taz.de

Fehlalarm am Bahnhof Berlin-Spandau

Bei der Fahndung nach den früheren RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub wurde eine Person in Berlin festgenommen. Es war – erneut – ein Irrtum

Von Konrad Litschko

15.8.2024

der tag, S. 2

Luftbild des Gaslecks in der Nord Stream Pipeline im September 2022

Vorwürfe gegen Ukrainer

Haftbefehl nach Nord-Stream-Anschlag

Nach dem Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines gibt es laut Berichten einen Haftbefehl gegen einen Ukrainer. Politiker loben den Ermittlungserfolg.

Von Konrad Litschko

14.8.2024

Ein Fahndungsplakat zeigt Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg

Fehlalarm in Berlin-Spandau

Doch kein RAF-Terrorist

Im Zusammenhang mit der Fahndung nach mutmaßlichen RAF-Terroristen wurde eine Person festgenommen. Doch es war, mal wieder, eine Verwechslung.

Von Konrad Litschko

14.8.2024

Sächsischer Innenminister über Asyl

„Die EU braucht eine Rosskur“

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert die Abweisung von Geflüchteten an der Grenze. Ein Gespräch über Recht, Demokratie und die AfD.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

19.7.2024

Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer auf einer Bühne

Rechtsextremes Magazin von Elsässer

Compact wird verboten

Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.

Von Konrad Litschko, Jean-Philipp Baeck und Gareth Joswig

16.7.2024

Schild am 1. Polizeirevier Frankfurt/Main

Rechtsextreme Polizeichats in Hessen

Ungestraft hetzen in Frankfurt

Frankfurter Polizisten verschickten rechtsextreme Chats. Nun ist klar: Sie müssen nicht vor Gericht. Verband sieht „fatale Signalwirkung“.

Von Konrad Litschko

15.7.2024

Innenministerin Faeser auf einem Monitor.

Debatte um Grenzkontrollen

Faeser für etwas Freizügikeit

Die Innenministerin will die verschärften Grenzkontrollen nicht über die EM hinaus verlängern – und erteilt damit FDP und Union eine Absage.

Von Konrad Litschko

15.7.2024

BeamtInnen der Bundespolizei kontrollieren Fahrzeuge an der belgischen Grenze

Debatte um Grenzkontrollen

Kaum zu stemmender Kraftakt

Kommentar von Konrad Litschko

3.800 Kilometer rund um die Uhr zu kontrollieren, sprengt die Kräfte der deutschen Polizei. Der Kampf muss sich auf die Hintermänner konzentrieren.

14.7.2024

Mneschen halten Flyer hoch, mit Ja zur AfD

AfD bei den Landtagswahlen

Wer zur Wahl steht

Die taz hat die Hintergründe von mehr als 150 AfD-Kandidat*innen recherchiert. Einige stellen wir hier vor.

Von Konrad Litschko, Jean-Philipp Baeck, Anne Fromm, Malene Gürgen und Gareth Joswig

12.7.2024

„Brutale russische Aggression“

Gegen Rheinmetall-Chef Papperger soll es Anschlagspläne gegeben haben. Er steht wohl schon länger im Visier Russlands

Von Konrad Litschko

13.7.2024

politik, S. 7

Porträtbild des Rheinmetall-Vorsitzenden Armin Papperger

Anschlagsplan Rheinmetall-Chef Papperger

„Brutale russische Aggression“

Ein Bericht über einen Anschlagsplan auf Rheinmetall-Boss Papperger sorgt für Empörung. Politiker warnen vor einem hybriden Krieg Russlands.

Von Konrad Litschko

12.7.2024

Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic bei einer Rede im Bundestag

Starke Kürzung bei Integrationskursen

Kritik an geplantem Innen-Etat

Mehr Geld für die Polizei, deutlich weniger für Integrationskurse: Innenministerin Faeser freut sich über den neuen Etat. Die Grünen aber üben Kritik.

Von Konrad Litschko

11.7.2024

Protest zum Tag der politischen Gefangenen

Auslieferung von Antifaschist*in

Fall Maja T. wird aufgearbeitet

Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn hat ein Nachspiel: Die Anwälte wollen Verfassungsbeschwerde einreichen, die Politik will aufarbeiten.

Von Konrad Litschko und Timm Kühn

2.7.2024

Polizeibeamte stehen vor dem Verhandlungssaal. Die vier Angeklagten sollen laut Anklage des Generalbundesanwalts die Eisenacher Neonazi-Kampfsportgruppe «Knockout 51» gegründet und dort Mitglieder gewesen sein.

Urteil gegen Knockout51

Haftstrafen für Rechtsextreme

Jahrelang verübte der Neonazi-Schlägertrupp Knockout51 Gewalt. Nun wurde die Führung zu Haftstrafen verurteilt – nicht aber für einen Terrorvorwurf.

Von Konrad Litschko

1.7.2024

Außenansicht des Berliner Kammergerichts

Auslieferung von Antifaschist*in

Verfassungsgericht greift ein

Wegen Angriff auf Neonazis gesuchte Thüringer Antifaschist*in wird nach Ungarn abgeschoben. Karlsruhe schreitet ein – aber zu spät.

Von Konrad Litschko

28.6.2024

Abschiebungen wegen Hass im Netz

Wer Terror feiert, soll raus

Wer Terror wie den der Hamas verherrlicht, soll künftig schneller ausgewiesen werden. Die Ampel ist sich darüber einig, von der Linken kommt Kritik.

Von Konrad Litschko

26.6.2024

Ein Brandsatz lodert auf einer Wiese bei den Protesten zum

Haftbefehl nach Brandsatzwurf aufgehoben

Doch kein dringender Tatverdacht

Nach dem „Tag X“-Protest in Leipzig wurde ein 25-Jähriger wegen Brandsatzwürfen und versuchten Mord angeklagt. Nun hebt ein Gericht den Haftbefehl auf.

Von Konrad Litschko

25.6.2024

Fraktion von AfD und Heimat?

Der ersehnte Dammbruch

Kooperiert die AfD erstmals mit der Heimat (einst NPD) in einer Fraktion? Die Heimat behauptet das, aber hinter der Meldung stecken zwei Einzelgänger.

Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

25.6.2024