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Polens Justizminister Zbigniew Ziobro

Justiz in Polen

Sexualstraftäter am Pranger

Seit dem 1. Januar sind alle Daten von Verurteilten online abrufbar. Der Minister begründet diese Maßnahme mit dem Schutz von Opfern.
Von Gabriele Lesser

3.1.2018

Justizpalast in Warschau von außen

Kommentar EU-Verfahren gegen Polen

Wenn zwei sich streiten

Kommentar von Gabriele Lesser
Die EU eröffnet ein Strafverfahren gegen Polen. Der nationalpopulistischen PiS-Regierung ist das nur recht – sie strebt den „Polexit“ an.

21.12.2017

Ein gut gefüllter Anatomie-Hörsaal der Medizinischen Fakultät an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Den Numerus clausus umgehen

Zum Medizinstudium nach Polen

Billig ist die englischsprachige Uni im Nachbarland Polen nicht – aber sie bereitet auf eine Karriere in Deutschland so gut vor wie auf eine internationale.
Von Gabriele Lesser

20.12.2017

Morawiecki reicht Beata Szydlo die Hand

Kommentar Regierungserklärung Polen

Der Puzzlespieler aus Warschau

Kommentar von Gabriele Lesser
Die EU ist für Polens neuen Premier nur ein Puzzle. Wichtiger als Deutschland und Frankreich sind ihm Ost-Allianzen und die USA.

13.12.2017

Eingang des Privatsenders TVN24 in Warschau

Medien in Polen

Mit Geldstrafe auf Linie bringen

Der Privatsender TVN24 soll umgerechnet 350.000 Euro zahlen. Er hatte 2016 kritisch über Proteste gegen die Regierung berichtet.
Von Gabriele Lesser

12.12.2017

Beata Szydło, ehemalige Ministerpräsidentin von Polen

Polens Premierministerin tritt zurück

Nur eine Marionette Kaczyńskis

Die Premierministerin Beata Szydło tritt ab. Jarosław Kaczyński, der Parteichef von „Recht und Gerechtigkeit“, bleibt der mächtige Mann in Polen.
Von Gabriele Lesser

8.12.2017

Menschen in einer Menschenmenge tragen eine Flagge

Rechtsextremismus in Polen

Das marschierende Problem

Białystok galt einmal als Polens Hauptstadt des Rassismus. Eine Social-Media-Expertin und ein Journalist stellen sich den Rechten entgegen.
Von Gabriele Lesser

19.11.2017

Zwei Jungs tänzeln umeinander und um einen Ball, fotografiert sind sie von oben

Ganztagsbetreuung in Europa

Sozialistisch oder liberal – egal

In Deutschland wird über ein Recht auf Ganztagsbetreuung für Schulkinder diskutiert. In zwei Nachbarländern ist sie seit Jahren Realität.
Von Gabriele Lesser und Rudolf Balmer

15.11.2017

Eine Frau geht an einer Wand mit Plakaten vorbei

Antideutsche Kampagne in Polen

Fakten sind nebensächlich

Rechte Medien springen auf eine antideutsche Kampagne der Regierung an und fordern Reparationen. Sie zielen auch auf die polnische Opposition.
Von Gabriele Lesser

27.9.2017

Ein Mann sitzt an einem Schreibtisch, hinter ihm stehen Menschen

Satire in Polen

Bis das Lachen im Halse stecken bleibt

Der aus dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen verdrängte Robert Górski feiert mit der Politsatire „Das Ohr des Vorsitzenden“ ein großes Comeback.
Von Gabriele Lesser

26.9.2017

Menschen mit rot-weißen Regenschirmen stehen auf einem Platz.

Bildungsreform in Polen

Zurück zu den Ostblock-Schulen

Die PiS-Regierung schafft die Mittelschulen ab. Künftig sollen Teenager wieder auf die Grundschule gehen. Dagegen regt sich Protest.
Von Gabriele Lesser

5.9.2017

Ein mann in Jeans-Weste auf einer Bühne vor großem Publikum

Jubiläum der Solidarność in Polen

Traditionspflege mit Hindernissen

Zwischen regierungsnahen und oppositionellen Kräften in Polen wird über Erinnerungskultur gestritten. Dabei geht es auch um Kundgebungsorte.
Von Gabriele Lesser

31.8.2017

Jarosław Kaczyński und Andrzej Duda

Kommentar Justizreform in Polen

Kühl kalkuliertes Risiko

Kommentar von Gabriele Lesser
Staatspräsident Duda hat mit seinem Veto den Durchgriff der PiS-Regierung auf die Justiz weitgehend verhindert. Schade, dass er nicht weiterging.

24.7.2017

Nach dem Geschmack des Ministers

Gerichtsreform Der vom Präsidenten genehmigte dritte Teil der Reform gibt dem Justizminister weitgehende Rechte
Von Gabriele Lesser

25.7.2017

Der Tag,  S. 2

Ärger mit dem Schwiegervater

Polen Nach tagelangen Protesten gibt Staatspräsident Andrzej Duda nach. Gegen zwei Gesetze, mit denen seine Partei PiS die Justiz in ihre Hand bringen wollten, legt er ein Veto ein. Ein drittes aber winkt er durch
Von Gabriele Lesser

25.7.2017

Der Tag,  S. 2

Das Recht verteidigen

POLEN Zehntausende demonstrieren für unabhängige Justiz
Von Gabriele Lesser

22.7.2017

Politik,  S. 4
Menschen liegen auf dem Boden und trampeln mit den Füßen gegen eine Absperrung

Demo gegen Justizreform in Polen

„Wir müssen die Gerichte verteidigen“

Zehntausende Menschen sind in Warschau gegen die umstrittene Justizreform auf die Straße gegangen. Sie fordern ein Veto des Präsidenten.
Von Gabriele Lesser

21.7.2017

Menschen strecken Kerzen in die Höhe

Umstrittene Justizreform in Polen

Parlament nickt Gesetz ab

Das polnische Unterhaus hat den Entwurf verabschiedet, der die Unabhängigkeit der Justiz beschneidet. Die EU hatte zuvor mit Sanktionen gedroht.
Von Gabriele Lesser

20.7.2017

Zwei Männer unterhalten sich

Kommentar Rechtsstaatlichkeit

Polen im Rückwärtsgang

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Präsident Andrzej Duda strebt wie die PiS die Aufhebung der Gewaltenteilung an. Dabei soll er die Verfassung eigentlich schützen.

20.7.2017

Menschen stehen auf einem Platz und halten Grabkerzen in die Höhe. Es dämmert.

Geplante Justizreform in Polen

Ein Präsident verteidigt seinen Posten

Polens Staatsoberhaupt will die umstrittene Justizreform nicht absegnen. Er legt einen eigenen Gesetzentwurf vor. Auch dieser ist verfassungswidrig.
Von Gabriele Lesser

19.7.2017