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Fans von TeBe Berlin werfen mit lila-weißem Konfetti und Luftschlangen bei einem Fußballspiel

Anti-Rassismus im Fußball

Sieg am grünen Tisch

Der Fußballverband NOFV hatte dem Club TeBe verboten, für Opfer rechter Gewalt zu werben. Nach Streit und Kritik ändert der Verband die Spielordnung.
Von Gareth Joswig

10.12.2021

Ein vollkommen überfüllte Einkaufswagen steht am Rande eine Rolltreppe - dahinter liegt eine Decke am Rande einer Rolltreppe

Coronaregeln in Berlin

3G macht noch obdachloser

3G auf dem Bahnsteig: Obdachlose ohne Nachweis fliegen raus – aber „behutsam“, versichert die BVG. Die Sozialsenatorin rechtfertigt das Vorgehen.
Von Gareth Joswig

10.12.2021

Gottfried Curio hinter Mikrofonen

Innenausschuss-Vorsitz geht an AfD

Schlecht gewählt

Im Innenausschuss darf bald ein:e Ab­ge­ord­ne­te:r der AfD Sitzungen leiten und das Wort erteilen. Auch wenn es um Rechtsextremismus geht.
Von Gareth Joswig

8.12.2021

Unversteuerte Einnahmen durch Airbnb

Airbnb-Hosts zeigen sich selbst an

In Berlin gibt es 400 Ermittlungsverfahren gegen Airbnb-Hosts und 130 Selbstanzeigen. Die Steuerfahndung hat erfolgreich gegen die Plattform geklagt.
Von Gareth Joswig

3.12.2021

Katja Kipping bei einer Pressekonferenz.

Rot-Grün-Rot in Berlin

Linke drohen mit Oppositionsarbeit

In der Berliner Linken ist der Koalitionsvertrag umstritten. Einige Po­li­ti­ke­r*in­nen wollen per Mitgliederentscheid lieber in die Opposition.
Von Gareth Joswig

2.12.2021

Peter Boehringer bei einer Querdenken-Demo in München

Rechtsextreme Chatgruppen

AfD Bayern träumt vom Bürgerkrieg

Chats belegen den Radikalkurs der AfD Bayern. Landeschef Protschka ist Gruppen-Admin, Boehringer, Anwärter für den Partei-Vorsitz, ist auch dabei.
Von Gareth Joswig

1.12.2021

Vorkaufsrecht in Berlin

Mie­te­r*in­nen sind verzweifelt

Nach dem Urteil zum Vorkaufsrecht ist eine Neuregelung nötig. Bis dahin sind viele Mie­te­r*in­nen dem Markt ausgeliefert.
Von Gareth Joswig

29.11.2021

Erika Steinbach steht herum

Streit um Desiderius-Erasmus-Stiftung

Keiner mag mit Erika spielen

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung steht der AfD nahe. Stiftungen anderer Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der DES grundsätzlich ab.
Von Gareth Joswig

29.11.2021

Hunderte Menschen mit Flaggen des Kaiserreichs auf den Stufen vor dem Reichstag

Studie zu politischen Einstellungen

Mehr Schwurbler in Berlin

Der Berlin-Monitor 2021 zeigt, wie sich Ideologie während der Pandemie abgebildet hat: Ein Viertel der Befragten glaubt Verschwörungsnarrativen.
Von Gareth Joswig

25.11.2021

Björn Höcke schaut finster drein, während der extrem Rechte AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag sitzt

Immunität von Björn Höcke aufgehoben

Mehr Volksverhetzung wagen

Der Thüringer Landtag hat die Immunität von Björn Höcke aufgehoben. Dem AfD-Politiker drohen Ermittlungen nach einer SA-Parole in einer Rede.
Von Gareth Joswig

25.11.2021

Der Rechtsextreme Björn Höcke hebt bei einer Wahlkampfveranstaltung beide Daumen und lächelt.

