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Berliner Nummerschnild

Polizist vor Gericht

Freispruch für Selbstjustiz

Ein Polizist zwang eine Frau, das Kennzeichen seines eigenen Autos zu reparieren. Vor Gericht kommt er mit einer Rüge davon.
Von Erik Peter

16.2.2021

Polizei vor der Rigaer Straße 94

Gerichtsentscheidungen zur Rigaer 94

Polizeischutz für Eigentümerin

Zwei Gerichte urteilen zu Gunsten der Eigentümerin des Hausprojekts Rigaer94. Diese dürfte mit Hilfe der Berliner Polizei das Gebäude betreten.
Von Erik Peter

12.2.2021

Das Funkhaus Grünau: eine ehemaliges repräsentatives Bootshaus in rotem Backsteinklinker direkt am Wasser in Grünau

Baudenkmal in Berlin

Funkstille an der Regattastrecke

Ein Spekulant lässt das denkmalgeschützte Funkhaus Grünau verfallen. Ak­ti­vis­t*in­nen wollen es übernehmen und den Eigentümer dafür gern enteignen.
Von Erik Peter

12.2.2021

Eine maskierte Person mit A.C.A.B.-Pullover am Rande einer Kundgebung

Rot-rot-grünes Versammlungsgesetz

Bür­ge­r:in­nen versammelt euch!

Das Abgeordnetenhaus in Berlin will ein neues Versammlungsgesetz beschließen. Es ist es liberaler als in anderen Ländern. Was ändert sich konkret?
Von Erik Peter, Gareth Joswig und Plutonia Plarre

11.2.2021

Eine Hand hält ein Gläschen mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer

Peng will Biontech-Impfstoffanleitung

Sie haben es in der Hand

Das Polit-Kollektiv Peng ruft zum Leak des Rezepts für den Biontech-Impfstoff auf. Es kritisiert die weltweit ungleiche Verteilung der Impfstoffe.
Von Erik Peter

10.2.2021

Messestand der Frauenhofer-Gesellschaft

Neue Frauenhofer-Institute in Berlin

Viel Geld für die Forschung

Der Senat finanziert zwei neue Forschungsinstitute der Fraunhofer-Gesellschaft in Berlin: für innere Sicherheit und Impfstoffe.
Von Erik Peter

2.2.2021

Entwurf des Berliner SPD-Wahlprogramms

Ach, du dickes B

Die SPD hat ein Wahlprogramm entworfen. Wohin steuern die GenossInnen unter Spitzenkandidatin Franziska Giffey bei der Abgeordnetenhauswahl?
Von Erik Peter, Claudius Prößer und Anna Klöpper

2.2.2021

Das Bild zeigt ein gelbes Plakat, dass für den Sammelstart des Volksbegehrens Deutsche Wohnen und Co. enteignen Ende Febraur wirbt.

Deutsche Wohnen und Co. enteignen

Ist das Begehren stark genug?

Kommentar von Erik Peter und Bert Schulz
Die Enteignungs-Initiative sammelt wieder Unterschriften. Im Herbst sollen die Berliner die Enteignung beschließen. Kann das klappen?

1.2.2021

brennendes haus in der Graefestraße

Hausbrand in Kreuzberg

Ausgebrannte Mie­te­r*in­nen

Ein Jahr nach dem Brand warten die Be­woh­ne­r*in­nen noch immer auf eine Rückkehr. Sie befürchten: Das will der Eigentümer gar nicht.
Von Erik Peter

29.1.2021

Transparente hängen aus der Rigaer 94

Eigentümer der Rigaer Straße 94

Limitierte Handlungsfähigkeit

Nach dem Brexit ist die Eigentümerfirma des linken Hausprojekts womöglich nicht mehr rechtsfähig. Eine erneute Räumungsklage könnte scheitern.
Von Erik Peter

27.1.2021

Menschen demonstrieren vor Kisch & Co.

Kreuzberger Buchhandlung Kisch & Co.

Senatoren-Brief nach Luxemburg

Die Senatoren Behrendt und Lederer setzen sich für Kisch & Co. in der Oranienstraße ein. Die Verhandlung der Räumungsklage ist verschoben.
Von Erik Peter

25.1.2021

Verlust der Strukturen

Das Hausprojekt H48 bangt um die Existenz und sucht einen Drittkäufer
Von Erik Peter

7.1.2021

berlin,  S. 23
Zwei Plakate hängen von einer Hauswand in neukölln

Neuköllner Projekt bangt um Existenz

Verlust der Strukturen

Das Projekt H48 will weiterhin in der Hermannstraße bleiben. Die Eigentümerin hat das Haus verkauft. H48 hofft auf Rettung.
Von Erik Peter

6.1.2021

Schild:

Schulungen zu Linksextremismus

Antilinke Frontkämpfer

Die Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen will Linksextremismus bekämpfen. Im Angebot sind durchaus fragwürdige Schulungen.
Von Erik Peter

5.1.2021

Gedenkstätte der Sozialisten

Luxemburg/Liebknecht-Gedenken

Gedenken verschiebt sich

Die Linke erinnert an Luxemburg und Liebknecht wegen Corona erst im März. Eine Entscheidung über die LL-Demo ist aber noch nicht gefallen.
Von Erik Peter

4.1.2021

Was bringt das neue Jahr (II)?

Allen geht’s um alles

Das Thema Mieten bleibt der Stadt weiterhin erhalten, auch wenn der Mietendeckel gekippt werden sollte.
Von Erik Peter

2.1.2021

Kundgebung vor Kisch & Co.

Bedrohte Buchhandlung Kisch & Co.

Fechten für das Gute und Schöne

Die Buchhandlung Kisch & Co. in der Oranienstraße sieht ihrem Räumungsprozess entgegen. Eine Petition für ihren Erhalt hat prominente Unterstützer.
Von Erik Peter

29.12.2020

Protestschilder gegen Querdenken

Demos vor Silvester in Berlin

Nach vorne denken

„Querdenken“ verzichtet auf eine Großdemo zum Jahreswechsel, mit kleinen Aktionen ist aber zu rechnen. Linke setzen eigene Akzente.
Von Erik Peter

28.12.2020

Ersatzunterkünfte

Obdachlose ohne Corona-Bleibe

Eine Obdachlosen-Initiative besetzte ein leer stehendes Haus in Mitte. Bezirk und Eigentümer verhandeln weiter, aber die Obdachlosen gehen leer aus.
Von Erik Peter

16.12.2020

Matthias Kollatz

Vorstand Wohnraumversorgung Berlin

Vorwärts in die Vergangenheit

Finanzsenator Kollatz will mit Volker Härtig eine pikante Personalentscheidung durchdrücken. Koalitionspartner und Mieterinis sind entsetzt.
Von Erik Peter

16.12.2020