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U-Bahnsteig in Berlin: Ein vollgesprühter Zug an einem U-Bahnhof

Fahren ohne Ticket endet im Knast

Paragraf 265a entnazifizieren!

Kommentar von Gareth Joswig
Die Initiative Freiheitsfonds schafft Aufmerksamkeit für ein altes Problem: Fahrten ohne Fahrschein können im Knast enden. Ein Wochenkommentar.

18.12.2021

Der Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse trägt eine OP-Maske mit draufgemaltem roten Kreuz unter der Nase

Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten

Hilse droht Aufhebung der Immunität

Dem AfD-Abgeordneten Karsten Hilse droht die Aufhebung seiner Immunität. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Widerstands gegen die Polizei.
Von Gareth Joswig

17.12.2021

Ein Mann mit Maske steigt aus der U-Bahn

Freiheitsfonds kauft Schwarzfahrer frei

Fahrschein aus dem Gefängnis

Der Freiheitsfonds hat 83 Menschen freigekauft, die wegen Schwarzfahrens im Knast saßen. Sie sitzen wegen des Nazi-Paragrafen 265a.
Von Gareth Joswig

16.12.2021

Martin Hess

Sämtliche AfD-Kandidaten scheitern

Kein Ausschuss für die AfD

Keiner der AfD-Kandidaten wurde in den Vorsitz eines Bundestagsausschusses gewählt. Die Rechten sind wütend, die demokratischen Parteien zufrieden.
Von Gareth Joswig

15.12.2021

Abgeordnete der AfD Fraktion stehen eng beeinander für ein Gruppenfoto

Vorsitz des Innenausschusses

Ausgrenzen – aber richtig

Der Innenausschuss wird wohl ohne AfD-Vorsitz auskommen müssen: Die anderen Fraktionen wollen den AfD-Kandidaten nicht wählen.
Von Gareth Joswig

14.12.2021

Junger AfD-Abgeordneter mit öligem Fassonschnitt

AfD-Fraktion besetzt Ausschüsse

Extremist im Verteidigungsausschuss

Die AfD schickt einen als rechtsextrem Eingestuften in den Verteidigungsausschuss. Dort hat Hannes Gnauck Einblick in sensible Vorgänge.
Von Gareth Joswig

10.12.2021

Fans von TeBe Berlin werfen mit lila-weißem Konfetti und Luftschlangen bei einem Fußballspiel

Anti-Rassismus im Fußball

Sieg am grünen Tisch

Der Fußballverband NOFV hatte dem Club TeBe verboten, für Opfer rechter Gewalt zu werben. Nach Streit und Kritik ändert der Verband die Spielordnung.
Von Gareth Joswig

10.12.2021

Ein vollkommen überfüllte Einkaufswagen steht am Rande eine Rolltreppe - dahinter liegt eine Decke am Rande einer Rolltreppe

Coronaregeln in Berlin

3G macht noch obdachloser

3G auf dem Bahnsteig: Obdachlose ohne Nachweis fliegen raus – aber „behutsam“, versichert die BVG. Die Sozialsenatorin rechtfertigt das Vorgehen.
Von Gareth Joswig

10.12.2021

Gottfried Curio hinter Mikrofonen

Innenausschuss-Vorsitz geht an AfD

Schlecht gewählt

Im Innenausschuss darf bald ein:e Ab­ge­ord­ne­te:r der AfD Sitzungen leiten und das Wort erteilen. Auch wenn es um Rechtsextremismus geht.
Von Gareth Joswig

8.12.2021

Unversteuerte Einnahmen durch Airbnb

Airbnb-Hosts zeigen sich selbst an

In Berlin gibt es 400 Ermittlungsverfahren gegen Airbnb-Hosts und 130 Selbstanzeigen. Die Steuerfahndung hat erfolgreich gegen die Plattform geklagt.
Von Gareth Joswig

3.12.2021

Katja Kipping bei einer Pressekonferenz.

Rot-Grün-Rot in Berlin

Linke drohen mit Oppositionsarbeit

In der Berliner Linken ist der Koalitionsvertrag umstritten. Einige Po­li­ti­ke­r*in­nen wollen per Mitgliederentscheid lieber in die Opposition.
Von Gareth Joswig

2.12.2021

Peter Boehringer bei einer Querdenken-Demo in München

Rechtsextreme Chatgruppen

AfD Bayern träumt vom Bürgerkrieg

Chats belegen den Radikalkurs der AfD Bayern. Landeschef Protschka ist Gruppen-Admin, Boehringer, Anwärter für den Partei-Vorsitz, ist auch dabei.
Von Gareth Joswig

1.12.2021

Vorkaufsrecht in Berlin

Mie­te­r*in­nen sind verzweifelt

Nach dem Urteil zum Vorkaufsrecht ist eine Neuregelung nötig. Bis dahin sind viele Mie­te­r*in­nen dem Markt ausgeliefert.
Von Gareth Joswig

29.11.2021

Erika Steinbach steht herum

Streit um Desiderius-Erasmus-Stiftung

Keiner mag mit Erika spielen

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung steht der AfD nahe. Stiftungen anderer Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der DES grundsätzlich ab.
Von Gareth Joswig

29.11.2021

Hunderte Menschen mit Flaggen des Kaiserreichs auf den Stufen vor dem Reichstag

Studie zu politischen Einstellungen

Mehr Schwurbler in Berlin

Der Berlin-Monitor 2021 zeigt, wie sich Ideologie während der Pandemie abgebildet hat: Ein Viertel der Befragten glaubt Verschwörungsnarrativen.
Von Gareth Joswig

25.11.2021

Björn Höcke schaut finster drein, während der extrem Rechte AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag sitzt

Immunität von Björn Höcke aufgehoben

Mehr Volksverhetzung wagen

Der Thüringer Landtag hat die Immunität von Björn Höcke aufgehoben. Dem AfD-Politiker drohen Ermittlungen nach einer SA-Parole in einer Rede.
Von Gareth Joswig

25.11.2021

Der Rechtsextreme Björn Höcke hebt bei einer Wahlkampfveranstaltung beide Daumen und lächelt.

Höcke droht Aufhebung der Immunität

Faschist sagt faschistische Dinge

Die Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke soll aufgehoben werden. Er hatte den SA-Wahlspruch „Alles für Deutschland“ bei einer Rede benutzt.
Von Gareth Joswig

24.11.2021

Beatrix von Storch hebt die Hand als ob sie etwas schwören würde. Es gibt Vorwürfe der Wahlmanipulation gegen die stellvertretende Bundessprecherin.

Betrugsvorwüfe gegen Beatrix von Storch

Absolut reines Gewissen

Der AfD-Politikerin von Storch wird Wahlmanipulation vorgeworfen. Dann eskaliert es im Berliner Landesverband.
Von Gareth Joswig

23.11.2021

Bei einer Wahlkampfveranstaltung 2017 hatte der Berliner Flügel auch Björn Höcke eingeladen.

AfD Berlin und der Flügel

Mehr als ein Verdachtsfall

Kommentar von Gareth Joswig
Einstufung durch den Verfassungsschutz hin oder her: Die AfD Berlin ist eine in Teilen extrem rechte Partei. Das völkische Lager gewinnt an Einfluss.

20.11.2021

AfD-Landeschefin Kristin Brinker

AfD-Klage überwiegend abgewiesen

AfD plustert sich auf

Der Oberverwaltungsgericht weist eine Klage der AfD gegen den Verfassungsschutzbericht überwiegend ab. Doch die Partei verkauft das als Erfolg.
Von Gareth Joswig

18.11.2021