Pegida hat sich bis jetzt nicht als anschlussfähig erwiesen. Gespräche auf Augenhöhe setzen nämlich ein Mindestmaß an Rationalität auf beiden Seiten voraus.
Keiner weiß so genau, was ein „Unrechtsstaat“ eigentlich ist. Trotzdem spielt der Begriff bei der Regierungsbildung in Thüringen eine wichtige Rolle. Zu Unrecht.
Angesichts der vielen Fehler des Verfassungsschutzes in Thüringen reißt die Debatte um Strukturänderungen nicht ab. Der beste Vorschlag kommt von der Linkspartei.
Die Marsch der Nazis wurde in Dresden von einer großen Zahl Gegendemonstranten aufgehalten. Jetzt aber ihre Rädelsführer vor Gericht zu zerren, ist sehr abstrus.
Die Waldschlösschenbrücke in Dresden demonstriert eindeutig das Primat von Materialismus und unbegrenztem Verkehrswachstum. Und wirft ein bezeichnendes Licht auf die vielgerühmte Kunststadt.
Deutsche Medien haben Leipziger Geschichtchen zwischen Rotlichtmilieu, Immobilienbranche und Justiz aufgebauscht. Selbstkritik liegt ihnen dennoch fern.
In Halberstadt kommen Nazi-Schläger davon, weil die Polizei versagt hat. Derartiges polizeiliches Fehlverhalten ist in Sachsen-Anhalt jedoch kein Einzelfall.
Im Kampf gegen den Rechtsextremismus muss man sich vor falsch verstandener Liberalität hüten. Politisch motivierte Straftäter müssen mit empfindlichen Strafen konfrontiert werden, sagt Dresdens Oberstaatsanwalt Jürgen Schär
