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Kommentar von Christian Rath zu Harald Range und den Ermittlungen gegen Netzpolitik

Feige, aber nicht bösartig

Von Christian Rath
Ausgabe vom  3.8.2015,  Seite 1, Seite 1

Maas im Wandel

Vorratsdaten Minister erklärt, wie sich seine Position entwickelt hat
Von Christian Rath
Ausgabe vom  27.7.2015,  Seite 1, Seite 1
Eine Frau hat „No = No“ auf ihren Oberkörper geschrieben

Kommentar Verschärftes Sexualstrafrecht

Frauenfeindliche Gesetzeslücken

Kommentar von Christian Rath
Der Entwurf ist ein wichtiger Schritt vorwärts. Doch es bleiben Unsicherheiten, die durch eine „Nein heißt Nein“- Regelung geklärt werden könnten.

20.7.2015

Kommentar Geheimdienstkontrolle

Gegen das Eigenleben der Dienste

Kommentar von Christian Rath
Jeder neue Geheimdienstskandal zeigt, dass mehr Kontrolle nötig ist. Die muss aber unabhängig von Regierungsvorgaben funktionieren.

3.5.2015

Kommentar Klage gegen Betreuungsgeld

Dummheit ist nicht verfassungswidrig

Kommentar von Christian Rath
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hamburgs Klage gegen das Betreuungsgeld. Es sollte die Klage ablehnen.

13.4.2015

Kommentar Bundeswehreinsatz im Irak

Keine Intervention nach Gusto

Kommentar von Christian Rath
Der Irakeinsatz soll ohne internationales Mandat stattfinden. Der Bundestag sollte klarstellen, dass die bloße Einladung anderer Länder nicht genügt.

29.1.2015

Kommentar Erbschaftsteuer

Karlsruhe glaubt an Märchen

Die Steuerfreiheit für Unternehmenserben soll verhindern, dass Arbeitsplätze gefährdet werden. Das ist ideologischer Quatsch.
Von Christian Rath

17.12.2014

Kommentar V-Leute im NSU-Umfeld

Quellenschutz verhindert Quellennutz

Kommentar von Christian Rath
Der Verfassungsschutz will die Aussage eines V-Mannes im NSU-Prozess verhindern. Damit wird das V-Leute-System selbst ad absurdum geführt.

27.10.2014

Kommentar BND-Spionage

Schnüffeln richtet Schaden an

Kommentar von Christian Rath
Der Bundesnachrichtendienst ist kein Opfer der NSA. Im Gegenteil: Er versucht dem US-Geheimdienst nachzueifern. Das wird Konsequenzen haben.

17.8.2014

Kommentar Urteil zu CIA-Gefängnissen

Europa ist kein Hinterhof

Kommentar von Christian Rath
Der Europäische Gerichtshof macht deutlich: Auch Terroristen haben Menschenrechte. Die USA könnten bald öfter auf der Anklagebank sitzen.

24.7.2014

Kommentar Ehegattennachzug

Deutsch lernt man hier am besten

Kommentar von Christian Rath
Die Sprachtests für nachziehende Ehegatten waren wenig sinnvoll und vor allem ein innenpolitisches Symbol. Für die Betroffenen waren sie eher lästig.

10.7.2014

Kommentar NSA-Überwachung

Unter Generalverdacht

Kommentar von Christian Rath
Wer auf Anonymität im Netz setzt, ist der NSA offensichtlich verdächtig. Betroffen ist deshalb nicht nur ein Student, sondern alle sind es.

3.7.2014

KOMMENTAR VON CHRISTIAN RATH ÜBER DIE KONTROLLE DER BND-AKTIVITÄTEN

Der Bundestag muss ran

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  30.5.2014,  Seite 01, Seite 1

Kommentar bloßstellende Fotos

Maas fehlt der Durchblick

Kommentar von Christian Rath
Beim Ausweiten des Strafrechts geht Justizminister Maas zu weit. Sein Entwurf macht Familienfeste künftig zum Nervenkitzel und berührt die Pressefreiheit.

13.4.2014

Kommentar Vorratsdatenspeicherung

Jetzt ist die SPD am Zug

Kommentar von Christian Rath
Das EuGH-Urteil könnte der SPD Rückendeckung geben, die Vorratsdatenspeicherung ad acta zu legen. Doch sie muss sich gegen die CDU durchsetzen.

8.4.2014

KOMMENTAR VON CHRISTIAN RATH ÜBER DIE NEUEN SPIELREGELN IM PARLAMENT

Hier ist eben nicht Weißrussland

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  3.4.2014,  Seite 01, Seite 1

KOMMENTAR VON CHRISTIAN RATH ZUM URTEIL GEGEN ULI HOENESS

Keine Schonung, kein Exempel

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  14.3.2014,  Seite 01, Seite 1

KOMMENTAR VON CHRISTIAN RATH ÜBER DIE GEKIPPTE DREIPROZENTHÜRDE

Weil jede Stimme gleich viel wert sein soll

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  27.2.2014,  Seite 01, Seite 1

KOMMENTAR VON CHRISTIAN RATH ZUR VORRATSDATENSPEICHERUNG

Demonstratives Nichtstun

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  7.1.2014,  Seite 01, Seite 1

Kommentar Vorratsdatenspeicherung

Nur die Überschrift klingt gut

Kommentar von Christian Rath
Laut EuGH verstößt Vorratsdatenspeicherung gegen EU-Grundrechte. Bei genauerer Betrachtung ist das Gutachten aber eine Enttäuschung.

12.12.2013