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Frau malt mit Kreise auf den Boden. Neben ihr: abgestellte Schuhe und das Schild

Forderung Berliner Politiker

Kippt das Demo-Verbot?

Bislang wurde wegen Corona jeder Protest pauschal unterbunden. Jetzt fordern Berlins Koalitionspolitiker das Versammlungsverbot nachzujustieren.
Von Erik Peter

8.4.2020

Einzelne Menschen stehen in großen Abständen zueinander und halten Protestplakate hoch

Corona und Demonstrationsrecht

Ruhe im Karton

Coronaverordnungen schränken politischen Protest ein. Auf die Gelegenheit, Versammlungen ganz zu verbieten, scheinen einige nur gewartet zu haben.
Von Erik Peter

6.4.2020

Schuhe und Schilder liegen auf dem Boden

Proteste für Geflüchtete

Schuhe dürfen nicht demonstrieren

Eine Aktion für die Geflüchteten in den griechischen Lagern wird in Berlin und anderswo polizeilich unterbunden. Das pauschale Verbot wird kritisiert.
Von Erik Peter

5.4.2020

FÜße auf schickem Parkett

Wohnungsbesichtigung undercover

Mietendeckel? Hält sich keiner dran

Um den Mietendeckel zu umgehen, lassen sich Vermieter viel einfallen. Ein Nutzungsvertrag statt eines Mietvertrages? Schauen wir es uns an.
Von Erik Peter

2.4.2020

Erik Peter über Demonstrationen von Verschwörungstheoretikern in Coronazeiten

Das Grundgesetz ist für alle da

Von Erik Peter

1.4.2020

berlin,  S. 21
Polizisten in einem Park, im Vordergrund ein Mann mit Mundschutz.

Corona-Bußgeldkatalog

Politik ohne Grundlage

Kommentar von Erik Peter
Immer mehr Länder wollen Corona-Regeln mit Bußgeldern durchsetzen – auch Berlin. Doch das ist überflüssig und trifft die Falschen.

31.3.2020

Mann mit Mundschutz hält am Rosa-Luxemburg-Platz ein Grundgesetz in die Luft

Corona und Verschwörungstheoretiker

Mit Grundgesetz gegen den Verstand

Die Verschwörerszene will wöchentlich in Berlin demonstrieren. Die Gefahr von Corona wird negiert, über andere Interessen wird fantasiert.
Von Erik Peter

31.3.2020

Besetzen per Livestream

In Berlin werden Wohnungen besetzt, um Obdachlose unterzu-bringen. Das Bündnis #besetzen überträgt die Aktion ins Netz
Von Erik Peter

30.3.2020

berlin,  S. 23
Drei vermummte Besetzer*innen sitzen in einem Zimmer vor einem Transparent

Aktivismus in der Coronakrise

Besetzen per Livestream

In Berlin werden Wohnungen besetzt, um sie Obdachlosen zur Verfügung zu stellen. Das Bündnis #besetzen überträgt die Aktion ins Netz.
Von Erik Peter

28.3.2020

Ein Schlüssel steckt in einer Tür

Coronakrise und Ferienwohnungen

Airbnb geht in die Knie

Ein großer Verlierer der Krise ist Airbnb. Ohne Touristen flüchten die Anbieter. In Berlin sind bereits 10 Prozent der Inserate verschwunden.
Von Erik Peter

26.3.2020

Corona-Pandemie in Berlin betrifft auch Mieten: Eine Luftaufnahme Berlins, zu sehen sind Häuserschluchten von oben

Maßnahmen für Mieter in Berlin

Corona verschärft Wohnungsfrage

Der Berliner Senat hat weitere Regelungen für Mieter beschlossen: Der Kündigungsschutz soll ausgeweitet und Räumungen sollen ausgesetzt werden.
Von Erik Peter und Gareth Joswig

24.3.2020

Polizisten kontrollieren 2 Mäner an einer Wand

Berliner Polizei

Phänotyp gespeichert

Die Polizei erfasst langfristig und systematisch äußere Merkmale von Verdächtigen. Die Datenschutzbeauftragte kritisiert diese Praxis.
Von Erik Peter und Gareth Joswig

5.2.2020

Polizisten laufen Streife im Bahnhof Friedrichstrasse

Gebühren für Maßnahmen der Polizei

Bezahlte Repression

Die Bundespolizei hat eine besondere Gebührenordnung eingeführt. In Konflikt mit der Staatsmacht zu kommen, kann nun extra teuer werden.
Von Erik Peter

4.2.2020

Nach 23 Jahren gibt die Biermeile in der Karl-Marx-Allee ihr Ende bekannt. Ein Abschiedsgruß von Erik Peter

Auch Biertrinken ist politisch

Von Erik Peter

4.2.2020

berlin,  S. 21
Biergarten auf der Biermeile

Ende der Berliner Biermeile

Drei Bier vor vier

Nach 23 Jahren gibt die Biermeile in der Karl-Marx-Allee ihr Ende bekannt. Ein Abschiedsgruß für ein großes Volksfest, auch für Linke.
Von Erik Peter

3.2.2020

Demo für Maria

Linke Szene erinnert an von Polizist erschossene Frau
Von Erik Peter

3.2.2020

berlin,  S. 23

Mietendeckel: die Praxis

Noch schöner wohnen

Jetzt ist der Mietendeckel beschlossen. Er verbietet Mieten über festgelegten Höchstgrenzen. Was MieterInnen jetzt tun müssen, erklären wir hier.
Von Erik Peter

1.2.2020

Der Berliner Mietendeckel-Macher

Keimzelle der Revolution

Am Donnerstag wurde der Mietendeckel beschlossen. Sein Erfinder sitzt in einem Acht-Quadratmeter-Büro im Rathaus Pankow und denkt bereits weiter.
Von Erik Peter

31.1.2020

Polizisten im Rauch

Fragwürdige Polizeistatistik

Zahlen, die knallen

2019 wurden laut Berlins Polizeipräsidentin 7.000 Polizisten Opfer von Gewalt. Doch die Zahl stimmt nicht und die Statistik ist aufgebläht.
Von Erik Peter

28.1.2020

Blick auf die Rummelsburger Bucht

Bucht für Alle im Abgeordnetenhaus

Nicht mehr die Stadt eurer Kinder

Die Volksinitiative will die Bebauungspläne in der Rummelsburger Bucht stoppen. Doch im Abgeordnetenhaus stoßen sie auf politische Zwänge.
Von Erik Peter

22.1.2020