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Mann demonstriert mit pinkem Bengalo gegen Räumung der Meuerei

Räumung einer Kiezkneipe in Berlin

Linke fürchtet Meuterei

Die Linke will die Meuterei-Räumung nicht, kann sie aber auch nicht verhindern. Die Polizei trat schon bei der Demo am Dienstagabend martialisch auf.

Von Erik Peter

24.3.2021

Demo für die Meuterei

Polizeiliche Übermacht

Eine Demo von der Meuterei bis zur Rigaer Straße wird polizeilich fast erdrückt. Am Ende kommt es noch zu Übergriffen.

Von Erik Peter

24.3.2021

Demo-Portal der Polizei

Stressi für alle

Das neue Versammlungsfreiheitsgesetz macht es möglich: Alle Kundgebungen und Demos Berlins auf einer Übersichtsseite der Polizei.

Von Erik Peter

24.3.2021

Meuterei vor der Räumung

Polizist*innen beschäftigen

Die Kneipe Meuterei soll am Donnerstag geräumt werden. Zuvor wird demonstriert; so mancher Aufruf zielt auf Militanz.

Von Erik Peter

23.3.2021

Demonstrant zeigt T-Shirt mit Aufschrift

Corona-Demos in Berlin

Querdenkende machen 'ne Welle

Coronaleugner*innen und Rechtsextreme werden am Wochenende in Berlin demonstrieren. Linke Gegenproteste sind schon angekündigt.

Von Erik Peter

18.3.2021

Protest auf dem Alexanderplatz mit vielen Menschen und gelber Fahne mit einer Schwarzen, geballten Faust

Corona und Demonstrationen 2020

Ein protestreiches Jahr

Trotz der Einschränkungen durch die Corona-Maßnahmen war die Zahl der Demonstrationen 2020 so hoch wie nie. FFF dagegen hatte es schwer.

Von Erik Peter

17.3.2021

Untersuchungsausschuss zur Diese eG

Vorwurf Vorkaufsrecht

Florian Schmidt und Jörn Oltmann verteidigen sich im Untersuchungsausschuss zur Diese eG. Die Opposition macht derweil Politik per Anzeigen.

Von Erik Peter

16.3.2021

Brandschutzstreit in der Rigaer Straße

Machtproben in der Konfliktzone

Kommentar von Erik Peter

Wer darf überhaupt und wer soll zuerst? Die Brandschutzbegehung in der Rigaer 94 durch den Bezirk missfällt dem Senat.

13.3.2021

Brandschutz in der Rigaer Straße 94

Bezirk beugt sich dem Druck

Der Bezirk ebnet den rechtlichen Weg für eine weitere Brandschutzprüfung, diesmal mit den Eigentümern. Gleichwohl hält er diese für überflüssig.

Von Erik Peter

10.3.2021

Brandschutz in der Rigaer Straße 94

Bezirk prüft selbst

Überraschend hat am Dienstagmorgen eine Brandschutzbegehung in der Rigaer 94 stattgefunden. Eigentümer und Senat sind düpiert.

Von Erik Peter und Stefan Alberti

9.3.2021

Ein Mann läuft an einer bunten Fassade vorbei

Rot-Rot-Grün streitet um Rigaer94

Florian Schmidt als Feuerlöscher

Kommentar von Erik Peter

Der grüne Stadtrat entschärft einen für die Koalition gefährlichen Konflikt. Innensenator Geisel tut gut daran, das einzugestehen.

9.3.2021

Ein Vermummter steht auf einem Balkon, an dem ein

Streit um die Rigaer Straße 94

Tür könnte sich wieder schließen

Die Anwälte des autonomen Hausprojekts wehren sich gegen eine Begehung durch die Eigentümervertreter. Am Dienstag wird vor dem Landgericht verhandelt.

Von Erik Peter

3.3.2021

Florian Schmidt vor dem Eingang der Rigaer 94

Autonomes Hausprojekt

Rigaer 94 spaltet Bezirk und Senat

Xhains Baustadtrat Florian Schmidt ist gegen eine Begehung des Hauses durch Eigentümer und Polizei. Der Bezirk solle den Brandschutz selbst prüfen.

Von Erik Peter

1.3.2021

Ein Mann schaut sich im Vorbeigehen eine Hauswand an, auf der DW Enteignen steht

Volksbegehren für Vergesellschaftung

Populismus enteignen!

Das Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co. Enteignen sammelt ab Freitag Unterschriften. Die taz widerlegt Argumente gegen das Volksbegehren.

Von Erik Peter und Gareth Joswig

26.2.2021

Menschen mit Schildern und Transpis im Innenhof der Hermannstraße 48

Vorkaufsrecht in Neukölln

Selbstverwaltet statt Ausverkauf

Neukölln zieht für den Gebäudekomplex in der Hermannstraße 48 die Vorkaufsrecht-Karte. 125 Mieter*innen sollen selbst zum Zuge kommen.

Von Erik Peter

24.2.2021

Kreuzberger Projekthaus vor dem Kauf

Dehnen üben für die Lause

Der Kauf des Projekthauses ist nah. Der Berliner Bodenfonds will Grundstück und Gebäude übernehmen. Doch der Erbbauzins macht den Nutzern zu schaffen.

Von Erik Peter

23.2.2021