Höcke droht Aufhebung der Immunität

Faschist sagt faschistische Dinge

Die Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke soll aufgehoben werden. Er hatte den SA-Wahlspruch „Alles für Deutschland“ bei einer Rede benutzt.
Von Gareth Joswig

24.11.2021

Beatrix von Storch hebt die Hand als ob sie etwas schwören würde. Es gibt Vorwürfe der Wahlmanipulation gegen die stellvertretende Bundessprecherin.

Betrugsvorwüfe gegen Beatrix von Storch

Absolut reines Gewissen

Der AfD-Politikerin von Storch wird Wahlmanipulation vorgeworfen. Dann eskaliert es im Berliner Landesverband.
Von Gareth Joswig

23.11.2021

Bei einer Wahlkampfveranstaltung 2017 hatte der Berliner Flügel auch Björn Höcke eingeladen.

AfD Berlin und der Flügel

Mehr als ein Verdachtsfall

Kommentar von Gareth Joswig
Einstufung durch den Verfassungsschutz hin oder her: Die AfD Berlin ist eine in Teilen extrem rechte Partei. Das völkische Lager gewinnt an Einfluss.

20.11.2021

AfD-Landeschefin Kristin Brinker

AfD-Klage überwiegend abgewiesen

AfD plustert sich auf

Der Oberverwaltungsgericht weist eine Klage der AfD gegen den Verfassungsschutzbericht überwiegend ab. Doch die Partei verkauft das als Erfolg.
Von Gareth Joswig

18.11.2021

Enissa Amani vor einer Werbewand.

Enissa Amani will ins Gefängnis

Keine gute Idee

Comedienne Enissa Amani überlegt, für eine Beleidigung in den Knast zu gehen – weil ein AfD-Politiker mit Rassismus durchkam. Das ist der falsche Weg.
Von Gareth Joswig

17.11.2021

Widerständiger Laternenumzug mit beleuchteten Drachen durch Kreuzberg

Mietenproteste in Berlin

Der Kiezdrache fletscht seine Zähne

Eine Demo in Kreuzberg fordert mehr Mieter:innenschutz. Der Bund soll ihrem Drachen den Zahn des Vorkaufsrechts zurückgeben.
Von Gareth Joswig und Hanno Rehlinger

14.11.2021

Viele Aktivisti*innen laufen auf der Straße hinter einem Transparent mit der Aufschrift

Mietenbewegung ohne Vorkaufsrecht

Ein Problem für die Demokratie

Kommentar von Gareth Joswig
Das gekippte Vorkaufsrecht ist ein weiterer Rückschlag für Mie­te­r*in­nen – aber kein Grund, den Kopf hängen zu lassen. Denn aufgeben wäre fatal.

13.11.2021

Transparent an einem Haus, deren Mieter*innen um das Vorkaufsrecht kämpfen. Auf dem Transpi steht:

Gerichtsentscheidung zum Vorkaufsrecht

Immobilien-Lobby will weiter klagen

Nachdem ein Gericht das Vorkaufsrecht gekippt hat, sorgen sich Mie­te­r*in­nen um ihre Bleibe. Vorkäufe von mehr als 600 Wohnungen dürften platzen.
Von Gareth Joswig

12.11.2021

Frauenb mit Gesichtsmaske, in Winterkleidung protestieren mit einem Schild: Wohnraum ist keine Ware

Gekipptes Vorkaufsrecht bei Immobilien

Schmerzhafte Schelle

Kommentar von Gareth Joswig
Das Bundesverwaltungsgericht hat das kommunale Vorkaufsrecht für Immobilien in Innenstadtlagen gekippt – und damit Mie­te­r*in­nen weiter geschwächt.

10.11.2021

An dem Balkon eines Hauses hängt ein Transparent: Berlin Vorkauf mich

Urteil des Bundesverwaltungsgericht

Entscheidung für Verdrängung

Ein Gericht hat das kommunale Vorkaufsrecht auf dem Häusermarkt begraben. Verbände stellen nun Forderungen an die Ampel-Verhandler.
Von Gareth Joswig

10.11.2021