Anhalt, als Bollwerk gegen die AfD gestartet, ist nur noch ein löchriger Zaun.
8.12.2020  
Männer sitzen in einem Raum nebeneinander an Tischen, zwischen ihnen sind Plexiglasscheiben. Im Vordergrund brennen zwei Kerzen an einem Adventskranz.

Haseloff verhindert Abstimmung

Radio Anhalt

In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht.
Von Sarah Ulrich und Stefan Reinecke
8.12.2020  

„Die Positionen stehen sich diametral gegenüber“

Längst geht es beim Koalitionskrach nicht mehr um die Erhöhung der Rundfunkgebühren: „Es geht um eine Abstimmung über die Regierung“, sagt Cornelia Lüddemann, Sachsen-Anhalts Grünen-Fraktionsvorsitzende
Von Stefan Reinecke
7.12.2020,  
Seite 3,  das thema 

Machtkampf pur

In Sachsen-Anhalt feuert Ministerpräsident Reiner Haseloff seinen Innenminister Holger Stahlknecht, der lange als möglicher Nachfolger galt
Von Stefan Reinecke
5.12.2020,  
Seite 6,  politik 
Reiner Haseloff und Holger Stahlknecht

CDU-Krise in Sachsen-Anhalt

Zeit der Entscheidung

Kommentar von Stefan Reinecke
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff feuert seinen Innenminister Stahlknecht. Doch die Krise der CDU ist damit noch lange nicht vorbei.
4.12.2020  
Auf einem Laptop-Bildschirm: Ein Mann im Anzug sitzt an einem Tisch

Streit um Rundfunk in Sachsen-Anhalt

Krise verschoben

In Sachsen-Anhalt verhindern SPD, Grüne und CDU in einem zähen Ringen das Ende der Koalition. Doch das ist vorerst nur eine Woche aufgeschoben.
Von Stefan Reinecke
2.12.2020  
Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff bei der CDU-Fraktionssitzung am Dienstag sitzt im Plenarsaal des Landtages hinter Plexiglasscheiben

Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt

Triumph des Starrsinns

Kommentar von Stefan Reinecke
Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben.
2.12.2020  
AfD-Anhänger bei einer Wahlkampfkundgebung der AfD

Streit um Fernsehgebühren eskaliert

Keniakoalition am Abgrund

CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt können sich nicht einigen über die Rundfunkgebühren. Die Christdemokraten lehnen eine Erhöhung weiter ab.
Von Stefan Reinecke
1.12.2020  
ein alter Fernseher mit Störung auf dem Bildschirm

Linken-Politikerin über Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt

„Niederlage für die Demokratie“

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will mit der AfD die neuen Rundfunkgebühren ablehnen. Die Linke Eva von Angern fürchtet einen „Triumph der AfD“.
Interview von Stefan Reinecke
28.11.2020  
Ein Politiker am Rednerpult im Landtag von Sachsen-Anhalt

Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt

Die 86-Cent-Bombe

In Sachsen-Anhalt rebelliert die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Das belastet die Kenia-Koalition.
Von Stefan Reinecke und Sarah Ulrich
27.11.2020  
die Hände eines Metzgers mit Handschuhen der frisches Fleisch zerkleinert

Einschränkungen für Fleischindustrie

Aus für Werkverträge

Die Koalition will die Ausbeutung in der Fleischbranche eindämmen. Damit reagiert sie auf die Corona-Ausbrüche und schlechte Arbeitsbedingungen.
Von Stefan Reinecke
27.11.2020  
erlin: Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin, und Raed Saleh (beide SPD), SPD-Fraktionschef in Berlin, setzen mit einer Ruderfähre über den Müggelsee

Berliner SPD-Parteitag

Für Giffey nur ein Zwischenschritt

Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden.
Von Stefan Alberti und Stefan Reinecke
27.11.2020  

Parteienpolitik unterm Brennglas

Bei ihrer Regierungserklärung verteidigt Kanzlerin Merkel die neuen Coronamaßnahmen – die Grünen applaudieren, die AfD poltert
Von Stefan Reinecke
27.11.2020,  
Seite 3,  das thema 
Silvesterfeuerwerk in Berlin an der Spree vor der Oberbaumbrücke

Debatte um Pandiemiemaßnahmen

Richtige Richtung, einzelne Fehler

Kommentar von Stefan Reinecke
Kaum einer versteht mehr, was während der Coronapandemie erlaubt ist und was nicht. Doch dieser Flickenteppich hat den Vorteil der Flexibilität.
26.11.2020  
Merkel setzt sich eine Maske auf

Bundestagsdebatte über Coronamaßnahmen

Die Last der ganzen Gesellschaft

Merkel verteidigt die neuen Maßnahmen, Grüne applaudieren. Die AfD poltert, ein wenig, FDP und Linke wiederholen mit Verve ihre Einwände.
Von Stefan Reinecke
26.11.2020  
Demonstrant mit Anhaenger in Form von einem Schwarzen oder Eisernen Kreuzes

Groko-Maßnahmen gegen Rechtsextreme

Ziemlich spät und vage

Kommentar von Stefan Reinecke
Das geplante Präventionsprogramm der Bundesregierung ist ein Fortschritt. Doch die langfristige Finanzierung ist noch unklar.
26.11.2020  
Dagmar Ziegler ind einem rosafarbenen Jackett

SPD will Dagmar Ziegler

Viel Rauch um nichts

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht?
25.11.2020  
Dagmar Ziegler steht am Rednerpult

Wahl der Vize-Bundestagspräsidentin

SPD will Ziegler behalten

Die SPD-Fraktion wählt Dagmar Ziegler für das Bundestagspräsidium, Herausforderin Ulla Schmidt verzichtet.
Von Stefan Reinecke
24.11.2020