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Häuserkampf Hermannstraße 48

Mieter sollen keine Mieter sein

Mieter in Neukölln sollen aus ihren Wohnungen in einem Fabrikgebäude verdrängt werden. Doch sie wehren sich und auch der Bezirk ist auf ihrer Seite.

Von Erik Peter

26.12.2023

Mit einer Abrissbirne wird ein Gebäude zerstört

Berliner Neubau- und Mietenpolitik

Ideologische Sackgasse

Kommentar von Erik Peter

Schwarz-Rot will, dass Neubau das Mietenproblem löst. Doch nicht mal die Landeseigenen können das noch leisten. Es braucht einen Strategiewechsel.

16.12.2023

Als Geister verkleidete Mitglieder der Ini „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ vor dem Roten Rathaus

Deutsche Wohnen enteignen

Senat verschleppt Enteignung

Der Entwurf für das Vergesellschaftungsrahmengesetz ist nicht vor Ende 2024 fertig. Linkspartei: Schäbiger Umgang mit demokratischen Ergebnissen.

Von Erik Peter

13.12.2023

Winterabschiebestopp in Berlin

Halbherziger Abschiebestopp

Vom 22. Dezember bis 28. Februar soll nicht abgeschoben werden. Die Opposition kritisiert die eingeschränkte Dauer und die Ausnahmen.

Von Erik Peter

11.12.2023

Bebauungsplan Tempelhofer Feld in Berlin

Fake-Demokratie des Senats

Kommentar von Erik Peter

Für CDU und SPD steht fest: Entgegen dem Volksentscheid wollen sie das Tempelhofer Feld bebauen. Jetzt muss es nur irgendwie demokratisch aussehen.

9.12.2023

Eine Person drückt eine andere Person in eine Überfüllte U-Bahn.

Krise bei der BVG

Zurückbleiben, bitte!

In den U-Bahnen und Bussen drängen sich die Fahrgäste. Die BVG aber sieht „keine nennenswerten Unregelmäßigkeiten“ und die Politik schaut zu.

Von Erik Peter und Jonas Wahmkow

7.12.2023

Ein Straßenschild zeigt die Gefahr herunterfallener Steine an

Berliner Linke warnt vor Haushaltskrise

Nahe der Kante

Der Haushalt 2024/25 ist schon unterfinanziert, noch schlimmeres komme danach.Die Linksfraktion will Einnahmen erhöhen und Kredite für Landesfirmen.

Von Erik Peter

5.12.2023

Maßnahmen für den Görlitzer Park

Sozialer als der erste Reflex

Kommentar von Erik Peter

Vom Zaun um den Görli kann die Koalition nicht lassen und verschleudert so Geld. Gut sind beschlossene Maßnahmen zu Suchtbekämpfung und Unterbringung.

2.12.2023

Eingang in den Görlitzer Park und infotafel

Sicherheit im Görlitzer Park

Zaun sozial umrahmt

Für mehr Sicherheit im Görli und am Leopoldplatz sollen 31 Millionen Euro fließen. Geld gibt es für die Umzäunung und für Drogensozialarbeit.

Von Erik Peter

29.11.2023

Tempelhofer Feld

Versteckte Investoren

Mit einem Trojanischen Pferd demonstriert „100% Tempelhofer Feld“ gegen Pläne des Senats. Sie vermuten, dieser schiebe Flüchtlinge vor, um Baurecht zu schaffen.

Von Erik Peter

31.10.2023

Polizist an einem Absperrband am ornage besprühten Brandenburger Tor

Letzte Generation am Brandenburger Tor

Endlich reinwaschen

Die Reinigung des Brandenburger Tors soll vorangehen – und wird teuer. Die Letzte Generation kündigt weitere Proteste an.

Von Erik Peter

30.10.2023

Eine Person mit Palästinaflagge steht vor mehreren Polizisten

Pro-palästinensische Demos

Ist ein Verbot richtig?

Kommentar von Erik Peter und Marie Frank

Nach ersten Jubelbekundungen über den Hamas-Überfall auf Israel, reagiert Berlins Polizei mit Verboten. Aber ist das gerechtfertigt? Ein Pro und Contra.

11.10.2023

Kita der Schwulenberatung Berlin

Rechte Bedrohung gegen Kita

Wegen Aufrufen die Eröffnung einer LGBTQ-Kita zu stören ermittelt die Polizei. Die Schwulenberatung verweist auf den großen Zuspruch für das Projekt.

Von Erik Peter

5.10.2023

Zwei Polizisten tragen einen Aktivisten der letzten Generation in Warnweste von der Straße

Neues Polizeigesetz für Berlin

Mehr Rechte für die Polizei

Taser und Bodycams kommen und auch die Präventivhaft wird verlängert. Doch nicht alle Repressionswünsche gegen Klimaprotestler sind durchsetzbar.

Von Erik Peter

4.10.2023

AfD- und Deutschlandfahnen auf einer Kundgebung

Rechte Demo am Tag der Deutschen Einheit

Volksfest mit AfD

Tausende bejubeln auf einer verschwörungsideologischen Demo in Berlin die AfD. Der Hass auf regierende Politiker:innen eint die Versammelten.

Von Erik Peter

3.10.2023

Aktivist mit Weste und DW Enteignen-Fahne vor dem Roten Rathaus

Neues Enteignen-Volksbegehren in Berlin

Alles muss man selber machen

Kommentar von Erik Peter

Die Berliner:innen stimmten 2021 für die Enteignung großer Wohnkonzerne. Der Senat setzt das nicht um. Nun planen Aktivist:innen einen Gesetzentscheid.

29.9.2023

Sicherheit um den Görlitzer Park

Lösungsfiktion und Praxis

Kai Wegner träumt vom schnellen Zaun. Derweil präsentiert der Bezirk ein Projekt, das suchtkranken Obdachlosen ganzjährig eine Unterkunft bieten soll.

Von Erik Peter und Plutonia Plarre

27.9.2023

Eberhard Diepgen und Klaus-Rüdiger Landowsky schwingen einen Aufblas-Hammer

Berlin-Serie Capital B

Anarchie und Größenwahn

Eine Dokuserie zeigt die Geschichte Berlins seit dem Mauerfall. Trotz aller Widerstände wurde die Stadt so, wie es sich die CDU-Riege damals ausmalte.

Von Erik Peter

27.9.2023